Rat
Dienstag, 29. Juni 2021 um 16:00 Uhr
Tagesordnung (120)
Genehmigung einer Dringlichkeitsentscheidung: Genehmigung der Bestellung von Herrn Selberg zum Vorstandsmitglied der Sparkasse Hamm
Erweiterung Kurpark – Gestaltungsmöglichkeiten nutzen
Folgen des ADFC Fahrradklima-Tests 2020 und des ADFC Ideenmelders
Genehmigung einer Dringlichkeitsentscheidung: Aussetzung der Erhebung von Elternbeiträgen für die schulischen Betreuungsangebote und die Angebote der frühkindlichen Bildung
Wissenschaftliche Begleitung der Pläne zum Betrieb von Bussen mit Wasserstoff
Beabsichtigte Beauftragung der Stadtwerke Hamm GmbH mit Planung und Betrieb einer Fahrradstation
Errichtung einer dritten Gesamtschule in Hamm-Herringen, Baubeschluss 2.+3. Bauabschnitt
Weltanschaulich-religiöse Neutralität in öffentlichen Gebäuden
Maßnahmen im Rahmen des Sonderprogramms des Landes Nordrhein-Westfalen „Klimaresilienz in Kommunen“
Eduard-Spranger-Berufskolleg, Errichtung einer Lernfabrik 4.0, Baubeschluss
Installation von festen und mobilen Trinkwasserspendern auf öffentlichen Sportanlagen
Überprüfung von Auftragsvergaben im Zusammenhang mit der Pandemie
Fortsetzung und Erweiterung der Sprach- und Familienbildungsprogramme „Griffbereit“ und „Rucksack“ durch freie Träger
Mehr Transparenz & barrierefreie Teilhabe an der kommunalen Demokratie
Auswirkungen der Resolution an die Landesregierung zur Abschaffung der Anliegerbeiträge
Erweiterung der zweigruppigen Kita „Spatzennest“ zu einer dreigruppigen Einrichtung in einem Ersatzbau an der Werler Straße im Sozialraum Hamm Mitte in Trägerschaft der Elterninitiative Spatzennest e.V.
Baulückenkataster
Kommunale Vorsorge im Falle eines Blackouts
Solidaritätsfonds der Stadt Hamm „Echte Hammer helfen“ wegen der Corona-Krise 2021.
Straßenschilder für Sehbehinderte – Verbesserung der Barrierefreiheit im öffentlichen Raum
Förderprogramm „Moderne Sportstätte 2022“: 27 Millionen Euro für Outdoor-Sporträume
h4 – aus Hamm. mit Hamm. für Hamm. in Hamm. Lokale Kreative präsentieren sich der Hammer Bevölkerung im Zeitraum 10.-12.09.2021 in der Innenstadt
Attraktionen im Tierpark Hamm
Befristete Arbeitsverhältnisse bei der Stadt Hamm
ComeBack.Hamm. Die wirtschaftlichen Folgen der Pandemie bewältigen. Impulse für nachhaltigen wirtschaftlichen Aufbruch setzen.
