Rat

Feststellung der ordnungsgemäßen Einladung sowie der Beschlussfähigkeit

Genehmigung der Niederschrift über die nichtöffentliche Sitzung des Rates am 16.02.2006

Genehmigung der Niederschrift über die öffentliche Sitzung des Rates am 16.02.2006

Grundstücksangelegenheiten

Bericht über die vom AWL und Bürgermeister getroffenen Entscheidungen gemäß Leitlinien zur Grundstücksveräußerung und Beschluss des Rates vom 02.11.2000

Ergebnis: Ohne Abstimmung

Verzicht auf die Ausübung eines Heimfallrechts an einem zur Zwangsversteigerung stehenden Erbbaurecht im OT Euskirchen, Eupener Straße

Ergebnis: Einstimmig, 0 Enthaltungen

Verzicht auf die Ausübung eines gesetzlichen Vorkaufsrechts für ein Ackerlandgrundstück im OT Kirchheim, Hohnshecker Weg

Ergebnis: Einstimmig, 0 Enthaltungen

Erwerb eines Grundstücks als öffentliche Grünanlage im OT Kirchheim, Am Vogtsacker

Ergebnis: Einstimmig, 0 Enthaltungen

Veräußerung von zwei Baugrundstücken im OT Großbüllesheim, James-Cook-Straße

Ergebnis: Einstimmig, 0 Enthaltungen

Verzicht auf die Ausübung eines vertraglichen Vorkaufsrechts an einem bebauten GE-Grundstück im OT Kuchenheim, Lisztstraße

Ergebnis: Einstimmig, 0 Enthaltungen

Veräußerung einer Gewerbeteilfläche (ehem. Verkehrsfläche) im OT Euskirchen, Von Siemens-Straße

Ergebnis: Einstimmig, 0 Enthaltungen

Erwerb einer öffentlichen Grünfläche im OT Euskirchen, Kösliner Straße

Ergebnis: Ohne Abstimmung

Umbesetzungen in Ausschüssen und Gremien

Personalangelegenheiten

Besetzung der Stelle der Schulleiterin/des Schulleiters der Förderverbundschule Matthias-Hagen-Schule

Ergebnis: Einstimmig, 0 Enthaltungen

Fraktionsanträge

Anfragen/Mitteilungen

Verwaltungsvorlagen

Beschlussfassung über die Jahresrechnung 2004 und die Entlastung des Bürgermeisters

Ergebnis: 25 Stimmen dafür, 0 dagegen, 16 Enthaltungen

Bekanntgabe der vom Stadtkämmerer genehmigten über- und außerplanmäßigen Ausgaben im Haushaltsjahr 2005

Ergebnis: Ohne Abstimmung

Erlass einer Satzung über die Kostenspaltung bei der Erhebung von Erschließungsbeiträgen für die Straße "Am Eulenhorst" im Ortsteil Kirchheim

Ergebnis: Einstimmig, 0 Enthaltungen

Erlass einer 10. Änderungssatzung zur Hauptsatzung hier: Stundung, Niederschlagung und Erlass von Forderungen

Ergebnis: 36 Stimmen dafür, 5 dagegen, 0 Enthaltungen

Erlass einer ordnungsbehördlichen Verordnung über das Offenhalten von Verkaufsstellen aus besonderem Anlass

Ergebnis: 34 Stimmen dafür, 6 dagegen, 1 Enthaltungen

Haushaltskonsolidierunghier: Betreuungsangebote an Grundschulen

Ergebnis: 37 Stimmen dafür, 4 dagegen, 0 Enthaltungen

Satzung der Stadt Euskirchen über die Erhebung von Elternbeiträgen im Rahmen der Betreuungsangebote "Schule von acht bis eins" und "Offene Ganztagsschule"

Ergebnis: Einstimmig, 0 Enthaltungen

Resolution an den Landtag und die Landesregierung zur Kinder-, Jugend- und Familienförderung des Landes NRW

Bebauungsplan Nr. 84, Zuckerfabrik, Ortsteil Euskirchen, für den Bereich zwischen der Straße Appelsgarten, der Bahnlinie nach Bad Münstereifel, der Roitzheimer Straße K 24, der Erft, der Von-Siemens-Straße der B 51 und Kölner Straße. a) Beratung und Beschlussfassung über das Ergebnis der öffentlichen Auslegung b) Satzungsbeschluss

Ergebnis:

Beratung der Haushaltssatzung 2007 mit Haushaltsplan inklusive Haushaltssicherungskonzept

Stellenplan 2006

Ergebnis: Einstimmig, 0 Enthaltungen

Erlass einer 3. Änderungssatzung zur Satzung über die Festsetzung der Hebesätze für die Realsteuern der Stadt Euskirchen

Ergebnis: 19 Stimmen dafür, 23 dagegen, 0 Enthaltungen

Beratung und Beschlussfassung über a) die Haushaltssatzung 2006 mit Anlagen inkl. Fortschreibung des Haushaltssicherungskonzepts b) das Investitionsprogramm 2005 - 2010 sowie Beratung zum Finanzplan 2005 - 2010

Ergebnis: 28 Stimmen dafür, 14 dagegen, 0 Enthaltungen

Anfragen/Mitteilungen

Öffentliche Sitzung

Nichtöffentliche Sitzung