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Rat

Freitag, 30. Oktober 2009 um 16:15 Uhr Rathaus, Großer Sitzungssaal

Tagesordnung (30)

A.

Öffentlicher Teil

A.1

Eröffnung der Sitzung

A.2

Entgegennahme von Erklärungen gemäß § 31 GO NRW

A.3

Bestellung der Schriftführung für die Sitzungen des Rates

A.4

Einführung und Verpflichtung des Bürgermeisters

A.5

Einführung und Verpflichtung der Mitglieder des Rates

A.6

Verabschiedung von ausscheidenden Ratsmitgliedern

A.7

Wahl von Stellvertretungen des Bürgermeisters

A.8

Einführung und Verpflichtung der Stellvertreter/innen des Bürgermeisters

A.9
A.10

Festlegung der Zahl und Art der Ausschüsse und Beiräte

A.11

Wahl zum Integrationsrat/ Integrationsausschuss a) Festlegung der Art des Gremiums b) Entscheidung über die Zahl der Mitglieder c) Festlegung des Wahltermins

A.12

Bestimmung der Anzahl der Ausschussmitglieder

A.14

Verteilung der Ausschussvorsitze sowie Bestimmung der Ausschussvorsitzenden und deren Stellvertretungen

A.15

Besetzung des Behindertenbeirates der Stadt Herford

A.16

Wahl von Vertretern der Stadt Herford in Gremien von Drittorganisationen

A.17

Beirat für Stadtbildpflege hier: Neuwahl der Mitglieder und Stellvertreter

A.18

Heiko-Ploeger-Bürgerpreis; hier: Bestimmung von Mitgliedern für das Auswahlgremium

A.19

Änderung der Geschäftsordnung des Rates der Stadt Herford hier: Einführung einer Fraktionsvorsitzendenrunde

A.20

Genehmigung Dringlicher Entscheidungen gem. § 60 (1) GO NRW

A.20a

Genehmigung einer dringlichen Entscheidung hier: Lieferung und Montage von 4 Photovoltaikanlagen auf den öffentlichen schulischen Dachflächen

A.20b

Genehmigung einer dringlichen Entscheidung: HVV GmbH a) Jahresabschluss 2008 (Einzelabschluss) b) Konzernabschluss 2008

A.20c

Genehmigung einer dringlichen Entscheidung: WWS GmbH: Jahresabschluss 2008 und Entlastung des Aufsichtsrates

A.20d

Genehmigung einer dringlichen Entscheidung: WWS GmbH: Kündigung des Gesellschaftsverhältnisses durch die E.ON Westfalen Weser AG zum 31.12.2009

A.20e

Genehmigung einer dringlichen Entscheidung: WKH Wasserkraftanlagen Herford GmbH: Bestellung eines Geschäftsführers

A.20f

Genehmigung einer dringlichen Entscheidung: OWL Netz GmbH: Änderung des Gesellschaftsvertrags

A.20g

Genehmigung einer dringlichen Entscheidung hier: Umwandlung der Albert-Schweitzer-Schule in ein Kompetenzzentrum für sonderpädagogische Förderung

A.21

Bebauungsplan Nr. 4.59 "Brüderstraße / Klosterstraße" hier: Satzungsbeschluss

A.22

Niederschrift

Öffentlicher Teil der Sitzung

Veröffentlicht am 30.10.2009

Gremien

Details

Ende
18:30 Uhr
Adresse
Rathausplatz 1

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