Stadtratssitzungen als audiovisueller Internet-Live-Stream
Einbürgerungen in der Stadt Hamm
Verlegung des verkaufsoffenen Sonntages anlässlich der Veranstaltung „GenussFest“ vom 26.09.2021 auf den 12.09.2021
Spielflächensatzung modernisieren
Unregelmäßigkeiten in Corona-Testzentren
Förderung der Wohlfahrtspflege: Begegnungsstätten für ältere Menschen ab 2022ff
Mitgliedschaft Verein Deutsche Sprache e.V. (VDS)
Landeswettbewerb „Kommunale Gesamtkonzepte für kulturelle Bildung“
Beschluss der Nutzungs- und Entgeltordnung für die Überlassung von Räumlichkeiten im Gustav-Lübcke-Museum Hamm
Umsetzung Istanbul-Konvention
Anfrage Phantom
Anpassung der Nutzungsordnung für städtische Räume und Freiflächen
Fahrradstraßen-Konzept
Gründung eines Fördervereins für den Lippepark
Änderung der Gebührensatzung der Städtischen Musikschule
Sachstandsbericht zur Überprüfung von Verwaltungsvorgängen im Zusammenhang mit Projekten der Integrationsförderung zugewanderter Menschen aus Südosteuropa
Nutzung der neu erworbenen städtischen Waldfläche (34,6 ha) in Hamm-Uentrop
Änderung der Satzung der Städtischen Musikschule
Wirkungslosigkeit des Lockdown
Feststellung des Jahresabschlusses zum 31.12.2020 und Behandlung des Jahresergebnisses des ASH
Umsetzung der Rahmenplanung Berge, Westtünnen, Rhynern
Beteiligung der Stadtwerke Hamm GmbH an der Wasserstoffzentrum Hamm GmbH & Co. KG
Geschäftsordnung Gestaltungsbeirat
Jahresabschluss der Sparkasse Hamm zum 31.12.2020
Mehr Platz auf der Südstraße
Wahlprüfung der Kommunalwahl am 13.09.2020 und der Stichwahl zum Amt des Oberbürgermeisters am 27.09.2020
Otterkästen
Smart City Hamm – Die Digitalisierungsstrategie für unsere Stadt.
Weiterentwicklung des Maßnahmenpakets zur Sanierung und Stärkung des Tierparks Hamm
Charta Faire Metropole Ruhr
Tempo 30 ausweiten
Wahl der Beisitzerinnen und Beisitzer für die Wahlausschüsse der Wahlkreise 117 und 118 zur Landtagswahl 2022
Initiative Wohnen 2.0
Hammer gemeinnützige Baugesellschaft mbH (HGB) - Gremienbesetzung
Fortschreibung des Sportentwicklungsplans für die Stadt Hamm
Bestellung eines Mitgliedes und eines stellvertretenden Mitgliedes im Behindertenbeirat der Stadt Hamm hier: Benennung durch den Arbeitskreis für Behinderte
Mehr Grillplätze schaffen
Erweiterung des Ausschusses für Schule und Ausbildung um ein beratendes Mitglied Wahl eines beratenden Mitgliedes und dessen Stellvertretung
Konzept Wohnmobilstellplätze im Stadtgebiet entwickeln
Neuwahl eines stellvertretenden Mitgliedes im Behindertenbeirat der Stadt Hamm hier: Benennung durch das Deutsche Rote Kreuz
Erstellung eines Corona-Aktionsplans
MHB Hamm Betriebsführungsgesellschaft mbH, Gremienbesetzung
Hammer-Frauen-Nacht-Taxi
Einrichtung eines Gestaltungsbeirates für die Stadt Hamm
Entwicklung kleinteiliger Gewerbeflächen
Änderung der „Richtlinien der Stadt Hamm zur Förderung der Denkmalpflege“
Hammer Aufholprogramm 2021ff.
