Rat der Stadt
Donnerstag, 23. März 2023 um 15:00 Uhr Westfalenhallen, Halle 1, Rheinlanddamm 200, 44139 Dortmund
Tagesordnung (150)
Regularien
Regularien
Nicht-öffentlichBenennung eines Ratsmitgliedes zur Mitunterzeichnung der Niederschrift
Ergebnis: zur Kenntnis genommen
Feststellung der Tagesordnung
Nicht-öffentlichHinweis auf das Mitwirkungsverbot gem. §§ 31 und 43 Abs. 2 GO NRW
Ergebnis: zur Kenntnis genommen
Genehmigung der Niederschrift (nichtöffentlich) über die 17. Sitzung des Rates der Stadt am 09.02.2023
Nicht-öffentlichFeststellung der Tagesordnung
Ergebnis: mit Änderungen mehrheitlich beschlossen
Genehmigung der Niederschrift über die 17. Sitzung des Rates der Stadt am 09.02.2023 Sie erhalten die Niederschrift im Nachversand.
Ergebnis: mehrheitlich beschlossen
Angelegenheiten von besonderer Bedeutung und öffentlichem Interesse
Soziales, Arbeit und Gesundheit
Nicht-öffentlichEnergiemangellage/Ukraine
Nachtrag: 14.03.2023 Kurzbericht zur Energiemangellage und kommunalen Notfallplanung
Ergebnis: zur Kenntnis genommen
Nachtrag: 13.03.2023 Verordnungen des Bundes für kurz- und mittelfristige Energiesparmaßnahmen | Stellungnahme der Verwaltung vom 08.03.23
Ergebnis: zur Kenntnis genommen
Nachtrag: 22.03.2023 Kurzbericht zur Energiemangellage und kommunalen Notfallplanung
Ergebnis: zur Kenntnis genommen
Nachtrag: 20.03.2023 Humanitäre Hilfe Türkei, Syrien und Ukraine; hier: Humanitäre Hilfslieferungen für die von Krisen und Kriegen betroffenen Länder Türkei, Syrien und Ukraine
Ergebnis: einstimmig beschlossen
Erdbebenopfer aus der Türkei und Syrien in Dortmund (Antrag Fraktion Die Linke+)
Ergebnis: überweisen
Nachtrag: 22.03.2023 Erdbebenopfer aus der Türkei und Syrien in Dortmund
Ergebnis: überweisen
- abgesetzt - Erdbebenopfer aus der Türkei und Syrien (Antrag Fraktion Die Linke+)
Ergebnis: abgesetzt
Solidarität mit den Menschen im Erdbebengebiet - Hilfe durch eine Aufbaupatenschaft (Antrag SPD-Fraktion)
Ergebnis: mehrheitlich beschlossen
Nachtrag: 22.03.2023 Solidarität mit den Menschen im Erdbebengebiet - Hilfe durch eine Aufbaupatenschaft
Ergebnis: mehrheitlich beschlossen
Galeria Karstadt Kaufhof
Nachtrag: 16.03.2023 - im Wege der Dringlichkeit - "Karstadt AUS in Dortmund - Niedergang der City endlich stoppen"
Ergebnis: mehrheitlich abgelehnt
Nachtrag: 21.03.2023 - im Wege der Dringlichkeit - "Karstadt AUS in Dortmund - Niedergang der City endlich stoppen"
Ergebnis: mehrheitlich abgelehnt
Nachtrag: 23.03.2023 - im Wege der Dringlichkeit - Galeria Karstadt Kaufhof
Ergebnis: nicht befasst
Klimaschutz, Umwelt, Stadtgestaltung und Wohnen, Mobilität, Infrastruktur und Grün
Wirtschafts-, Beschäftigungsförderung, Europa, Wissenschaft und Forschung
Nicht-öffentlichBauleitplanung; Aufhebung des Aufstellungsbeschlusses zum Bebauungsplan InW 223 - Königsbergstraße -. 91. Änderung des Flächennutzungsplanes, Aufstellung des Bebauungsplanes InW - ehemaliges HSP-Areal -, Plansicherung hier: I. Aufhebung des Aufstellungsbeschlusses zum Bebauungsplanes InW 223 - Königsbergstraße -, II. 91. Änderung des Flächennutzungsplanes, III. Aufstellungsbeschluss des Bebauungsplanes InW 237 - ehemaliges HSP-Areal - und Beschluss zur teilweisen Änderung von berührten Bebauungsplänen, IV. Zurückstellung von Baugesuchen
Ergebnis: einstimmig beschlossen
Grundstücksangelegenheit
Nicht-öffentlichNachtrag: 22.03.2023 Grundstücksangelegenheit
Nicht-öffentlichBauleitplanung Änderung Nr. 8 des Bebauungsplanes Mg 111 – Zeche Westhausen , hier: Kenntnisnahme vom Ergebnis der Offenlegung des Bebauungsplanes, Beifügung einer Begründung, Satzungsbeschluß.
