Rat der Stadt Wuppertal
Montag, 13. Juli 2026 um 16:00 Uhr Rathaus, Ratssaal, Johannes-Rau-Platz 1, 42275 Wuppertal
Tagesordnung (86)
Übergeordnete Angelegenheiten
Wahl eines Beigeordneten für den Geschäftsbereich 4 – Finanzen und Beteiligungssteuerung (nur Rat)
Bestellung eines Stadtkämmerers im Interim
Ergebnis: ungeändert beschlossen
Fragestunde (nur Rat)
Situation der Bahnhofs-Mall am Wuppertaler Hauptbahnhof
Ergebnis: Entgegennahme ohne Beschluss
Beantwortung der Anfrage zur Situation der Bahnhofs-Mall am Wuppertaler Hauptbahnhof der Fraktion Bündnis 90/Die Grünen
Unfall-Statistik im Zusammenhang mit E-Scootern
Ergebnis: Entgegennahme ohne Beschluss
Beantwortung der Anfrage der AfD-Fraktion zum Thema Unfallstatistik im Zusammenhang mit E-Scootern
Auskunft zu Personal- und Haushaltsmitteln für den Bereich sexuelle Vielfalt (LGBTIQA+)
Ergebnis: Entgegennahme ohne Beschluss
Auskunft zu Personal- und Haushaltsmitteln für den Bereich sexuelle Vielfalt (LGBTIQA+)
Ergebnis: Entgegennahme ohne Beschluss
Umsetzungsstand des Wuppertaler Hitzeaktionsplans; Große Anfrage der SPD-Ratsfraktion vom 06.07.2026
Ergebnis: Entgegennahme ohne Beschluss
Umsetzungsstand des Wuppertaler Hitzeaktionsplans; Große Anfrage der SPD-Ratsfraktion vom 06.07.2026
Zukunft des Grundstücks Obere Lichtenplatzer Straße – Gründe für die Aussetzung der Vermarktung und weiteres Vorgehen der Verwaltung
Ergebnis: Entgegennahme ohne Beschluss
Antwort auf die große Anfrage der Fraktion FDP / WFW vom 06.07.2026 Zukunkft des Grundstücks Obere Lichtenplatzer Straße
Ergebnis: Entgegennahme ohne Beschluss
Anregungen und Beschwerden gem. § 24 GO (nur Hauptausschuss)
Anträge
Täterarbeit stärken – Prävention häuslicher Gewalt konsequent ausbauen; Gemeinsamer Antrag der Fraktionen von SPD und CDU
Ergebnis: ungeändert beschlossen
Priorisierte Sanierung von Schultoiletten im Stadtgebiet Wuppertal
Ergebnis: ungeändert beschlossen
Katastrophenschutzlager – Alternativen zur vorgesehenen Anmietung prüfen; Gemeinsamer Antrag der Fraktionen von SPD und CDU
Ergebnis: ungeändert beschlossen
Sofortprogramm Hitzeschutz für obdachlose und suchtkranke Menschen in Wuppertal
Ergebnis: zur Vorberatung verwiesen
Hitzeschutz an Kitas, Schulen sowie Alten- und Pflegeeinrichtungen konsequent ausbauen
Ergebnis: zur Vorberatung verwiesen
Fraktionsanträge, die vom Rat zur Vorberatung verwiesen wurden (§ 12 der Geschäftsordnung für den Rat der Stadt)
Ortsrecht
Vorkaufssatzung für das Vohwinkeler Zentrum
Ergebnis: ungeändert beschlossen
Änderung der Satzung über die Erhebung von Elternbeiträgen für den Besuch von Angeboten der offenen Ganztagsschule im Primarbereich der Stadt Wuppertal (Elternbeitragssatzung OGS)
Ergebnis: ungeändert beschlossen
Richtlinie der Stadt Wuppertal über die Gewährung von Zuwendungen für die Begrünung und Gestaltung von privaten und kommunalen Haus- und Hofflächen
Ergebnis: ungeändert beschlossen
Öffentlich-rechtliche Vereinbarung zur Unterhaltung einer gemeinsamen Gruppe Leitender Notärztinnen und Leitender Notärzte der Städte Remscheid, Solingen und Wuppertal
Ergebnis: ungeändert beschlossen
Haushaltsangelegenheiten
