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Rat der Stadt Wuppertal

Montag, 16. November 2009 um 16:07 Uhr Rathaus Barmen, Sitzungssaal

Tagesordnung (88)

1

Übergeordnete Angelegenheiten

2

Fragestunde (nur Rat)

2.1.1

Beantwortung der Anfrage der Fraktion Bündnis 90/Die Grünen vom 27.10.2009

Ergebnis: Kenntnis genommen

2.2
2.2.1

Bauvorhaben im Landschaftsschutz - Antwort der Verwaltung

Ergebnis: Kenntnis genommen

3

Bildung und Besetzung von Ausschüssen und sonstigen Gremien

3.0.1

Interfraktionelle Vereinbarung über die Besetzung der Ratsausschüsse mit sachkundigen Einwohnern in der Wahlperiode 2009-2014

Ergebnis: ungeändert beschlossen

3.0.3

Gremienbesetzungen - Antrag zu den Tagesordnungspunkten 3.1. bis 3.63

3.0.4
3.0.5

Antrag der FDP-Fraktion zur Besetzung der Gremien des Rates

3.0.8

Liste der zu besetzenden Gremien

Ergebnis: geändert beschlossen

3.1

Wahl der Mitglieder und deren Vertreter/innen in den Hauptausschuss

Ergebnis: ungeändert beschlossen

3.2

Wahl der stimmberechtigten Mitglieder und deren Vertreter/innen in den Ausschuss für Finanzen, Beteiligungssteuerung und Betriebsausschuss APH/KIJU

Ergebnis: ungeändert beschlossen

3.2.1

Bestellung von sachkundigen Einwohnern im Ausschuss für Finanzen und Beteiligungssteuerung und gemeinsamer Betriebsausschuss APH/KIJU

Ergebnis: ungeändert beschlossen

3.3

Wahl der Mitglieder und deren Vertreter/innen in den Rechnungsprüfungsausschuss

Ergebnis: ungeändert beschlossen

3.4

Wahl der Mitglieder und deren Vertreter/innen in den Ausschuss für Soziales, Familie und Gesundheit

Ergebnis: ungeändert beschlossen

3.5

Wahl der Mitglieder und deren Vertreter/innen in den Ausschuss für Ordnung, Sicherheit, Sauberkeit und Betriebsausschuss ESW

Ergebnis: ungeändert beschlossen

3.6

Wahl der Mitglieder und deren Vertreter/innen in den Ausschuss für Gleichstellung

Ergebnis: ungeändert beschlossen

3.7

Wahl der Mitglieder und deren Vertreter/innen in den Sportausschuss

Ergebnis: ungeändert beschlossen

3.8

Wahl der Mitglieder und deren Vertreter/innen in den Ausschuss für Kultur

Ergebnis: ungeändert beschlossen

3.9

Wahl der Mitglieder und deren Vertreter/innen in den Ausschuss für Stadtentwicklung, Wirtschaft und Bauen

Ergebnis: ungeändert beschlossen

3.10

Wahl der Mitglieder und deren Vertreter/innen in den Ausschuss für Umwelt

Ergebnis: ungeändert beschlossen

3.11

Wahl der Mitglieder und deren Vertreter/innen in den Ausschuss für Schule und Bildung

Ergebnis: ungeändert beschlossen

3.12

Wahl der Mitglieder und deren Vertreter/innen in den Ausschuss für Verkehr

Ergebnis: ungeändert beschlossen

3.13

Bestellung der Mitglieder des Betriebsausschusses Gebäudemanagement Wuppertal

Ergebnis: ungeändert beschlossen

3.14

Bildung des Wahlprüfungsausschusses; Wahl der Mitglieder und deren Vertreter/innen