Ergebnis: einstimmig beschlossen
Umbesetzung des ordentlichen Mitglieds der Handwerkskammer Dortmund im Klimabeirat
Ergebnis: einstimmig beschlossen
Parkgebührenkonzept und Anpassung der Parkgebührenordnung
Ergebnis: mehrheitlich beschlossen
Dortmunder Neubaustandard für klimagerechtes Bauen bei der Aufstellung von Bebauungsplänen ab 2023 | Die Vorlage lag zur Sitzung am 15.12.22 (TOP 3.6) vor.
Ergebnis: mit Änderungen mehrheitlich beschlossen
Stadterneuerung:. Ergebnisbericht des Prozesses zum Anstoß eines Citymanagements und weiteres Vorgehen
Ergebnis: mehrheitlich beschlossen
Stadterneuerungsprogramm "Soziale Stadt NRW - Dortmunder Nordstadt" hier: "Heimathafen - Integratives Beratungs- und Bildungshaus in der Nordstadt"Weitere Erhöhung der Bewilligung an die Stiftung Soziale Stadt
Ergebnis: mehrheitlich beschlossen
Geschwindigkeitsbegrenzungen zum Lärmschutz | Die Vorlage lag zur Sitzung am 15.12.22 (TOP 3.15) vor.
Ergebnis: mehrheitlich beschlossen
Starterpaket konsumtive Hochbaumaßnahmen 2023
Ergebnis: einstimmig beschlossen
Genehmigung einer Dringlichkeitsentscheidung nach § 60 Abs. 1 GO NRW: Errichtung mobiler Raumeinheiten zwecks Schaffung zusätzlichen Schulraums an diversen Standorten
Ergebnis: einstimmig beschlossen
Erneuerung Parkleitsystem Innenstadt (PLS)-Baubeschlusserhöhung-
Ergebnis: mehrheitlich beschlossen
Arbeitsprogramm des Tiefbauamtes
Ergebnis: mehrheitlich beschlossen
Arbeitsprogramm des Tiefbauamtes
Ergebnis: zur Kenntnis genommen
Arbeitsprogramm des Tiefbauamtes / Umgestaltung Evinger Marktplatz zu einem Quartiersplatz (Antrag SPD-Fraktion)
Ergebnis: zur Kenntnis genommen
Nachtrag: 23.03.2023 Arbeitsprogramm des Tiefbauamtes
Ergebnis: mehrheitlich beschlossen
Barrierefreier Neubau der Haltestellen Ofenstraße und Ottostraße in Mittellage der Rheinischen Straße Hier: Informationen über die Beauftragung und Durchführung eines Realisierungswettbewerbes zur Entwicklung einer Systemhaltestelle für den Ausbau der Haltestellen
Ergebnis: zur Kenntnis genommen
Bau einer neuen Überführung der Straße Am Remberg über die ehemalige Strecke der Dortmunder Eisenbahn, Aktualisierung des Investitionsvolumens
Ergebnis: einstimmig beschlossen
Umbennenung des östlichen Teilbereichs der HermannstraßeEmpfehlung
Ergebnis: einstimmig beschlossen
Gemeinsame Smart City Strategie DOS 2030
Ergebnis: mit Änderungen mehrheitlich beschlossen
Errichtung von sechs Neubauten für Tageseinrichtungen für Kinder (TEK), Starterpaket-TEK