Redaktionelle Berichtigung § 4 (Inanspruchnahme Eigenkapital) der Haushaltssatzung 2026/2027
Ergebnis: ungeändert beschlossen
Ermächtigungsübertragungen in das Haushaltsjahr 2026
Ergebnis: Entgegennahme ohne Beschluss
Entwurf des Jahresabschlusses der Stadt Wuppertal zum 31.12.2025
Ergebnis: ungeändert beschlossen
Angelegenheiten des Beteiligungsmanagements
Dritte Satzung zur Änderung der Satzung der Jobcenter Wuppertal AöR
Ergebnis: zurückgezogen
Einbringung Wirtschaftsplan GMW 2026
Ergebnis: in der Sache erledigt
Jahresabschluss der Wirtschaftsförderung Wuppertal AöR für das Geschäftsjahr 2025
Ergebnis: ungeändert beschlossen
Durchführungsbeschluss zur Optimierung der Finanzierung der Gemeinnützige Wohnungsbaugesellschaft mbH Wuppertal (gwg)
Ergebnis: geändert beschlossen
Antrag zur Tagesordnung, TOP 8.4, VO/0608/26: „Durchführungsbeschluss zur Optimierung der Finanzierung der Gemeinnützige Wohnungsbaugesellschaft mbH Wuppertal (gwg)“; Gemeinsamer Ergänzungsantrag der Fraktionen von SPD und CDU
Ergebnis: ungeändert beschlossen
Gründung einer Stadtentwicklungsgesellschaft
Ergebnis: ungeändert beschlossen
Jahresabschluss und Lagebericht 2025 des Eigenbetriebes Straßenreinigung Wuppertal (ESW)
Ergebnis: ungeändert beschlossen
Entlastung des Betriebsausschusses des Eigenbetriebes Straßenreinigung Wuppertal (ESW) für das Geschäftsjahr 2025
Ergebnis: ungeändert beschlossen
Abberufung und Bestellung eines Mitglieds für den Aufsichtsrat der Wuppertal Marketing GmbH
Ergebnis: ungeändert beschlossen
WSW Wuppertaler Stadtwerke GmbH – Bergische Kooperation: Gründung einer gemeinsamen Tochtergesellschaft
Ergebnis: ungeändert beschlossen
Grundsatzbeschluss zur Finanzierung der Investitionen in den Neubau der Wagenhalle Vohwinkel und den Neubau des Betriebshofs Varresbeck
Ergebnis: ungeändert beschlossen
Planverfahren
Vorhabenbezogener Bebauungsplan 1276/1 V - Einern (Gut Einern Süd) -
Ergebnis: ungeändert beschlossen
Baumaßnahmen
Radring - Einrichtung einer Fahrradstraße in einem Teilabschnitt der Straße Zur Waldesruh
Ergebnis: ungeändert beschlossen
Hauptstraße - Verkehrliche Maßnahmen im Zuge der Deckensanierung
Ergebnis: ungeändert beschlossen
Brücke Fischertal Provisorium Stahlüberbauteil - Kostenneufestsetzung sowie überplanmäßige Mittelbereitstellung
Ergebnis: ungeändert beschlossen
Grundschule Am Dönberg, Grundschule Hammesberger Weg und Förderschule Melanchthonstr./ unbefristeter Teilstandort Kyffhäuser Str. - Kostenneufestsetzung
Ergebnis: ungeändert beschlossen
Sachstand zum Neubau der gemeinsamen Feuerwehrleitstelle Solingen/Wuppertal
Ergebnis: Entgegennahme ohne Beschluss
Barrierefreie Anbindung der Südstadt an den Wuppertaler Hauptbahnhof - Kostenneufestsetzung
Ergebnis: ungeändert beschlossen
Notwendigkeit der vorzeitigen Beauftragung der Leistungsphase 4 - Pina Bausch Zentrum
Ergebnis: ungeändert beschlossen
Allgemeine Vorlagen
6. Fortschreibung des Abwasserbeseitigungskonzeptes (ABK 2027-2032)
Ergebnis: ungeändert beschlossen
Abschluss der Vorbereitenden Untersuchungen und Stadtumbaugebiet Zentrum Vohwinkel
Ergebnis: ungeändert beschlossen
Sachstandsbericht Projekt Radring
Ergebnis: Entgegennahme ohne Beschluss