Aufhebung der Gebührensatzung der Stadt Hamm für die Umsetzung des Wohn- und Teilhabegesetzes NRW (WTG) vom 16.12.2015
Erstellung eines kommunalen Kinderschutzkonzeptes
1. Fortschreibung des Straßen- und Wegekonzeptes 2021 der Stadt Hamm gem. § 8a Kommunalabgabengesetz NRW (KAG NRW)
Unsere Innenstadt ist das Herz der Stadt
Fortschreibung des Nahverkehrsplans Hamm (NVP 2023): Aufstellungsbeschluss
Antrag zur Vorlage 0402/21 Hamm-Tag nicht vergessen
Masterplan Mobilität: 1. Untersuchungsinhalte, Beratungs- und Beteiligungsverfahren 2. Aufstellungsbeschluss
Waldpflanzaktion
3. Änderung des Bebauungsplans Nr. 02.089 - Siegenbeckstraße - hier: 1. Abwägung vorgebrachter Anregungen 2. Satzungsbeschluss 3. Aufhebung eines Teilbereiches der 2. (vereinfachten) Änderung des Bebauungsplans Nr. 02.089
Mehr Grundstücke für attraktives Wohnen: Wohnbaulandinitiative 2.0
Städtebauliche Rahmenplanung Berge, Westtünnen, Rhynern – Beschluss Endbericht
Städtebauliche Rahmenplanung Bockum-Hövel – Beschluss Endbericht
Bebauungsplan Nr. 01.104 - An der Erlöserkirche II - hier: 1. Aufhebung des Aufstellungsbeschlusses 2. Neuer Aufstellungsbeschluss 3. Offenlegungsbeschluss
Neubekanntmachung des Flächennutzungsplans
Bebauungsplan Nr. 01.074 – Martin-Luther-Straße - / 1. Änderung hier: 1. Aufstellungsbeschluss 2. Frühzeitige Öffentlichkeitsbeteiligung
7. (vereinfachte) Änderung des Bebauungsplans Nr. 06.037 – Resedastraße - hier: 1. Abwägung vorgebrachter Anregungen 2. Satzungsbeschluss
Bebauungsplan Nr. 04.078 – südlich Holtkamp – hier: Offenlegungsbeschluss
Solidaritätsfonds der Stadt Hamm „Echte Hammer helfen“ wegen der Corona-Krise 2021.
Beschluss der Nutzungs- und Entgeltordnung für die Überlassung von Räumlichkeiten im Gustav-Lübcke-Museum Hamm
Bestellung eines Mitgliedes und eines stellvertretenden Mitgliedes im Behindertenbeirat der Stadt Hamm hier: Benennung durch den Arbeitskreis für Behinderte
Aufhebung der Gebührensatzung der Stadt Hamm für die Umsetzung des Wohn- und Teilhabegesetzes NRW (WTG) vom 16.12.2015
3. Änderung des Bebauungsplans Nr. 02.089 - Siegenbeckstraße - hier: 1. Abwägung vorgebrachter Anregungen 2. Satzungsbeschluss 3. Aufhebung eines Teilbereiches der 2. (vereinfachten) Änderung des Bebauungsplans Nr. 02.089
Wissenschaftliche Begleitung der Pläne zum Betrieb von Bussen mit Wasserstoff
Baulückenkataster
Attraktionen im Tierpark Hamm
Otterkästen
Konzept Wohnmobilstellplätze im Stadtgebiet entwickeln
Erstellung eines Corona-Aktionsplans
Hammer-Frauen-Nacht-Taxi
Hammer Aufholprogramm 2021ff.
Folgen des ADFC Fahrradklima-Tests 2020 und des ADFC Ideenmelders
Beabsichtigte Beauftragung der Stadtwerke Hamm GmbH mit Planung und Betrieb einer Fahrradstation
Maßnahmen im Rahmen des Sonderprogramms des Landes Nordrhein-Westfalen „Klimaresilienz in Kommunen“
Überprüfung von Auftragsvergaben im Zusammenhang mit der Pandemie
Auswirkungen der Resolution an die Landesregierung zur Abschaffung der Anliegerbeiträge
Kommunale Vorsorge im Falle eines Blackouts
Förderprogramm „Moderne Sportstätte 2022“: 27 Millionen Euro für Outdoor-Sporträume
Befristete Arbeitsverhältnisse bei der Stadt Hamm
Einbürgerungen in der Stadt Hamm
Unregelmäßigkeiten in Corona-Testzentren
Landeswettbewerb „Kommunale Gesamtkonzepte für kulturelle Bildung“
Anfrage Phantom
Gründung eines Fördervereins für den Lippepark
Beschlussfassung durch den Rat
Anträge
Anfragen
Verschiedenes
Öffentliche Sitzung
Niederschrift
Öffentlicher Teil der Sitzung
Veröffentlicht am 29.06.2021
Gremien
Details
- Ende
- 20:30 Uhr
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