Ergebnis: einstimmig beschlossen
Nachtrag: 23.03.2023 Durchführung des "Festi Ramazan 2023"
Ergebnis: zur Kenntnis genommen
Wirtschafts-, Beschäftigungsförderung, Europa, Wissenschaft und Forschung
Finanzen, Beteiligungen und Liegenschaften
Nicht-öffentlich- abgesetzt - Grundstücksangelegenheiten
Nicht-öffentlichGrundstücksangelegenheit
Nicht-öffentlichBericht gemäß § 24 Abs. 1 der Hauptsatzung der Stadt Dortmund
Nicht-öffentlichBürgschaft
Nicht-öffentlichNachtrag: 10.03.2023 Grundstücksangelegenheit
Nicht-öffentlichNachtrag: 13.03.2023 Bürgschaft
Nicht-öffentlichNachtrag: 22.03.2023 DSW21: Bürgschaftsübernahme durch die Stadt Dortmund
Nicht-öffentlichNachtrag: 23.03.2023 DSW21: Bürgschaftsübernahme durch die Stadt Dortmund
Nicht-öffentlichNachtrag: 23.03.2023 DSW21: Bürgschaftsübernahme durch die Stadt Dortmund
Nicht-öffentlichSoziales, Arbeit und Gesundheit
Personal, Organisation und Digitalisierung
Nicht-öffentlichHousing First (Antrag CDU-Fraktion)
Ergebnis: mehrheitlich beschlossen
Ehrungen durch die Stadt Dortmund
Nicht-öffentlichNachtrag: 22.03.2023 Housing First
Ergebnis: mehrheitlich beschlossen
Lörrach ist kein Vorbild - Einheimische haben ein Recht auf Wohnraum (Antrag AfD-Fraktion)
Ergebnis: mehrheitlich abgelehnt
Abberufung von Rechnungsprüfern*innen
Nicht-öffentlichNachtrag: 16.03.2023 Lörrach ist kein Vorbild - Einheimische haben ein Recht auf Wohnraum
Ergebnis: mehrheitlich abgelehnt
Stärkungspakt NRW - gemeinsam gegen Armut (Gemeinsamer Antrag der Fraktionen B'90/Die Grünen und CDU)
Ergebnis: mehrheitlich beschlossen
Geschäftsführungsangelegenheit
Nicht-öffentlichNachtrag: 22.03.2023 Stärkungspakt NRW - gemeinsam gegen Armut
Ergebnis: mehrheitlich beschlossen
Vorstands- bzw. Geschäftsführungsangelegenheit
Nicht-öffentlichNachtrag: 22.03.2023 Dortmunder Stadtwerke AG und Dortmunder Stadtwerke Holding GmbH hier: Bestellung der/des Vorstands- bzw. Geschäftsführungsvorsitzenden
Nicht-öffentlichNachtrag: 23.03.2023 Dortmunder Stadtwerke AG und Dortmunder Stadtwerke Holding GmbH hier: Bestellung der/des Vorstands- bzw. Geschäftsführungsvorsitzenden
Nicht-öffentlich- abgesetzt - Geschäftsführungsangelegenheit
Nicht-öffentlichKultur, Sport und Freizeit
Verträge
Nicht-öffentlichNeufassung der Betriebssatzung der Kulturbetriebe Dortmund
Ergebnis: einstimmig beschlossen
Vergabeangelegenheit
Nicht-öffentlichÄnderungsmitteilung zur DS-Nr.: 22774-21, Förderung Hartware MedienKunstVerein (HMKV)
Ergebnis: zur Kenntnis genommen
Vertragsangelegenheit