Stadtentwässerung - Maßnahmenkatalog 2027/Katalogentwurf 2028
Ergebnis: ungeändert beschlossen
Quartalsbericht I/2026 zum Handlungsprogramm Gewerbeflächen
Ergebnis: Entgegennahme ohne Beschluss
Gestaltung der Stützmauer am Briller Kreuz
Ergebnis: geändert beschlossen
Beitritt der Stadtverwaltung Wuppertal zu Urban.KI
Ergebnis: ungeändert beschlossen
ISEK Vohwinkel – Aufwertung Corneliuspark und Kinderspielplatz Corneliusstraße
Ergebnis: ungeändert beschlossen
Kinderspielplatz Klippe – Sozialer Zusammenhalt Heckinghausen/Langerfeld-West
Ergebnis: ungeändert beschlossen
Nutzungsänderung Sportplatz Kaiserhöhe zu einem multifunktionalen Sportpark
Ergebnis: ungeändert beschlossen
Stadtteilbibliothek BIB@BOB – Räumliche Änderung und Prüfung der Einrichtung einer Open Library
Ergebnis: ungeändert beschlossen
Betriebskostenzuschüsse 2026 an die Träger der offenen Kinder- und Jugendarbeit
Ergebnis: ungeändert beschlossen
Schenkung von der Schloss Lüntenbeck GmbH an den SB 213
Ergebnis: ungeändert beschlossen
Antrag auf Einrichtung eines Bildungsgangs gem. § 81 Abs. 2 Schulgesetz für das Land Nordrhein-Westfalen (SchulG NRW) am Berufskolleg am Haspel
Ergebnis: ungeändert beschlossen
Einrichtung von Familiengrundschulzentren in Wuppertal
Ergebnis: ungeändert beschlossen
Erwerb des ehemaligen Kaufhof-Gebäudes am Neumarkt durch die Stadt
Ergebnis: ungeändert beschlossen
Bewerbung des Bergischen Städtedreiecks zur Ausrichtung der eREGIONALE 2033
Ergebnis: ungeändert beschlossen
Einführung eines gesamtstädtischen Verfahrens zur "Aufgaben-,Produkt- und Prozesskritik"; Umsetzung der HSK-Maßnahme und des Begleitantrages zum Drei-Säulen-Modell
Ergebnis: ungeändert beschlossen
Änderungsantrag der Fraktion Die Linke zu VO/0847/26 (Einführung eines gesamtstädtischen Verfahrens zur Aufgaben-,Produkt- und Prozesskritik"; Umsetzung der HSK-Maßnahme und des Begleitantrages zum Drei-Säulen-Modell) – Antrag Die Linke
Ergebnis: abgelehnt
Gremienbesetzung / Benennungen
Gremienbesetzungen
Umbesetzung JVA Beirat Vohwinkel
Ergebnis: ungeändert beschlossen
Personelle Veränderungen in den Ausschüssen
Ergebnis: ungeändert beschlossen
Teilweise Neubesetzung des Planungsbeirates für die Klinik des Maßregelvollzugs (Forensik) des Landschaftsverbandes Rheinland (LVR) in Wuppertal-Ronsdorf
Ergebnis: ungeändert beschlossen
Bildung der Kreiswahlausschüsse für die Landtagswahl am 25. April 2027 für die Landtagswahlkreise 32 Wuppertal I, 33 Wuppertal II und 34 Wuppertal III – Solingen II
Ergebnis: ungeändert beschlossen
Wahl der Sachkundigen Einwohnerinnen und Einwohner für die Kommunalwahlperiode 2025-2030
Ergebnis: ungeändert beschlossen
Gremienbesetzung
Ergebnis: ungeändert beschlossen
Umbesetzung Planungsbeirat Forensik
Ergebnis: ungeändert beschlossen
Gremienumbesetzung; Antrag der SPD-Fraktion
Ergebnis: ungeändert beschlossen
Gremienbesetzung/Benennung
Ergebnis: ungeändert beschlossen
Umbesetzung in Gremien gemäß § 113 GO NRW
Ergebnis: ungeändert beschlossen
Niederschrift
Öffentlicher Teil der Sitzung
Veröffentlicht am 16.07.2026
Gremien
Details
- Ende
- 18:00 Uhr
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