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Bezirksvertretung 9

Freitag, 10. März 2023 um 16:00 Uhr Bürgerhaus Reisholz, Kappeler Straße 231

Tagesordnung (56)

1

Feststellung der Beschlussfähigkeit

2

Anerkennung der Tagesordnung

Ergebnis: einstimmig beschlossen

3

Genehmigung der Niederschrift vom 27.01.2023

Ergebnis: einstimmig beschlossen

4

Zulassung von Sachverständigen

5

Verwaltungsvorlagen

5.1

Nikolausstraße 81 - Genehmigung zur Beseitigung eines Wohnhauses im Geltungsbereich einer Erhaltungssatzung

Ergebnis: einstimmig beschlossen

5.2

Benrather Märkte im Jahre 2023

Ergebnis: abweichend beschlossen

5.3

Unterhaltung von Grundstücken und baulichen Anlagen im Stadtbezirk 9, Liste B

Ergebnis: einstimmig beschlossen

5.4

Unterhaltung von Grundstücken und baulichen Anlagen im Stadtbezirk 9, Liste A

Ergebnis: einstimmig beschlossen

5.5

Schöne Aussicht / Benrodestraße 133 bis 137 – Erneuerung Öffentliche Beleuchtung, Rückbau Gaslichtpunkte und Neubau Stromlichtpunkte

Ergebnis: mehrheitlich beschlossen

5.6

Bauantrag - Marbacher Straße 114 - Neubau Schulcampus Realschule

Ergebnis: Empfehlung mehrheitlich beschlossen

5.7

Bauantrag - Benrodestraße 132 - Neubau Schulcampus Gymnasium

Ergebnis: Empfehlung mehrheitlich beschlossen

5.8

Bebauungsplan-Vorentwurf Nr. 09/015 - Nördlich Werstener Straße

Ergebnis: Empfehlung einstimmig beschlossen

5.9

Eindeichung Himmelgeist Bereich 1 (Schließung der Deichlücke in der Ortslage Himmelgeist, 1. Bereich - Schlossmeierhof) (W-0020000000) - Ausführungs- und Finanzierungsbeschluss -

Ergebnis: Empfehlung einstimmig beschlossen

5.10

Eindeichung Himmelgeist Bereich 2 (Schließung der Deichlücke in der Ortslage Himmelgeist, 2. Bereich - Direkte Ortslage (Hochwasserschutzmaßnahme)) (W-0021000000) - Ausführungs- und Finanzierungsbeschluss -

Ergebnis: Empfehlung einstimmig beschlossen

6

Anfragen aus früheren Sitzungen

6.1

Bewegte Werbetafel am Werstener Kreuz - Anfrage von Herrn Dr. Wolter; SPD

Ergebnis: vertagt

6.2

Hafen Reisholz - Anfrage von Herrn Schardt; Bündnis 90/Die Grünen

Ergebnis: vertagt

6.3

Verzögerungen Schulwegsicherung Himmelgeist - Anfrage von Herrn Hampe und Herrn Gencer; CDU

Ergebnis: vertagt

6.4

Huvestraße - Anfrage von Herrn Hampe und Herrn Gencer; CDU

Ergebnis: vertagt

6.5

Sachstand Prüfung Änderung des Fahrradweges Grünzug Hoxbach zur Further Straße - Anfrage von Herrn Schardt; Bündnis 90/Die Grünen

Ergebnis: beantwortet

6.6

Sachstand Radweg Koblenzer Straße, Westseite - Anfrage von Herrn Welski; Bündnis90/Die Grünen

Ergebnis: beantwortet

7

Aktuelle Anfragen

7.1

Grundschulversorgung in der Paulsmühle - Anfrage von Frau Fockenbrock und Frau Wegner; SPD

Ergebnis: beantwortet

7.2

MobilitätStationen am Werstener Kreuz und der Kreuzung Werstener Feld/ Kölner Landstraße - Anfrage von Herrn Dr. Wolter; SPD

Ergebnis: beantwortet

7.3

Beidseitiges Parken auf dem Gehweg Marschnerstraße - Anfrage von Frau Ohligschläger; Bündnis 90/ Die Grünen

Ergebnis: vertagt

7.4

Hügelstraße EU Richtlinien - Anfrage von Frau Hümmerich und Herrn Dr. Diesing; CDU

Ergebnis: vertagt

7.5

Kindertagesstätte Otto-Hahn-Straße 40 - Anfrage von Frau Hümmerich und Herrn Dr. Diesing; CDU

Ergebnis: beantwortet

7.6

Gemeinschaftsgrundschule Lützenkircher Straße 2 - Anfrage von Frau Hümmerich und Herrn Dr. Diesing; CDU

