Bezirksvertretung 9
Freitag, 10. März 2023 um 16:00 Uhr Bürgerhaus Reisholz, Kappeler Straße 231
Tagesordnung (56)
Feststellung der Beschlussfähigkeit
Anerkennung der Tagesordnung
Ergebnis: einstimmig beschlossen
Genehmigung der Niederschrift vom 27.01.2023
Ergebnis: einstimmig beschlossen
Zulassung von Sachverständigen
Verwaltungsvorlagen
Nikolausstraße 81 - Genehmigung zur Beseitigung eines Wohnhauses im Geltungsbereich einer Erhaltungssatzung
Ergebnis: einstimmig beschlossen
Benrather Märkte im Jahre 2023
Ergebnis: abweichend beschlossen
Unterhaltung von Grundstücken und baulichen Anlagen im Stadtbezirk 9, Liste B
Ergebnis: einstimmig beschlossen
Unterhaltung von Grundstücken und baulichen Anlagen im Stadtbezirk 9, Liste A
Ergebnis: einstimmig beschlossen
Schöne Aussicht / Benrodestraße 133 bis 137 – Erneuerung Öffentliche Beleuchtung, Rückbau Gaslichtpunkte und Neubau Stromlichtpunkte
Ergebnis: mehrheitlich beschlossen
Bauantrag - Marbacher Straße 114 - Neubau Schulcampus Realschule
Ergebnis: Empfehlung mehrheitlich beschlossen
Bauantrag - Benrodestraße 132 - Neubau Schulcampus Gymnasium
Ergebnis: Empfehlung mehrheitlich beschlossen
Bebauungsplan-Vorentwurf Nr. 09/015 - Nördlich Werstener Straße
Ergebnis: Empfehlung einstimmig beschlossen
Eindeichung Himmelgeist Bereich 1 (Schließung der Deichlücke in der Ortslage Himmelgeist, 1. Bereich - Schlossmeierhof) (W-0020000000) - Ausführungs- und Finanzierungsbeschluss -
Ergebnis: Empfehlung einstimmig beschlossen
Eindeichung Himmelgeist Bereich 2 (Schließung der Deichlücke in der Ortslage Himmelgeist, 2. Bereich - Direkte Ortslage (Hochwasserschutzmaßnahme)) (W-0021000000) - Ausführungs- und Finanzierungsbeschluss -
Ergebnis: Empfehlung einstimmig beschlossen
Anfragen aus früheren Sitzungen
Bewegte Werbetafel am Werstener Kreuz - Anfrage von Herrn Dr. Wolter; SPD
Ergebnis: vertagt
Hafen Reisholz - Anfrage von Herrn Schardt; Bündnis 90/Die Grünen
Ergebnis: vertagt
Verzögerungen Schulwegsicherung Himmelgeist - Anfrage von Herrn Hampe und Herrn Gencer; CDU
Ergebnis: vertagt
Huvestraße - Anfrage von Herrn Hampe und Herrn Gencer; CDU
Ergebnis: vertagt
Sachstand Prüfung Änderung des Fahrradweges Grünzug Hoxbach zur Further Straße - Anfrage von Herrn Schardt; Bündnis 90/Die Grünen
Ergebnis: beantwortet
Sachstand Radweg Koblenzer Straße, Westseite - Anfrage von Herrn Welski; Bündnis90/Die Grünen
Ergebnis: beantwortet
Aktuelle Anfragen
Grundschulversorgung in der Paulsmühle - Anfrage von Frau Fockenbrock und Frau Wegner; SPD
Ergebnis: beantwortet
MobilitätStationen am Werstener Kreuz und der Kreuzung Werstener Feld/ Kölner Landstraße - Anfrage von Herrn Dr. Wolter; SPD
Ergebnis: beantwortet
Beidseitiges Parken auf dem Gehweg Marschnerstraße - Anfrage von Frau Ohligschläger; Bündnis 90/ Die Grünen
Ergebnis: vertagt
Hügelstraße EU Richtlinien - Anfrage von Frau Hümmerich und Herrn Dr. Diesing; CDU
Ergebnis: vertagt
Kindertagesstätte Otto-Hahn-Straße 40 - Anfrage von Frau Hümmerich und Herrn Dr. Diesing; CDU
Ergebnis: beantwortet
Gemeinschaftsgrundschule Lützenkircher Straße 2 - Anfrage von Frau Hümmerich und Herrn Dr. Diesing; CDU
Ergebnis: beantwortet
Anträge
Tempo 30 auf der Kappeler Straße - Antrag von Frau Kiwitt; Die Linke
Ergebnis: abweichend beschlossen