Nicht-öffentlichStadion Rote Erde - 2. Kostenerhöhung
Ergebnis: einstimmig beschlossen
Standortsuche für eine Wald- und Draußenbühne - Prüfauftrag des Rates der Stadt Dortmund vom 23.09.2021
Ergebnis: zur Kenntnis genommen
Schule
Anfragen
Nicht-öffentlichRegionales Berufsbildungszentrum Dortmund: 3. Sachstandsbericht zum RBZ-Schulversuch
Ergebnis: zur Kenntnis genommen
Nachtrag: 13.03.2023 Genehmigung einer Dringlichkeitsentscheidung gemäß § 60 Abs. 1 GO NRW – Erweiterung der Ausbildungskapazitäten im Ausbildungsgang "Praxisintegrierte Ausbildung zur/zum Kinderpfleger*in" im Eigenbetrieb FABIDO
Ergebnis: einstimmig beschlossen
Kinder, Jugend und Familie
Neufassung der Satzung für das Jugendamt der Stadt Dortmund
Ergebnis: mit Änderungen einstimmig beschlossen
Dortmunder Kinderkommission - Beschluss der Geschäftsordnung und Berufung der ständigen Mitglieder
Ergebnis: mit Änderungen einstimmig beschlossen
Nachtrag: 22.03.2023 Nominierung Mitglied der AfD-Fraktion für die Kinderkommission
Ergebnis: zurückgezogen
Abstimmung des Konzeptes ''Ambulantes Belegungsmanagement in der Jugendhilfe''
Ergebnis: einstimmig beschlossen
Finanzen, Beteiligungen und Liegenschaften
Parkpreise für die von der DOPARK GmbH bewirtschafteten und dem öffentlichen Parkverkehr zur Verfügung stehenden Parkplätze und Stellplatzanlagen
Ergebnis: mehrheitlich beschlossen
Umbesetzung im Aufsichtsrat der Klinikum Dortmund gGmbH
Ergebnis: einstimmig beschlossen
ecce - european centre for creative economy GmbH - Änderung des Gesellschaftsvertrages
Ergebnis: einstimmig beschlossen
Mehraufwendungen/Mehrauszahlungen, die der Stadtkämmerer gemäß § 83 Abs. 1 Satz 3 GO NRW für das 4. Quartal des Haushaltsjahres 2022 genehmigt hat.
Ergebnis: zur Kenntnis genommen
EDG Holding GmbH und EDG Entsorgung Dortmund GmbH: Änderung der Gesellschaftsverträge zur Anpassung der Aufsichtsräte gemäß Ratsbeschluss vom 15.12.2022 | Die Unterlagen lagen zur Sitzung am 9.2.23 (TOP 9.5) vor.
Ergebnis: mit Änderungen mehrheitlich beschlossen
EDG Holding GmbH und EDG Entsorgung Dortmund GmbH: Änderung der Gesellschaftsverträge zur Anpassung der Aufsichtsräte gemäß Ratsbeschluss vom 15.12.2022 | Die Unterlagen lagen zur Sitzung am 9.2.23 (TOP 9.5) vor.
Ergebnis: zur Kenntnis genommen
EDG Holding GmbH und EDG Entsorgung Dortmund GmbH: Änderung der Gesellschaftsverträge zur Anpassung der Aufsichtsräte gemäß Ratsbeschluss vom 15.12.2022 | Die Unterlagen lagen zur Sitzung am 9.2.23 (TOP 9.5) vor.
