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Ausschuss für Tiefbau und Verkehr

Dienstag, 09. Dezember 2008 um 17:00 Uhr Rathaus, Ratssaal

Tagesordnung (24)

1.

Feststellung der ordnungsgemäßen Einladung sowie der Beschlussfähigkeit

1.

Genehmigung der Niederschrift über die nichtöffentliche Sitzung des Ausschusses für Tiefbau und Verkehr am 17.09.2008

2.

Genehmigung der Niederschrift über die öffentliche Sitzung des Ausschusses für Tiefbau und Verkehr am 17.09.2008

2.

Stand der Umsetzung der nichtöffentlichen Beschlüsse des Ausschusses für Tiefbau und Verkehr

3.

Stand der Umsetzung der öffentlichen Beschlüsse des Ausschusses für Tiefbau und Verkehr

4.

Vorstellung des Forstwirtschaftsplans der Stadt Euskirchen für das Haushaltsjahr 2009

Ergebnis: Einstimmig, 0 Enthaltungen

5.

Beratung als Betriebsausschuss für den Stadtbetrieb Technische Dienste

5.1

Bericht über die Entwicklung der Erträge und Aufwendungen sowie über die Abwicklung des Vermögensplanes des Stadtbetriebes Technische Dienste im III. Quartal 2008

Ergebnis: Ohne Abstimmung

5.2

Feststellung des Jahresabschlusses und Lagebericht des Stadtbetriebes Technische Dienste für das Geschäftsjahr 2007

Ergebnis: Einstimmig, 0 Enthaltungen

5.3

Wirtschaftsplan des Stadtbetriebes Technische Dienste a) Feststellung des Wirtschaftsplanes 2009 b) Beratung über die Finanzplanung 2008 bis 2012 c) Beschlussfassung über das Investitionsprogramm 2008 bis 2012

Ergebnis: Einstimmig, 0 Enthaltungen

6.

Erlass einer 2. Änderungssatzung zur Satzung über die Reinigung der öffentlichen Straßen und die Erhebung von Straßenreinigungsgebühren

Ergebnis: Einstimmig, 0 Enthaltungen

7.

Erlass einer Satzung über die Entsorgung von Grundstücksentwässerungsanlagen

Ergebnis: Einstimmig, 0 Enthaltungen

8.

Erlass einer 8. Änderungssatzung zur Gebührensatzung zur Satzung über die Abfallentsorgung

Ergebnis: Einstimmig, 0 Enthaltungen

9.

Erlass einer 5. Änderungssatzung zur Friedhofsgebührensatzung

Ergebnis: Einstimmig, 0 Enthaltungen

10.

Erlass einer 3. Änderungssatzung zur Gebührensatzung zur Entwässerungssatzung

Ergebnis: Einstimmig, 0 Enthaltungen

11.

Vorstellung der Ergebnisse zum Generalentwässerungsplan Flamersheim

Ergebnis: Ohne Abstimmung

12.

Bericht zum Umbau der Bahnhofsunterführung

Ergebnis: Ohne Abstimmung

13.

Bericht über Bauablauf und Verkehrsführung Baumaßnahme Kommerner Straße II. Bauabschnitt

Ergebnis: Ohne Abstimmung

14.

Aufhebung der Zweckwidmung des Wirtschaftsweges Gemarkung Euenheim, Flur 6, Flurstück 190 (teilweise), heute: 1119, In den Erken

Ergebnis: Einstimmig, 0 Enthaltungen

15.

Baumpflanzungen Viktoriastraße

Ergebnis: Ohne Abstimmung

16.

Information über die Ergebnisse der Bürgerversammlung zum Ausbau bzw. Erneuerung der Kirschenallee und Pappelallee vom 20. 11. 08

Ergebnis: 16 Stimmen dafür, 2 dagegen, 0 Enthaltungen

17.

Vorstellung von baulichen Maßnahmen zur Verhinderung von Überflutungsschäden im Ortsteil Euskirchen-Wüschheim

Ergebnis: Einstimmig, 0 Enthaltungen

I.

Öffentliche Sitzung

II.

Nichtöffentliche Sitzung

Details

Ende
20:25 Uhr
Adresse
An der Vogelrute 1

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