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Rat der Stadt Herzogenrath

Dienstag, 13. Juni 2023 um 18:02 Uhr Durchgeführt

Tagesordnung (32)

  1. 1

    Eröffnung der öffentlichen Sitzung

  2. 2

    Einwohnerfragestunde gemäß § 48 GO NRW in Verbindung mit § 18 der Geschäftsordnung für den Rat und die Ausschüsse der Stadt Herzogenrath

  3. 3

    Beschlusskontrolle

  4. 4

    Beschlusskontrolle "Bürgeranregungen"

  5. 5

    Auflösung, Neubildung und Neubesetzung von Ausschüssen des Rates der Stadt Herzogenrath

  6. 6

    Wahl der Mitglieder und Stellvertreter der Ausschüsse des Rates der Stadt Herzogenrath

  7. 7

    Besetzung der Ausschüsse des Rates hier: Antrag der FDP-Fraktion vom 23.05.2023

  8. 8

    Bestimmung bzw. Verteilung der Ausschussvorsitze

  9. 9

    Neufassung der Zuständigkeitsordnung der Stadt Herzogenrath vom 13.06.2023

  10. 10

    Ausschreibung der Stelle eines*r Beigeordneten und Stadtkämmerers*in

  11. 11

    37. Änderung FNP im Bereich des BP III/82 "GE Boscheler Berg - Ost" hier: 1. Beschluss über die Abwägung der in der öffentlichen Auslegung eingegangenen Anregungen und 2. Feststellungsbeschluss gem. § 6 BauGB

  12. 12

    Bebauungsplan I/20 - 6. Änderung "Straßer Feld" hier: 1. Beschluss des Abwägungsvorschlages über die in der öffentlichen Auslegung eingegangenen Anregungen und 2. Satzungsbeschluss gem. § 10 BauGB

  13. 13

    Neufassung der Baumschutzsatzung der Stadt Herzogenrath hier: Aktualisierung rechtlicher Grundlagen und Einführung von Verwaltungsgebühren für Ausnahmen und Befreiungen nach § 6 der Satzung

  14. 14

    Aufhebung der Dienstanweisung zur dezentralen Ressourcenverantwortung / Budgetierung für alle städtischen Schulen

  15. 15

    Abschluss eines Letter of Intent (LOI) - Absichtserklärung - Städteregionales Radverkehrsnetz

  16. 16

    Beitritt der Stadt Herzogenrath als korporatives Mitglied bei Transparency Deutschland hier: Antrag der Fraktionen SPD und Bündnis 90/Die Grünen vom 20.02.2023

  17. 17

    Entwurf des Jahresabschlusses 2022

  18. 18

    Erneuerung der Richtlinie über die Energiekostenbeteiligung von ortsansässigen Vereinen und Vereinigungen für die Nutzung städtischer Liegenschaften

  19. 19

    Aufstellung einer Vorschlagsliste für die Wahl der Haupt- und Ersatzschöffen für die Geschäftsjahre 2024 - 2028

  20. 20

    Änderung der Satzung der Stadt Herzogenrath über die Inanspruchnahme von Angeboten in der Kindertagespflege und die Erhebung von Elternbeiträgen im Rahmen der Inanspruchnahme von Angeboten in Kindertageseinrichtungen und in Kindertagespflege - Kinderfördersatzung (Kfs) - vom 24.11.2020

  21. 21

    Anmietung eines Ladenlokals in der Kleikstraße 32 (ehem. Projektbüro/Anlaufstelle InHK) durch das Jugendamt Herzogenrath

  22. 22

    Benennung des Fußweges zur Brücke an der Wurm hier: Antrag der UBL-Fraktion vom 02.05.2023

  23. 23

    Genehmigung von Dringlichkeitsentscheidungen

  24. 23.1

    Erlass einer Vorkaufsrechtssatzung gemäß § 25 Abs. 1 Nr. 2 BauGB hier: Erkensstraße

  25. 23.2

    Außerplanmäßige Ausgabe für die Sicherung von Angeboten der Kindertageseinrichtungen und Kindertagespflege; hier: Einmaliger Aufschlag für außergewöhnliche Belastungen zur Abfederung der Energiepreissteigerungen für Kindertageseinrichtungen und Kindertagespflegepersonen und die Anstellung von Hilfskräften (Kita-Helferinnen und -helfer) in Kindertageseinrichtungen

  26. 24

    Informationen und Anfragen

  27. 25

    Eröffnung des nichtöffentlichen Teils der Sitzung

    nicht öffentlich

  28. 26

    Beschlusskontrolle

    nicht öffentlich

  29. 27

    regio iT: Verkauf von Anteilen einer Beteiligung

    nicht öffentlich

  30. 28

    Beschaffung eines Klein-LKW -Nutzfahrzeug- bis 7,5 t. mit City-Knick-Abrollkipper hier: Auftragsvergabe

    nicht öffentlich

  31. 29

    Einführung des Dienstradleasing bei der Stadt Herzogenrath hier: Auftragsvergabe

    nicht öffentlich

  32. 30

    Informationen und Anfragen

    nicht öffentlich

Details

Ende
21:24 Uhr

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