Rat der Stadt Herzogenrath
Dienstag, 13. Juni 2023 um 18:02 Uhr Durchgeführt
Tagesordnung (32)
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1
Eröffnung der öffentlichen Sitzung
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2
Einwohnerfragestunde gemäß § 48 GO NRW in Verbindung mit § 18 der Geschäftsordnung für den Rat und die Ausschüsse der Stadt Herzogenrath
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3
Beschlusskontrolle
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4
Beschlusskontrolle "Bürgeranregungen"
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5
Auflösung, Neubildung und Neubesetzung von Ausschüssen des Rates der Stadt Herzogenrath
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6
Wahl der Mitglieder und Stellvertreter der Ausschüsse des Rates der Stadt Herzogenrath
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7
Besetzung der Ausschüsse des Rates hier: Antrag der FDP-Fraktion vom 23.05.2023
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8
Bestimmung bzw. Verteilung der Ausschussvorsitze
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9
Neufassung der Zuständigkeitsordnung der Stadt Herzogenrath vom 13.06.2023
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10
Ausschreibung der Stelle eines*r Beigeordneten und Stadtkämmerers*in
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11
37. Änderung FNP im Bereich des BP III/82 "GE Boscheler Berg - Ost" hier: 1. Beschluss über die Abwägung der in der öffentlichen Auslegung eingegangenen Anregungen und 2. Feststellungsbeschluss gem. § 6 BauGB
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12
Bebauungsplan I/20 - 6. Änderung "Straßer Feld" hier: 1. Beschluss des Abwägungsvorschlages über die in der öffentlichen Auslegung eingegangenen Anregungen und 2. Satzungsbeschluss gem. § 10 BauGB
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13
Neufassung der Baumschutzsatzung der Stadt Herzogenrath hier: Aktualisierung rechtlicher Grundlagen und Einführung von Verwaltungsgebühren für Ausnahmen und Befreiungen nach § 6 der Satzung
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14
Aufhebung der Dienstanweisung zur dezentralen Ressourcenverantwortung / Budgetierung für alle städtischen Schulen
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15
Abschluss eines Letter of Intent (LOI) - Absichtserklärung - Städteregionales Radverkehrsnetz
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16
Beitritt der Stadt Herzogenrath als korporatives Mitglied bei Transparency Deutschland hier: Antrag der Fraktionen SPD und Bündnis 90/Die Grünen vom 20.02.2023
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17
Entwurf des Jahresabschlusses 2022
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18
Erneuerung der Richtlinie über die Energiekostenbeteiligung von ortsansässigen Vereinen und Vereinigungen für die Nutzung städtischer Liegenschaften
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19
Aufstellung einer Vorschlagsliste für die Wahl der Haupt- und Ersatzschöffen für die Geschäftsjahre 2024 - 2028
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20
Änderung der Satzung der Stadt Herzogenrath über die Inanspruchnahme von Angeboten in der Kindertagespflege und die Erhebung von Elternbeiträgen im Rahmen der Inanspruchnahme von Angeboten in Kindertageseinrichtungen und in Kindertagespflege - Kinderfördersatzung (Kfs) - vom 24.11.2020
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21
Anmietung eines Ladenlokals in der Kleikstraße 32 (ehem. Projektbüro/Anlaufstelle InHK) durch das Jugendamt Herzogenrath
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22
Benennung des Fußweges zur Brücke an der Wurm hier: Antrag der UBL-Fraktion vom 02.05.2023
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23
Genehmigung von Dringlichkeitsentscheidungen
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23.1
Erlass einer Vorkaufsrechtssatzung gemäß § 25 Abs. 1 Nr. 2 BauGB hier: Erkensstraße
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23.2
Außerplanmäßige Ausgabe für die Sicherung von Angeboten der Kindertageseinrichtungen und Kindertagespflege; hier: Einmaliger Aufschlag für außergewöhnliche Belastungen zur Abfederung der Energiepreissteigerungen für Kindertageseinrichtungen und Kindertagespflegepersonen und die Anstellung von Hilfskräften (Kita-Helferinnen und -helfer) in Kindertageseinrichtungen
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24
Informationen und Anfragen
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25
Eröffnung des nichtöffentlichen Teils der Sitzung
nicht öffentlich
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26
Beschlusskontrolle
nicht öffentlich
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27
regio iT: Verkauf von Anteilen einer Beteiligung
nicht öffentlich
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28
Beschaffung eines Klein-LKW -Nutzfahrzeug- bis 7,5 t. mit City-Knick-Abrollkipper hier: Auftragsvergabe
nicht öffentlich
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29
Einführung des Dienstradleasing bei der Stadt Herzogenrath hier: Auftragsvergabe
nicht öffentlich
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30
Informationen und Anfragen
nicht öffentlich
Gremien
Details
- Ende
- 21:24 Uhr
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