Ausschuss für Bürgerdienste, öffentliche Ordnung, Anregungen und Beschwerden
Dienstag, 09. Mai 2023 um 15:00 Uhr Rheinlanddamm 200, 44139 Dortmund, Kongresszentrum Westfalenhallen, Halle 1U
Tagesordnung (78)
Regularien
Regularien
Nicht-öffentlichBenennung eines Ausschussmitgliedes zur Mitunterzeichnung der Niederschrift
Feststellung der Tagesordnung
Nicht-öffentlichHinweis auf das Mitwirkungsverbot gem. §§ 31 und 43 Abs. 2 GO NRW
Genehmigung der Niederschrift (nichtöffentlich)
Nicht-öffentlichFeststellung der Tagesordnung
Ergebnis: einstimmig beschlossen
Genehmigung der Niederschrift
Ergebnis: einstimmig beschlossen
Beratung von Eingaben
Beratung von Eingaben - unbesetzt -
Nicht-öffentlichVeröffentlichung Niederschriften
Ergebnis: zur Kenntnis genommen
Hunde Auslauffläche
Ergebnis: zur Kenntnis genommen
Angelegenheiten von besonderer Bedeutung - unbesetzt -
Angelegenheiten von besonderer Bedeutung - unbesetzt -
Nicht-öffentlichAnträge und Stellungnahmen der Verwaltung
Anträge und Stellungnahmen der Verwaltung
Nicht-öffentlichStellungnahmen der Verwaltung
Stellungnahmen der Verwaltung - unbesetzt -
Nicht-öffentlichSauberkeit im Stadtgarten
Ergebnis: zur Kenntnis genommen
Wildvogelstation Dortmund Dorstfeld
Ergebnis: zur Kenntnis genommen
Freilebende Katzen / Streunerkatzen
Ergebnis: zur Kenntnis genommen
Kennzahlen zur Verkehrsüberwachung im Haushaltsplan 2023
Ergebnis: zur Kenntnis genommen
Bußgelderhöhung für Müllablagerungen im öffentlichen Raum
Ergebnis: zur Kenntnis genommen
Nachtrag: 28.04.2023 Tag des Blaulichts - Gemeinsame Bitte um Stellungnahme - die Stellungnahme der Verwaltung erhalten Sie im Nachversand
Ergebnis: zur Kenntnis genommen
Nachtrag: 04.05.2023 Tag des Blaulichts - Ergänzungsantrag Recruiting-Konzept
Ergebnis: einstimmig beschlossen
Nachtrag: 27.04.2023 Brandschutzbedarfsplan - Die Stellungnahme der Verwaltung erhalten Sie im Nachversand
Ergebnis: überweisen
Anträge der Fraktionen
Anträge der Fraktionen - unbesetzt -
Nicht-öffentlichExtremismus in Dortmund
Nachtrag: 04.05.2023 Extremismus in Dortmund
Ergebnis: zur Kenntnis genommen
"Problem"-Spielplätze
Ausbreitung von Kanadagänsen
Nachtrag: 04.05.2023 Ausbreitung von Kanadagänsen
Anmeldung von Veranstaltungen in Dortmund
Nachtrag: 03.05.2023 Anmeldung von Veranstaltungen in Dortmund
Schließfächer für Obdachlose
Nachtrag: 04.05.2023 Schließfächer für Obdachlose - Prüfauftrag
Ergebnis: überweisen
Kostenloser Personalausweis für Obdachlose
Ergebnis: mehrheitlich abgelehnt
Weckdienst gegen Obdachlose
Nachtrag: 04.05.2023 Weckdienst gegen Obdachlose - Bitte um Stellungnahme
Nachtrag: 04.05.2023 Platzverweise - Bitte um Stellungnahme
Verfolgung von Verstößen gegen das Tierschutzgesetz
Nachtrag: 05.05.2023 Verfolgung von Verstößen gegen das Tierschutzgesetz
Masterplan "KOT"
Ergebnis: mehrheitlich abgelehnt
Afghanische Zuwanderer in Dortmund
Sexueller Missbrauch von Tieren in Dortmund
Dauerhafter Wegfall der Sperrstunde
Nachtrag: 04.05.2023 Dauerhafter Wegfall der Sperrstunde
Ergebnis: vertagt
Neues Konzept für den Dortmund-Pass
Ergebnis: zur Kenntnis genommen
Überweisungen anderer Gremien
Überweisungen anderer Gremien - unbesetzt -
Nicht-öffentlichErdbebenopfer aus der Türkei und Syrien in Dortmund
Ergebnis: mehrheitlich abgelehnt
Nachtrag: 26.04.2023 Nummer 1Einbringung des Haushaltsplanentwurfes 2023Überweisung des AFBL aus der Sitzung vom 26.01.23 - SPD-Antrag
Ergebnis: zurückgezogen
Vorlagen und Berichte der Verwaltung
Vorlagen und Berichte der Verwaltung
Nicht-öffentlichOrdnungsamt - unbesetzt -
Ordnungsamt - unbesetzt -
Nicht-öffentlichBürgerdienste
Bürgerdienste - unbesetzt -
Nicht-öffentlichÄnderung der Satzung der Stadt Dortmund über die Durchführung von Bürgerentscheiden - Die Vorlage und ein Ergänzungsantrag der Fraktion B`90/ Die Grünen lagen bereits zur letzten Sitzung vor
Ergebnis: einstimmig empfohlen
Bürgerentscheide - Änderungsantrag , der Ergänzungsantrag lag bereits zur letzten Sitzung vor
Ergebnis: mehrheitlich beschlossen
Nachtrag: 04.05.2023 Änderung der Satzung der Stadt Dortmund über die Durchführung von Bürgerentscheiden
Ergebnis: mehrheitlich abgelehnt
Feuerwehr - unbesetzt -
Feuerwehr - unbesetzt -
Nicht-öffentlichRechtsamt - unbesetzt -
Rechtsamt - unbesetzt -
Nicht-öffentlichAndere Fachbereiche und Themengebiete
Andere Fachbereiche und Themengebiete
Nicht-öffentlichMaßnahmen aus den Instandhaltungsrückstellungen - 13. Sachstandsbericht
Ergebnis: zurückgezogen
Sicherheitsdienstleistung
Nicht-öffentlichMaßnahmen aus Brandschutzrückstellungen - 14. Sachstandsbericht
Ergebnis: einstimmig empfohlen
Gutachten, Untersuchungen und Planungsaufträge
Nicht-öffentlichNachtrag: 09.05.2023 Gutachten, Untersuchungen und Planungsaufträge
Nicht-öffentlichNachtrag: 09.05.2023 Gutachten, Untersuchungen und Planungsaufträge
Nicht-öffentlichNachtrag: 09.05.2023 Gutachten, Untersuchungen
Nicht-öffentlichMitteilungen des Vorsitzenden
Mitteilungen der Vorsitzenden - unbesetzt -
Nicht-öffentlichNiederschrift
Öffentlicher Teil der Sitzung
Details
- Ende
- 18:05 Uhr
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