Ergebnis: ungeändert beschlossen

3.15

Wahl der Mitglieder und deren Vertreter/innen für den Jugendhilfeausschuss

Ergebnis: ungeändert beschlossen

3.16

Wahl der Mitglieder und deren Vertreter/innen in den Integrationsausschuss

Ergebnis: ungeändert beschlossen

3.17

Wahl der Mitglieder zur Landschaftsversammlung Rheinland

Ergebnis: ungeändert beschlossen

3.18

Benennung der Mitglieder der Ankaufskommission Freiherr von der Heydt-Stiftung

Ergebnis: ungeändert beschlossen

3.19

Benennung der Mitglieder der Kommission für die Dr.-Alfred-Springorum-Stiftung

Ergebnis: ungeändert beschlossen

3.20

Benennung der Mitglieder des Kuratoriums Wilhelm-Dörpfeld-Gymnasium

Ergebnis: ungeändert beschlossen

3.21

Benennung der Mitglieder des Börsenbeirates

Ergebnis: ungeändert beschlossen

3.22

Benennung der Mitglieder für den Beirat des Trägervereins "Begegnungsstätte Alte Synagoge Wuppertal

Ergebnis: ungeändert beschlossen

3.23

Benennung der Mitglieder des Tierheimbeirates

Ergebnis: ungeändert beschlossen

3.24

Benennung der Mitglieder des Polizeibeirates

Ergebnis: ungeändert beschlossen

3.25

Benennung der Mitglieder im Zweckverband Naturpark Bergisch Land

Ergebnis: ungeändert beschlossen

3.26

Benennung der Mitglieder im Zweckverband Ittertal

Ergebnis: ungeändert beschlossen

3.27

Benennung der Mitglieder des Zweckverbandes Wildgehege Neandertal

Ergebnis: ungeändert beschlossen

3.28

Benennung des Vertreters der Stadt Wuppertal in Mitgliederversammlung und Vorstand des Schlossbauvereins Burg an der Wupper e.V.

Ergebnis: ungeändert beschlossen

3.28.1

Benennung des Mitglieds im Beirat des Schlossbauvereins Burg an der Wupper e.V.

Ergebnis: ungeändert beschlossen

3.29

Benennung der Mitglieder des Beirates Wuppertaler Kinder- und Jugendtheater

Ergebnis: ungeändert beschlossen

3.30

Bestellung der Vertreter in der Zweckverbandsversammlung des Zweckverbandes Bergische VHS

Ergebnis: ungeändert beschlossen

3.31

Bestellung der Mitglieder für den Aufsichtsrat der AWG Abfallwirtschaftsgesellschaft Wuppertal mbH

Ergebnis: ungeändert beschlossen

3.32

Wahl der bzw. des Vorsitzenden und der übrigen Mitglieder des Verwaltungsrates der Stadtsparkasse Wuppertal

Ergebnis: ungeändert beschlossen

3.33

Umbesetzung im Aufsichtsrat der BEG Entsorgungsgesellschaft mbH

Ergebnis: ungeändert beschlossen

3.34

Bestellung der Mitglieder für den Aufsichtsrat der WSW Wuppertaler Stadtwerke GmbH

Ergebnis: ungeändert beschlossen

3.35

Bestellung der Mitglieder für den Aufsichtsrat der WSW mobil GmbH

Ergebnis: ungeändert beschlossen

3.36

Besetzung des Aufsichtsrates der WSW Energie & Wasser AG

Ergebnis: ungeändert beschlossen

3.37

Abberufung und Bestellung der Mitglieder des Aufsichtsrates der Gemeinnützigen Wohnungsbaugesellschaft mbH (GWG)

Ergebnis: ungeändert beschlossen

3.38

Bestellung der Mitglieder des Aufsichtsrates der HELIOS Klinikum Wuppertal GmbH

Ergebnis: ungeändert beschlossen

3.39

Abberufung und Bestellung der Mitglieder des Verwaltungsrates der Wirtschaftsförderung Wuppertal AöR (Anstalt öffentlichen Rechts)

Ergebnis: ungeändert beschlossen

3.40

Bestellung der Mitglieder für den Aufsichtsrat der Hotel AG

Ergebnis: ungeändert beschlossen

3.41

Benennung der Mitglieder des Vereins zur Förderung der Abfallwirtschaft Region Rhein-Wupper

Ergebnis: ungeändert beschlossen

3.42

Bestellung der Mitglieder für den Aufsichtsrat der Historische Stadthalle Wuppertal GmbH

