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Rat

Mittwoch, 01. Oktober 2014 um 17:00 Uhr Stadthalle Kleve, Saal

Tagesordnung (36)

1

Vortrag des Landesbetriebs Straßenbau NRW zu den Klever Brücken

2

Vortrag der Präsidentin der Hochschule Rhein-Waal Frau Prof. Dr. Klotz über die Arbeit der Hochschule Rhein-Waal

3

Vorprüfung und Beschluss über die Gültigkeit a) der Wahl der Vertretung der Stadt Kleve am 25.05.2014 b) der Wahl der direkt in den Integrationsrat der Stadt Kleve zu wählenden Mitglieder am 25.05.2014

4

"Außerplanmäßige Aufwendung/ Auszahlung im städtischen Produkt 0112 ""Liegenschaften“"

5

Ermächtigungsübertragungen nach § 22 Gemeindehaushaltsverordnungen NRW

6

Ermächtigungsübertragungen aus dem Haushaltsjahr 2013 in das Haushaltsjahr 2014 nach § 22 Gemeindehaushaltsverordung NRW

8

Ordnungsbehördliche Verordnung über das Offenhalten von Verkaufsstellen an Sonntagen im Jahr 2015

9

Aufnahme von Schülern und Schülerinnen aus anderen Kommunen

10
12

"Finanzielle Förderung des ""Familienzentrums Küppersstraße"""

13

Bebauungsplan Nr. 1-276-3 für den Bereich Briener Straße/ Leinpfad

14

Bebauungsplan Nr. 4-147-2 für den Bereich Materborner Allee/ Albersallee/ Hornstege (Schweizerhaus)

15

Bebauungsplan Nr. 1-300-0 für den Bereich Sternbusch

16

Bebauungsplan Nr. 1-154-4 für den Bereich Mittelweg/ Fredestraße/ Küppersstraße

17

Bebauungsplan Nr. 1-200-1 für den Bereich Klever Ring (Tankstelle)

18

Bebauungsplan Nr. 1-289-0 für den Bereich Küppersstraße/ Brahmsstraße

19

Bebauungsplan Nr. 1-279-1 für den Bereich Hafenstraße/ Herzogstraße/ Kavariner Straße/ Spoykanal (westliche Unterstadt) – 1. Änderung und Ergänzendes Verfahren gemäß § 214 Abs. 4 Baugesetzbuch (BauGB)

20

Bebauungsplan Nr. 3-152-3 für den Bereich Hermannstraße / Sperlingsweg im Ortsteil Rindern

21

Bebauungsplan Nr. 3-183-4 für den Bereich Siemensstraße im Ortsteil Rindern

22

Bebauungsplan Nr. 2-303-0 für den Bereich Leitgraben im Ortsteil Kellen

23

Errichtung eines Wohnhauses mit 4 Wohneinheiten und 3 Garagen im Untergeschoss in Kleve, Bergstr. 12

24

Umbau eines bestehenden Wohnhauses und Errichtung eines Wohnhauses mit Gemeinschaftsbereichen für zwei Familien in Kleve, Heldstr. 16

25

Nichtöffentliche Anlage zu Drucksache Nr. 73/X.

27

Umsetzung des Radverkehrskonzeptes - Vorlage Sachstandsbericht

28

Antrag auf Erteilung einer Fällgenehmigung für fünf geschützte Platanen am Nosenhof

29

Resolution zur Maut

30

Erstellung einer Alterskarte

31

Öffentliche Bekanntmachung der zum Verkauf stehenden städtischen Grundstücke

32

a) Übernahme einer Patenschaft von städtischen Grünstreifen und Gehwegen durch Anwohner b) Kreisverkehre als kostenlose Werbefläche für heimische Gartenpflegebetriebe

33

Erlass einer Veränderungssperre für den Bereich Hafenstraße/ Herzogstraße/ Kavariner Straße/ Spoykanal

34

Mitteilungen

35

Anfragen

I.

I. Öffentliche Sitzung

Niederschrift

Öffentlicher Teil der Sitzung

Veröffentlicht am 01.10.2014

Gremien

Details

Ende
20:05 Uhr
Adresse
Lohstätte 7

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