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Bezirksvertretung Scharnhorst

Dienstag, 14. März 2023 um 15:30 Uhr Gesamtschule Scharnhorst, Mackenrothweg 15, 44328 Dortmund

Tagesordnung (41)

1

Regularien

1.1

Benennung eines BV-Mitgliedes zur Mitunterzeichnung der Niederschrift

Ergebnis: einstimmig beschlossen

1.2

Hinweis auf das Mitwirkungsverbot gem. §§ 31 und 43 Abs. 2 GO NRW

Ergebnis: zur Kenntnis genommen

1.3

Feststellung der Tagesordnung

Ergebnis: einstimmig beschlossen

1.4

Genehmigung der Niederschrift über die 17. Sitzung der Bezirksvertretung Scharnhorst am 31.01.2023

Ergebnis: einstimmig beschlossen

2

Berichterstattung

2

Regularien

Nicht-öffentlich
2.1

Austausch der Bezirksvertretung Scharnhorst mit Herrn Oberbürgermeister Westphal und Mitgliedern des Verwaltungsvorstandes (Dauer ca. 1 Stunde)

Ergebnis: zur Kenntnis genommen

Austausch der Bezirksvertretung Scharnhorst mit Herrn Oberbürgermeister Westpha…

30340-23 · Vorgang

2.1

Grundstücksangelegenheiten

Nicht-öffentlich
2.3

Feststellung der Tagesordnung

Nicht-öffentlich
2.4

Genehmigung der Niederschrift (nichtöffentlich)

Nicht-öffentlich
3

Einwohnerfragestunde

3.1

Jugendfreizeitstätte Derne

Ergebnis: zur Kenntnis genommen

3.2

Entwicklung Wohnbebauung in Derne

Ergebnis: zur Kenntnis genommen

3.3

Verkehrsberuhigung Hostedder Straße

Ergebnis: zur Kenntnis genommen

4

Anregungen und Beschwerden

5

Bürgerdienste, öffentliche Ordnung, Angelegenheiten von besonderer Bedeutung

5.1

Änderung der Satzung der Stadt Dortmund über die Durchführung von Bürgerentscheiden

Ergebnis: einstimmig empfohlen

Änderung der Satzung der Stadt Dortmund über die Durchführung von Bürgerentsche…

26982-23 · Vorlage aus Drucksachen ÖFFENTLICH DÜ

5.2

Kurzbericht zur Energielage und kommunalen Notfallplanung

Ergebnis: zur Kenntnis genommen

Kurzbericht zur Energielage und kommunalen Notfallplanung

27159-23 · Vorlage aus Drucksachen ÖFFENTLICH DÜ

6

Klimaschutz, Umwelt, Stadtgestaltung, Wohnen

7

Mobilität, Infrastruktur, Grün

7.1

Arbeitsprogramm des Tiefbauamtes

Ergebnis: zur Kenntnis genommen

Arbeitsprogramm des Tiefbauamtes

25248-22 · Vorlage aus Drucksachen ÖFFENTLICH DÜ

7.2

Parkgebührenkonzept und Anpassung der Parkgebührenordnung

Ergebnis: mehrheitlich empfohlen

Parkgebührenkonzept und Anpassung der Parkgebührenordnung

25764-22 · Vorlage aus Drucksachen ÖFFENTLICH DÜ

7.3

30 km/h-Zone auf der Hostedder Straße - Antrag der SPD-Fraktion

Ergebnis: einstimmig beschlossen

30 km/h-Zone auf der Hostedder Straße - Antrag der SPD-Fraktion

27377-23 · Antrag zur Tagesordnung Beirat/BV

7.4

Instandsetzung eines Gehwegteils des Merckenbuschwegs - Antrag der SPD-Fraktion

Ergebnis: einstimmig beschlossen

Instandsetzung eines Gehwegteils des Merckenbuschwegs - Antrag der SPD-Fraktion

30230-23 · Antrag zur Tagesordnung Beirat/BV

7.5

Bushaltestelle Scharnhorst Zentrum an der Gleiwitzstraße - Antrag der SPD-Fraktion

Ergebnis: einstimmig beschlossen

Bushaltestelle Scharnhorst Zentrum an der Gleiwitzstraße - Antrag der SPD-Frakt…

30233-23 · Antrag zur Geschäftsordnung Beirat/BV

7.6

Prüfung Beschaffenheit Mahlbach - Antrag der SPD-Fraktion

Ergebnis: einstimmig beschlossen

Prüfung Beschaffenheit Mahlbach - Antrag der SPD-Fraktion

30225-23 · Antrag zur Tagesordnung Beirat/BV

7.7

MSA-Siedlung Scharnhorst: Unsicherheiten beseitigen - Parkraum markieren - Antrag der CDU-Fraktion mit FDP-Mitglied

Ergebnis: einstimmig beschlossen

MSA-Siedlung Scharnhorst: Unsicherheiten beseitigen - Parkraum markieren - Antr…

30236-23 · Antrag zur Tagesordnung Beirat/BV

8

Kinder, Jugend, Schule

8.1

Genehmigung einer Dringlichkeitsentscheidung nach § 60 Abs. 1 GO NRW: Errichtung mobiler Raumeinheiten zwecks Schaffung zusätzlichen Schulraums an diversen Standorten

Ergebnis: einstimmig empfohlen

Genehmigung einer Dringlichkeitsentscheidung nach § 60 Abs. 1 GO NRW: Errichtun…

27007-23 · Beschlussvorlage

8.2

Sachstandsbericht über die strategische Ausbauplanung der Kindertagesbetreuung 2021 - 2025

Ergebnis: zur Kenntnis genommen

Sachstandsbericht über die strategische Ausbauplanung der Kindertagesbetreuung …

26646-22 · Vorlage aus Drucksachen ÖFFENTLICH DÜ

8.3

Errichtung von sechs Neubauten für Tageseinrichtungen für Kinder (TEK), Starterpaket-TEK

Ergebnis: einstimmig empfohlen

Errichtung von sechs Neubauten für Tageseinrichtungen für Kinder (TEK), Starter…

27133-23 · Beschlussvorlage nach dem VV-Beschluss

9

Soziales, Arbeit, Gesundheit, Familie

10

Kultur, Sport, Freizeit

11

Finanzen und Liegenschaften

11.1

Kultur- und Vereinsförderung 14.03.2023

Ergebnis: zur Kenntnis genommen

12

Anfragen

12.1

Kinderpielplatz Kornblumenstraße, Ecke Rotdornallee - Anfrage der SPD-Fraktion

Ergebnis: zur Kenntnis genommen

Prüfung, ob der Kinderpielplatz an der Kornblumenstraße, Ecke Rotdornallee, in …

19765-21/1 · Anfrage zur Tagesordnung Beirat/BV

13

Mitteilungen

13.2

Bauvorhaben Garagenhof Dortmund-Husen

Ergebnis: zur Kenntnis genommen

Bauvorhaben Garagenhof Dortmund-Husen

26519-22-E1 · Vorlage aus Drucksachen ÖFFENTLICH DÜ

Niederschrift

Öffentlicher Teil der Sitzung

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Gremien

Details

Ende
17:55 Uhr

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