Ergebnis: beantwortet

8

Anträge

8.1

Tempo 30 auf der Kappeler Straße - Antrag von Frau Kiwitt; Die Linke

Ergebnis: abweichend beschlossen

8.2

Silcherstraße, Grünstreifen - Antrag der Fraktion Bündnis 90/ Die Grünen

Ergebnis: mehrheitlich beschlossen

8.3

Urdenbacher Allee, Überholverbot von einspurigen Fahrzeugen - Antrag der Fraktion Bündnis 90/ Die Grünen

Ergebnis: mehrheitlich beschlossen

8.4

Temporeduzierung Koblenzer Straße - Interfraktioneller Antrag

Ergebnis: mehrheitlich beschlossen

8.5

Mobilitätsstationen im Bezirk 9 - Antrag von Herrn Kürten; Bündnis 90/ Die Grünen

Ergebnis: mehrheitlich beschlossen

8.6

Einrichtung einer Vorfahrtsregelung für die Burscheider Straße an der Kreuzung Burscheider Straße/ Opladener Straße - Antrag von Herrn Dr. Wolter; SPD

Ergebnis: abweichend beschlossen

8.7

M3-Halt Kaldenberger Straße - Antrag von Herrn Gencer, Herrn Hampe; CDU und Herrn Kürten; Bündnis 90/DieGrünen

Ergebnis: mehrheitlich beschlossen

9

Verfügungsmittel

9.1

Förderverein der Theodor-Heuss-Schule - Zirkusprojekt Zapp-Zarap

Ergebnis: einstimmig beschlossen

9.2

Allgemeiner Bürgerverein Urdenbach e.V. - Kauf von drei Pavillions

Ergebnis: einstimmig beschlossen

10

Informationsvorlagen

10.1

Fuß- und Radwege Itter-Himmelgeist - Nachtrag zur Informationsvorlage vom 09.12.2022; BV9/262/2022

Ergebnis: zur Kenntnis genommen

10.2

Bänke für Toleranz und Sichtbarkeit

Ergebnis: zur Kenntnis genommen

10.3

"Smiley"-Anzeigen auf der Straße Am Schönenkamp - Beschluss der Bezirksvertretung 9 vom 06.05.2022; BV9/099/2022

Ergebnis: zur Kenntnis genommen

10.4

Kiss-and-Ride-Zone Himmelgeister Grundschule - Beschluss der Bezirksvertretung 9 vom 04.11.2022; BV9/239/2022

Ergebnis: zur Kenntnis genommen

10.5

Nutzung stillgelegter IDR-Gleistrassen, Quartiersentwicklung Benrodestraße/ Marbacher Straße - Beschluss der Bezirksvertretung 9 vom 04.11.2022; BV9/233/2022

Ergebnis: zur Kenntnis genommen

10.6

Am Trippelsberg - Beschluss der Bezirksvertretung 9 vom 26.08.2022; BV9/155/2022

Ergebnis: zur Kenntnis genommen

10.7

Wegeverbindung Hassels-Eller unter A46 - Beschluss der Bezirksvertretung 9 vom 06.05.2022; BV9/103/2022

Ergebnis: zur Kenntnis genommen

10.8

Ickerswarder Straße- Querungshilfen - Beschluss der Bezirksvertretung 9 vom 04.11.2022; BV9/236/2022

Ergebnis: zur Kenntnis genommen

10.9

Umgestaltung der Kreuzungen Ickerswarder Straße/ Münchener Straße und Itterstraße / Münchener Straße - Beschluss der Bezirksvertretung vom 26.082022; BV9/138/2022

Ergebnis: zur Kenntnis genommen

10.10

Tempo 30 Südallee/Kammerrathsfeldstraße/Tübinger Straße - Nachtrag zur Informationsvorlage vom 06.05.2022; BV9/084/2022

Ergebnis: zur Kenntnis genommen

10.11

Sanierung Münchener Straße - Beschluss der Bezirksvertretung 9 vom 27.01.2023; BV9/021/2023

Ergebnis: zur Kenntnis genommen

10.12

Maßnahmen zur Verkehrsverbesserung an den aufeinanderfolgenden Kreuzungen; BV9/123/2022 - Beantwortung der Prüfaufträge und Fragen aus der Sitzung der BV9 am 23.09.2022; BV9/245/2022

Ergebnis: zur Kenntnis genommen

10.13

Bevorrechtigung für den die Bahlenstraße querenden Rad- und Fußverkehr - Nachtrag zur Informationsvorlage vom 09.12.2022; BV9/280/2022

Ergebnis: zur Kenntnis genommen

10.14

Quartiersgarage Telleringstraße - Beschluss der Bezirksvertretung vom 04.11.2022; BV9/237/2022

Ergebnis: zur Kenntnis genommen

56

Fragestunde für Einwohnerinnen und Einwohner für bis zum 24.02.2023 eingegangene Fragen

Niederschrift

Öffentlicher Teil der Sitzung

Veröffentlicht am 01.03.2023

Details

Ende
19:23 Uhr

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