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Bezirksvertretung Innenstadt-West

Mittwoch, 07. Oktober 2026 um 16:00 Uhr Friedensplatz 1, 44135 Dortmund, Saal der Partnerstädte, Rathaus

Tagesordnung (79)

1

Regularien

1

Regularien

Nicht-öffentlich
1.1

Benennung eines BV-Mitgliedes zur Mitunterzeichnung der Niederschrift

1.1

Benennung eines BV-Mitgliedes zur Mitunterzeichnung der Niederschrift

Nicht-öffentlich
1.2

Hinweis auf das Mitwirkungsverbot gem. §§ 31 und 43 Abs. 2 GO NRW

1.2

Hinweis auf das Mitwirkungsverbot gem. §§ 31 und 43 Abs. 2 GO NRW

Nicht-öffentlich
1.3

Feststellung der Tagesordnung

Ergebnis: einstimmig beschlossen

1.3

Feststellung der Tagesordnung

Nicht-öffentlich
1.4

Genehmigung der Niederschrift

Ergebnis: einstimmig beschlossen

1.4

Genehmigung der Niederschrift (nichtöffentlich)

Nicht-öffentlich
2

Einwohnerfragestunde (maximal 30 Minuten - gegen 16:30 Uhr)

2

Personalangelegenheiten

Nicht-öffentlich
3

Berichterstattung und Angelegenheiten besonderer Bedeutung

3

Finanzen und Liegenschaften

Nicht-öffentlich
3.1

Nachtrag: 07.10.2026 Berichterstattung des Kommunalen Lagezentrums

Ergebnis: zur Kenntnis genommen

4

Anregungen und Beschwerden aus der Bürgerschaft (Eingaben gem. § 24 Gemeindeordnung NRW)

4

Angelegenheiten der Bezirksvertretung

Nicht-öffentlich
4.1

Anregungen und Beschwerden (Eingaben)

4.1

Mitteilung der Geschäftsführung - Hier: Priorisierung von 10 Maßnahmen

Nicht-öffentlich
4.1.1

Verschmutzung an der U-Bahn-Haltestelle Kampstraße

Ergebnis: zur Kenntnis genommen

4.1.2

Raser Innenstadt

Ergebnis: zur Kenntnis genommen

4.1.3

Status der Planungsleistung RS1

Ergebnis: zur Kenntnis genommen

4.1.4

Neu eingeführte E-Roller-Parkplätze

Ergebnis: zur Kenntnis genommen

4.1.5

E-Scooter-Abstellfläche im Kreuzviertel

Ergebnis: zur Kenntnis genommen

4.1.6

KfZ Parkflächen und E-Scooter Zonen

Ergebnis: zur Kenntnis genommen

4.1.7

Anregung Kreuzstraße / Kreuzviertel

Ergebnis: überweisen

4.1.8

E-Roller-Parkplätze Kreuzstr./Ecke Große Heimstr.

