Betriebsausschuss Wirtschaftsbetrieb
Donnerstag, 04. Dezember 2014 um 17:00 Uhr Rathaus, Saal des Rates, Kempstraße 1, 32457 Porta Westfalica
Tagesordnung (33)
Genehmigung der Niederschrift der öffentlichen Sitzung vom 30.10.2014
Genehmigung der Niederschrift der öffentlichen Sitzung vom 13.11.2014
Bericht über die Ausführung der Beschlüsse aus der öffentlichen Sitzung vom 13.11.2014
Dringliche Entscheidungen nach § 60 GO NRW
Betriebsleitung für den Wirtschaftsbetrieb der Stadt Porta Westfalica hier: Abberufung und Neubestellung des stellvertretenden Betriebsleiters
Ergebnis: Einstimmig, 0 Enthaltungen
Straßenreinigungssatzung ab 01.01.2015
Ergebnis: Einstimmig, 0 Enthaltungen
7. Änderungssatzung über die Erhebung von Straßenreinigungsgebühren in der Stadt Porta Westfalica
Ergebnis: Einstimmig, 0 Enthaltungen
Information zur Entwässerungssituation im Zuge der 2. Änderung des Bebauungsplanes Nr. 2.2.1 "Misch-/Gewerbegebiet Barkhausen"
Ergebnis: Ohne Abstimmung
Nutzungsentgelte für Kabelverlegung in städtischen Verkehrsflächen
Ergebnis: 14 Stimmen dafür, 0 dagegen, 1 Enthaltung
Beschaffung eines Hochdruckspülfahrzeuges
Ergebnis: Einstimmig, 0 Enthaltungen
Anträge und Anfragen
Anfrage der Fraktion Bündnis 90/Die Grünen zum Mähen der Straßen- und Wegeränder in Porta Westfalica
Bekanntgaben
Genehmigung der Niederschrift der nichtöffentlichen Sitzung vom 30.10.2014
Genehmigung der Niederschrift der nichtöffentlichen Sitzung vom 13.11.2014
Bericht über die Ausführung der Beschlüsse aus der nichtöffentlichen Sitzung vom 13.11.2014
Dringliche Entscheidungen nach § 60 GO NRW
Anträge und Anfragen
Bekanntgaben
Abfallkalender für 2015
Bericht der Betriebsleitung
Nachveranlagung Straßenbaulastträger
Quadratmeter-genaue Abrechnung von Oberflächenwasser
Umgestaltung des Bahnhofsvorplatzes
Abfallwirtschaft
Bürgerbeschwerde Dürerweg
1. Änderung des Erschließungsvertrages zur 1. Änderung und Erweiterung zum Bebauungsplan Nr. 31 "Gewerbegebiet Vennebeck-Ost" in Porta Westfalica-Vennebeck
Ergebnis: Einstimmig, 0 Enthaltungen
Umschuldung diverser Darlehen
Ergebnis: Ohne Abstimmung
Information über genehmigte Stundungen
Ergebnis: Ohne Abstimmung
Antrag auf Billigkeitserlass
Ergebnis: Einstimmig, 0 Enthaltungen
Information über Vergaben
Ergebnis: Ohne Abstimmung
Öffentliche Sitzung
NICHTÖFFENTLICHE SITZUNG
Niederschrift
Öffentlicher Teil der Sitzung
Veröffentlicht am 04.12.2014
Details
- Ende
- 19:25 Uhr
- Adresse
- Kempstraße 1
Zur Rückmeldung speichern wir nur Ihre Antwort, die Seite und den Tag. Eine IP-Adresse speichern wir dazu nicht, und wir setzen kein Cookie. Mehr zum Datenschutz