Ergebnis: ungeändert beschlossen

3.43

Bestellung der Mitglieder für den Aufsichtsrat der Wuppertaler Bühnen GmbH

Ergebnis: ungeändert beschlossen

3.44

Bestellung der Mitglieder für den Beirat der Tanztheater Wuppertal Pina Bausch GmbH

Ergebnis: ungeändert beschlossen

3.45

Abberufung und Bestellung der Mitglieder für den Aufsichtsrat der Wuppertal Marketing GmbH

Ergebnis: ungeändert beschlossen

3.46

Benennung der Mitglieder des Seniorenbeirates

Ergebnis: ungeändert beschlossen

3.47

Benennung der Mitglieder des Beirates der Menschen mit Behinderung

Ergebnis: ungeändert beschlossen

3.48

Benennung der Mitglieder des Gestaltungsbeirates der Stadt Wuppertal

Ergebnis: ungeändert beschlossen

3.49

Wird im Rat am 14.12.2009 behandelt.

3.50

Umbesetzung im Finanzausschuss des Wupperverbandes

Ergebnis: ungeändert beschlossen

3.51

Umbesetzung in der Verbandsversammlung des Wupperverbandes

Ergebnis: ungeändert beschlossen

3.52

Abberufung und Bestellung der Vertreter in der Zweckverbandsversammlung des Verkehrsverbundes Rhein-Ruhr (VRR)

Ergebnis: ungeändert beschlossen

3.53

Wahl der Vertreter zur Mitgliederversammlung der Kommunalen Arbeitsgemeinschaft Bergisch Land e.V.

Ergebnis: ungeändert beschlossen

3.54

Besetzung des Aufsichtsrates der EKOCity GmbH

Ergebnis: ungeändert beschlossen

3.55

Neubesetzung des Verbandsrates des Abfallwirtschaftsverbandes EKOCity

Ergebnis: ungeändert beschlossen

3.56

Besetzung der Verbandsversammlung des Abfallwirtschaftsverbandes EKOCity

Ergebnis: ungeändert beschlossen

3.57

Wahl der Mitglieder für den Regionalrat

Ergebnis: ungeändert beschlossen

3.58

Benennung der Mitglieder des Beirates der ARGE Wuppertal

Ergebnis: ungeändert beschlossen

3.59

Benennung der Mitglieder des Beirates Stiftung Sozialfonds Wuppertal

Ergebnis: ungeändert beschlossen

3.60

Benennung der Mitglieder des Kuratoriums von der Heydt-Kulturpreis

Ergebnis: ungeändert beschlossen

3.61

Wahl von Mitgliedern der Veranstaltergemeinschaft Lokalfunk Wuppertal e.V.

Ergebnis: ungeändert beschlossen

3.62

Wahl der Beisitzerinnen und Beisitzer des Wahlausschusses für die Wahl der Migrantinnen und Migranten im Integrationsausschuss 2010

Ergebnis: ungeändert beschlossen

3.63

Benennung der Vorstandsmitglieder des Barmer Verschönerungsvereins

Ergebnis: ungeändert beschlossen

4

Fraktionsanträge / Allgemeine Vorlagen

4.1

Solaranlagen auf denkmalgeschützten Gebäuden

Ergebnis: zur Vorberatung verwiesen

4.2

Verkaufsoffene Sonntage 2010

Ergebnis: ungeändert beschlossen

4.3

Bebauungsplan Nr. 1130 - Friedrich-Ebert-Straße / südlich Treppenstraße - Anordnung einer Veränderungssperre -

Ergebnis: Dringlichkeitsentscheidung genehmigt

4.4

Resolution: Bundesbeteiligung an den Kosten der Unterkunft

Ergebnis: ungeändert beschlossen

4.5

Besetzung der Geschäftsbereichsleitung 2.2

Ergebnis: ungeändert beschlossen

4.6

Vorbereitung der Wahlen zum Integrationsausschuss

Ergebnis: ungeändert beschlossen

Niederschrift

Öffentlicher Teil der Sitzung

Veröffentlicht am 18.11.2009

Details

Ende
18:35 Uhr

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