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Kreisausschuss

Montag, 21. September 2015 um 09:00 Uhr Großer Sitzungssaal Durchgeführt

Tagesordnung (35)

1

Niederschrift der Sitzung vom 11.05.2015

2

3. Fortschreibung des Programm VII Instandhaltung und Umrüstung von Lichtsignalanlagen

3

4. Fortschreibung des Programm IV - Unterhaltung von Kreisstraßen • IV A : Teilprogramm -Größere Instandsetzungs- und Unterhaltungsmaßnahmen -konsumtiv • IV B : Teilprogramm -Größere Instandsetzungs- und Unterhaltungsmaßnahmen -investiv

4

Ersatzneubau der Lippebrücke im Zuge der K 02 (Vinnumer Straße) in Datteln (Kreis Recklinghausen) und Selm (Kreis Unna)

5

Abriss des Brückenbauwerkes der DB über die K 41 (Bismarckstraße) und Anhebung der Gradiente der Kreisstraße in Dorsten

6

Novellierung des Gesetzes über den Rettungsdienst sowie die Notfallrettung und den Krankentransport durch Unternehmer (Rettungsgesetz NRW – RettG NRW)

7

Fortschreibung des Rettungsdienstbedarfsplans für den Kreis Recklinghausen

8

Besuch einer Delegation des Kreises Recklinghausen im Kreis Wodzislaw vom 18.10. - 21.10.2015 -Genehmigung der Dienstreise der teilnehmenden Kreistagsmitglieder-

9

Wahl eines Nachfolgers für ein ordentliches und ein stellvertretendes Mitglied mit beratender Stimme in den Sozial- und Gesundheitsausschuss

10

Vorschlag zur Wahl eines ordentlichen und eines stellvertretenden Mitglieds für den Verbandsrat des Lippeverbandes

11

Vorschlag zur Wahl eines ordentlichen Mitglieds für den Genossenschaftsrat der Emschergenossenschaft

12

Feststellung des Jahresabschlusses 2013 und Entlastung des Landrats

13

Beteiligung gem. § 55 Kreisordnung NRW (KrO NRW) der kreisangehörigen Städte bei der Aufstellung des Haushalts 2016 des Kreises Recklinghausen

14

Sanierungen an den kreiseigenen Immobilien

15

Sanierungen an kreiseigenen Straßen, Verkehrsanlagen und Brücken

16

Energiebericht für die Liegenschaften des Kreises

17

3. Fortschreibung des Programms III „Ausbauprogramm für Radwege an Kreisstraßen“

18

Personalkostenzuschuss für die Beratungsstelle des Fördervereins für hör- und hörsehbehinderte Menschen im Vest Recklinghausen e. V.

19

Evaluation Jobcenter Kreis Recklinghausen

20

Stiftung 'Herwig-Blankertz-Förderpreis für Jugendbildung'

21

Errichtung neuer Bildungsgänge an den Berufskollegs des Kreises -Genehmigung einer Dringlichkeitsentscheidung gem. § 50 Abs. 3 S. 3 KrO NRW-

22

Neuaufstellung des Landesentwicklungsplanes NRW: Erneute öffentliche Auslegung des Entwurfes

23

Bericht über Zukunftsinvestitionen im Kreis Recklinghausen (ZIRE) im Kalenderjahr 2014

24

Abfallwirtschaft im Kreis Recklinghausen Auswertung des 'Modellprojektes Wertstoffsammlung' für das Jahr 2014

25

Ordnungsbehördliche Verordnung zur Ausweisung von Naturdenkmalen innerhalb des Geltungsbereichs der Bebauungspläne und der im Zusammenhang bebauten Ortsteile auf dem Gebiet des Kreises Recklinghausen

26

Gebührenerhebung auf dem Gebiet der Fleischhygiene Änderungssatzungen des Kreises Recklinghausen für den Zeitraum vom 01.09.2007 – 31.03.2013 für den Schlachthof der Fa. Westfleisch Erkenschwick GmbH in Oer-Erkenschwick

27

Antrag Kreistagsfraktion Die Linke -newPark-Ausstieg jetzt!-

28

Anfragen der Politik

29

Mitteilungen der Verwaltung

30

Erwerb von land- und forstwirtschaftlichen Flächen im Naturschutzgebiet 'Bachsystem des Wienbachs' in Dorsten-Wulfen

Nicht-öffentlich
31

Ankauf von Grundstücken für Naturschutzzwecke im Naturschutzgebiet Bachsystem des Wienbachs in Dorsten-Wulfen

Nicht-öffentlich
32

Klage der Vestischen Grunderwerbs- und Vermögensgesellschaft Kreis Recklinghausen (VGV) gegen den Genehmigungsbescheid unter Auflagen der Landwirtschaftskammer NRW vom 26.08.2015 - Genehmigung einer Dringlichkeitsentscheidung gem. § 50 Abs. 3 S. 3 KrO NRW -

Nicht-öffentlich
33

Grundstückskaufvertrag zwischen der Vestischen Grunderwerbs- und Vermögensgesellschaft Kreis Recklinghausen mbH und der RWE Service GmbH - Sachstand

Nicht-öffentlich
34

Anfragen der Politik

Nicht-öffentlich
35

Mitteilungen der Verwaltung

Nicht-öffentlich

Details

Ende
09:40 Uhr
Adresse
Kurt-Schumacher-Allee 1

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