Silcherstraße, Grünstreifen - Antrag der Fraktion Bündnis 90/ Die Grünen
Ergebnis: mehrheitlich beschlossen
Urdenbacher Allee, Überholverbot von einspurigen Fahrzeugen - Antrag der Fraktion Bündnis 90/ Die Grünen
Ergebnis: mehrheitlich beschlossen
Temporeduzierung Koblenzer Straße - Interfraktioneller Antrag
Ergebnis: mehrheitlich beschlossen
Mobilitätsstationen im Bezirk 9 - Antrag von Herrn Kürten; Bündnis 90/ Die Grünen
Ergebnis: mehrheitlich beschlossen
Einrichtung einer Vorfahrtsregelung für die Burscheider Straße an der Kreuzung Burscheider Straße/ Opladener Straße - Antrag von Herrn Dr. Wolter; SPD
Ergebnis: abweichend beschlossen
M3-Halt Kaldenberger Straße - Antrag von Herrn Gencer, Herrn Hampe; CDU und Herrn Kürten; Bündnis 90/DieGrünen
Ergebnis: mehrheitlich beschlossen
Verfügungsmittel
Förderverein der Theodor-Heuss-Schule - Zirkusprojekt Zapp-Zarap
Ergebnis: einstimmig beschlossen
Allgemeiner Bürgerverein Urdenbach e.V. - Kauf von drei Pavillions
Ergebnis: einstimmig beschlossen
Informationsvorlagen
Fuß- und Radwege Itter-Himmelgeist - Nachtrag zur Informationsvorlage vom 09.12.2022; BV9/262/2022
Ergebnis: zur Kenntnis genommen
Bänke für Toleranz und Sichtbarkeit
Ergebnis: zur Kenntnis genommen
"Smiley"-Anzeigen auf der Straße Am Schönenkamp - Beschluss der Bezirksvertretung 9 vom 06.05.2022; BV9/099/2022
Ergebnis: zur Kenntnis genommen
Kiss-and-Ride-Zone Himmelgeister Grundschule - Beschluss der Bezirksvertretung 9 vom 04.11.2022; BV9/239/2022
Ergebnis: zur Kenntnis genommen
Nutzung stillgelegter IDR-Gleistrassen, Quartiersentwicklung Benrodestraße/ Marbacher Straße - Beschluss der Bezirksvertretung 9 vom 04.11.2022; BV9/233/2022
Ergebnis: zur Kenntnis genommen
Am Trippelsberg - Beschluss der Bezirksvertretung 9 vom 26.08.2022; BV9/155/2022
Ergebnis: zur Kenntnis genommen
Wegeverbindung Hassels-Eller unter A46 - Beschluss der Bezirksvertretung 9 vom 06.05.2022; BV9/103/2022
Ergebnis: zur Kenntnis genommen
Ickerswarder Straße- Querungshilfen - Beschluss der Bezirksvertretung 9 vom 04.11.2022; BV9/236/2022
Ergebnis: zur Kenntnis genommen
Umgestaltung der Kreuzungen Ickerswarder Straße/ Münchener Straße und Itterstraße / Münchener Straße - Beschluss der Bezirksvertretung vom 26.082022; BV9/138/2022
Ergebnis: zur Kenntnis genommen
Tempo 30 Südallee/Kammerrathsfeldstraße/Tübinger Straße - Nachtrag zur Informationsvorlage vom 06.05.2022; BV9/084/2022
Ergebnis: zur Kenntnis genommen
Sanierung Münchener Straße - Beschluss der Bezirksvertretung 9 vom 27.01.2023; BV9/021/2023
Ergebnis: zur Kenntnis genommen
Maßnahmen zur Verkehrsverbesserung an den aufeinanderfolgenden Kreuzungen; BV9/123/2022 - Beantwortung der Prüfaufträge und Fragen aus der Sitzung der BV9 am 23.09.2022; BV9/245/2022
Ergebnis: zur Kenntnis genommen
Bevorrechtigung für den die Bahlenstraße querenden Rad- und Fußverkehr - Nachtrag zur Informationsvorlage vom 09.12.2022; BV9/280/2022
Ergebnis: zur Kenntnis genommen
Quartiersgarage Telleringstraße - Beschluss der Bezirksvertretung vom 04.11.2022; BV9/237/2022
Ergebnis: zur Kenntnis genommen
Fragestunde für Einwohnerinnen und Einwohner für bis zum 24.02.2023 eingegangene Fragen
Niederschrift
Öffentlicher Teil der Sitzung
Veröffentlicht am 01.03.2023
Gremien
Details
- Ende
- 19:23 Uhr
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