Ergebnis: zur Kenntnis genommen

4.2

Eingaben wegen Förderung

4.2.1

Verein für Orts- und Heimatkunde Dorstfeld e.V. - Sockel für das Bronzemodell

Ergebnis: vertagt

4.2.2

Citymanagement - weihnachtliche Beleuchtung

Ergebnis: nicht beschlossen

4.2.3

Boxteam Dortmund e.V. - Förderung Sport und Jugendhilfe

Ergebnis: nicht beschlossen

4.2.4

InWest eG - Unionviertelzeitung Ausgabe 74

Ergebnis: nicht beschlossen

4.2.5

Naturfreunde DO-Kreuzviertel - interkultureller Straßenumzug

Ergebnis: nicht beschlossen

4.2.6

Dorstfelder Bürgerhaus Genossenschaft eG - Bienenstich und Baklava 2027

Ergebnis: vertagt

4.2.7

Frau Lose e.V. - Herbstfest im Rosental

Ergebnis: nicht beschlossen

4.3

Beratungs- und Beschlussvorlagen mit seniorenbeiratsrelevanten Themen

5

Anträge der Fraktionen

5.1

Anträge Fraktion B90/Die Grünen/SPD

5.1.1

Gefahrenkennzeichen B1-Abbiegespur Wittekindstraße

Ergebnis: einstimmig beschlossen

5.1.2

Antrag Infoveranstaltung Westfalenhallen

Ergebnis: mehrheitlich beschlossen

5.1.3

Verkehrssicherheit Sonnenplatz

Ergebnis: mehrheitlich beschlossen

5.1.4

Auflösung konsumtiver Töpfe

Ergebnis: einstimmig beschlossen

5.1.5

Antrag Grüner Pfeil

Ergebnis: mehrheitlich beschlossen

5.2

Anträge CDU-Fraktion

5.3

Anträge Fraktion Die LINKE

5.3.1
5.3.2

geschoben vom 09.09.2026 Hitzeschutzmaßnahmen

Ergebnis: einstimmig beschlossen

5.4

Anträge AfD-Fraktion

6

Angelegenheiten des Geschäftsbereiches des Oberbürgermeisters

7

Finanzen und Liegenschaften

7.1

Sachstandsbericht zur Umsetzung der Haushaltsbegleitbeschlüsse des Rates zu den Haushaltsplänen 2019 bis 2025/2026

Ergebnis: zur Kenntnis genommen

8

Kultur und Theater

9

Recht, Öffentliche Ordnung, Bürgerdienste und Feuerwehr

9.1

Sicheres Leben für Alle in Dortmund - Sicherheit im Quartier stärken

Ergebnis: zur Kenntnis genommen

9.2

Nachtrag: 28.09.2026 Neueinteilung der Stimmbezirke im Stadtgebiet Dortmund

Ergebnis: einstimmig empfohlen

9.3

Nachtrag: 07.10.2026 Sonderstab Ordnung und Stadtleben – 2. Fortschreibung des Konzeptes zum Umgang mit den Auswirkungen von Drogenkonsum und Obdachlosigkeit auf die Stadt und die Stadtgesellschaft

Ergebnis: ohne Empfehlung weitergeleitet

10

Schule, Jugend und Familie

10.1

Sofortpaket „Weiterführende Schulen“ – Vorgehen und Priorisierung der endgültigen Schulgebäude zur Schaffung des benötigten Schulraums

Ergebnis: zur Kenntnis genommen

11

Soziales, Sport, Gesundheit und Jobcenter

11.1

Evaluationsbericht zur Weiterentwicklung des Dortmunder Integrationsnetzwerkes "lokal willkommen"

Ergebnis: zur Kenntnis genommen

12

Umwelt, Planen und Wohnen

12.1

Information zur Neugestaltung des zentralen Bereichs der Kampstraße und des Reinoldiumfelds

Ergebnis: zur Kenntnis genommen

13

Bauen und Infrastruktur

13.1

Arbeitsprogramm des Tiefbauamtes - Veränderungsbericht 3. Quartal 2026

Ergebnis: zur Kenntnis genommen

13.2

Maßnahmen aus Instandhaltungsrückstellungen - 20. Sachstandsbericht

Ergebnis: zur Kenntnis genommen

13.3

Maßnahmen aus Brandschutzrückstellungen - 21. Sachstandsbericht

Ergebnis: zur Kenntnis genommen

13.4

Dortmund baut – Ausgewählte Projekte von 2020 bis 2031

Ergebnis: zur Kenntnis genommen

14

Personal und Dortmunder Systemhaus

15

Wirtschaftsförderung

16

Anfragen und Beantwortung von Anfragen

16.1

Beantwortung von Anfragen

16.1.1

Zebrastreifen Am Höhweg

Ergebnis: zur Kenntnis genommen

16.1.2

Prüfauftrag auf Einrichtung einer Lade-/Lieferzone in der Kuithanstraße

Ergebnis: zur Kenntnis genommen

16.1.3

Beschilderung / Temposchwellen Wilhelmplatz

Ergebnis: zur Kenntnis genommen

16.2

Anfragen

17

Angelegenheiten der Bezirksvertretung

17.1

Mitteilung der Geschäftsführung, Hier: Stellungnahme der Verwaltungl

Ergebnis: zur Kenntnis genommen

17.2

Mitteilung der Geschäftsführung, Hier: Erstellung eines Multifunktionscourts

Ergebnis: vertagt

17.3

Mitteilung der Geschäftsführung - Hier: Verlagerung des Wertstoffcontainerstandortes am VMDO

Ergebnis: einstimmig beschlossen

Niederschrift

Öffentlicher Teil der Sitzung

Details

Ende
19:40 Uhr

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