Ergebnis: zur Kenntnis genommen
EDG Holding GmbH und EDG Entsorgung Dortmund GmbH: Änderung der Gesellschaftsverträge zur Anpassung der Aufsichtsräte gemäß Ratsbeschluss vom 15.12.2022
Ergebnis: zur Kenntnis genommen
Nachtrag: 22.03.2023 EDG Holding GmbH und EDG Entsorgung Dortrmund GmbH: Änderung der Gesellschaftsverträge zur Anpassung der Aufsichtsräte gemäß Ratsbeschluss vom 15.12.2022
Ergebnis: zur Kenntnis genommen
- abgesetzt - Gründung einer gemeinsamen Servicegesellschaft von DSW21 und Stadt Dortmund ("Service21")
Ergebnis: abgesetzt
- abgesetzt - Gründung einer gemeinsamen Servicegesellschaft von DSW21 und Stadt Dortmund ("Service21") - Ergänzung der Anlage 2 zur Vorlage
Ergebnis: abgesetzt
Haushaltsbegleitbeschluss zum Haushalt 2022; hier: Gestaltung von Stromkästen
Ergebnis: mit Änderungen mehrheitlich beschlossen
Jahresabschlussentwurf 2022 des Sonderhaushaltes Grabpflegelegate
Ergebnis: zur Kenntnis genommen
Klinikum Dortmund (Antrag Fraktion B'90/Die Grünen)
Ergebnis: mehrheitlich beschlossen
Nachtrag: 22.03.2023 Klinikum Dortmund
Ergebnis: mehrheitlich beschlossen
Personal, Organisation, Digitalisierung, Bürgerdienste und öffentliche Ordnung
- abgesetzt - Änderung der Satzung der Stadt Dortmund über die Durchführung von Bürgerentscheiden
Ergebnis: abgesetzt
Nachtrag: 22.03.2023 - abgesetzt - Änderung der Satzung der Stadt Dortmund über die Durchführung von Bürgerentscheiden
Ergebnis: überweisen
UEFA EURO 2024 - Sachstandsbericht 2022
Ergebnis: zur Kenntnis genommen
Verkaufsoffene Sonntage am 26.03.2023 in Teilbereichen im Stadtbezirk Dortmund Hörde, am 23.04.2023 in Teilbereichen im Stadtbezirk Innenstadt-West und am 07.05.2023 in Teilbereichen im Stadtbezirk Dortmund Aplerbeck
Ergebnis: mehrheitlich beschlossen
Benennung von stimmberechtigten Delegierten für die 42. Hauptversammlung des Deutschen Städtetags vom 23. bis 25. Mai 2023 in Köln
Ergebnis: mehrheitlich beschlossen
Nachtrag: 22.03.2023 Benennung von stimmberechtigten Delegierten für die 42. Hauptversammlung des Deutschen Städtetags vom 23. bis 25. Mai 2023 in Köln
Ergebnis: mehrheitlich beschlossen
2. Jahresbericht zum „Masterplan Digitale Bildung“ (Stand 31.12.2022)
Ergebnis: zur Kenntnis genommen
Umsetzung des Medienentwicklungsplans und des DigitalPakts (Jahresbericht 2022)
Ergebnis: zur Kenntnis genommen
Neuwahl einer*s Stimmgruppendelegierten für die Stimmgruppe „Städte und Gemeinden“ in der Emschergenossenschaft für die aktuelle Wahlperiode bis 2026
Ergebnis: einstimmig beschlossen
Anzeigepflicht des Oberbürgermeisters nach dem Korruptionsbekämpfungsgesetz
Ergebnis: zur Kenntnis genommen
Nachtrag: 22.03.2023 Berichtigung zur Vorlage "Anzeigepflicht des Oberbürgermeisters nach dem Korruptionsbekämpfungsgesetz"
Ergebnis: zur Kenntnis genommen
