Ausschuss für Tiefbau und Verkehr

Feststellung der ordnungsgemäßen Einladung sowie der Beschlussfähigkeit

Genehmigung der Niederschrift über die nichtöffentliche Sitzung des Ausschusses für Tiefbau und Verkehr am 13.12.2018

Genehmigung der Niederschrift über die öffentliche Sitzung des Ausschusses für Tiefbau und Verkehr am 13.12.2018

Anfragen / Mitteilungen

Stand der Umsetzung der öffentlichen Beschlüsse des Ausschusses für Tiefbau und Verkehr

Verlängerung der wöchentlichen Biotonnenabfuhr

Ergebnis: 12 Stimmen dafür, 3 dagegen, 4 Enthaltungen

Beratung als Betriebsausschuss für den Stadtbetrieb Technische Dienste

Bericht über die Entwicklung der Erträge und Aufwendungen sowie die Abwicklung des Vermögensplanes des Stadtbetriebes Technische Dienste im 4. Quartal 2018

Ergebnis: Ohne Abstimmung

Abschluss einer Verwaltungsvereinbarung zwischen dem Kreis Euskirchen und der Stadt Euskirchen über den Bau eines Kreisverkehrsplatzes an der K21 in Kleinbüllesheim

Ergebnis: Ohne Abstimmung

Erneuerung der Straßenbeleuchtung auf der Frauenberger Straße zwischen Bergerstraße und Eupener Straße

Ergebnis: Ohne Abstimmung

Aufhebung der Zweckwidmung und Einziehung des Wirtschaftsweges, Gemarkung Flamersheim, Flur 10, Flurstück 44.

Ergebnis: 19 Stimmen dafür, 0 dagegen, 0 Enthaltungen

Widmung von "alten" Straßen nach dem Straßen- und Wegegesetz NRW

Ergebnis: 19 Stimmen dafür, 0 dagegen, 0 Enthaltungen

Anfragen / Mitteilungen

Antrag SPD-Fraktion vom 06.03.2019: Auswirkungen der Lkw-Verkehre auf städtischen Durchgangsstraßen durch die Erhebung der Lkw-Maut auch auf Landstraßen ab dem Sommer 2018

Öffentliche Sitzung

Nichtöffentliche Sitzung