Umwandlung von Honorarverträgen in feste Arbeitsverhältnisse, Auftrag an die Verwaltung aus dem Haushaltsbegleitbeschluss (DS-Nr.: 22100-21)
Ergebnis: mehrheitlich beschlossen
Umsetzung von Beschlüssen des Rates
hier: Chip-Standort Dortmund | Stellungnahme der Verwaltung vom 28.02.2023
Ergebnis: zur Kenntnis genommen
Umsetzung von Beschlüssen des Rates, hier: Runder Tisch Galeria | Stellungnahme der Verwaltung vom 06.03.23
Ergebnis: zur Kenntnis genommen
Umbesetzung in Gremien
- abgesetzt - Umbesetzung in Gremien (Antrag AfD-Fraktion)
Ergebnis: abgesetzt
Umbesetzung in Gremien (Antrag Fraktion Bündnis 90/Die Grünen)
Ergebnis: einstimmig beschlossen
Umbesetzung in Gremien
Ergebnis: einstimmig beschlossen
Umbesetzung in Gremien (Antrag SPD-Fraktion)
Ergebnis: einstimmig beschlossen
Umbesetzung in Gremien
Ergebnis: einstimmig beschlossen
Warnstreiks im öffentlichen Dienst (Antrag Fraktion FDP/Bürgerliste)
Ergebnis: zur Kenntnis genommen
Nachtrag: 21.03.2023 Warnstreiks im öffentlichen Dienst
Ergebnis: zur Kenntnis genommen
Breitbandausbau (Gemeinsamer Antrag Fraktionen B'90/Die Grünen und CDU)
Ergebnis: zur Kenntnis genommen
Nachtrag: 22.03.2023 Breitbandausbau
Ergebnis: zur Kenntnis genommen
Preise und Ehrungen der Stadt Dortmund (Antrag Fraktion B'90/Die Grünen)
Ergebnis: zur Kenntnis genommen
Nachtrag: 22.03.2023 Preise und Ehrungen der Stadt Dortmund - Bitte um Stellungnahme
Ergebnis: zur Kenntnis genommen
Nachtrag: 13.03.2023 Graue Wölfe und Furkan Gemeinschaft: Extremistischen Kräften keinen Raum geben! | Stellungnahme der Verwaltung vom 09.03.23
Ergebnis: überweisen
Nachtrag: 14.03.2023 Satzung zur fünften Änderung der Sondernutzungssatzung der Stadt Dortmund
Ergebnis: einstimmig beschlossen
Nachtrag: 22.03.2023 Satzung zur fünften Änderung der Sondernutzungssatzung der Stadt Dortmund
Ergebnis: überweisen
Nachtrag: 21.03.2023 Wahl der Vertrauenspersonen für den Schöffenwahlausschuss
Ergebnis: einstimmig beschlossen
Anfragen
Anfragen Rm Gülec (BVT)
Die Bestattung der Verstorbenen, welche keine bestattungspflichtigen Angehörigen (und keine Vorsorge zur Bestattung) haben.
Ergebnis: zur Kenntnis genommen
Nachtrag: 23.03.2023 Die Bestattung der Verstorbenen, welche keine bestattungspflichtigen Angehörigen (und keine Vorsorge zur Bestattung) haben.
Ergebnis: zur Kenntnis genommen
Humanitäre Hilfe für die Erdbebengebiete in der Türkei und in Syrien
Ergebnis: zur Kenntnis genommen
Einreise von Verwandten, Freunden, Bekannten aus den Erdbebengebieten in der Türkei und Syrien
Ergebnis: zur Kenntnis genommen
Anfragen Rm Deyda
Obdachlosigkeit in Dortmund
Ergebnis: zur Kenntnis genommen
Bunkeranlagen im Stadtgebiet
Ergebnis: zur Kenntnis genommen
Nachtrag: 23.03.2023 Bunkeranlagen im Stadtgebiet
Ergebnis: zur Kenntnis genommen
Niederschrift
Öffentlicher Teil der Sitzung
Gremien
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