Hauptausschuss
Mittwoch, 16. September 2015 um 17:00 Uhr Ratssaal Abtei
Tagesordnung (50)
Niederschrift über die 7. Sitzung des Hauptausschusses am 10.06.2015 -öffentlicher Teil-
Ergebnis: Genehmigt
Strategische Weiterentwicklung der städtischen IT
Ergebnis: Mit Stimmenmehrheit beschlossen
Bekanntmachung des Abschlussergebnisses
Ergebnis: Einstimmiger Beschluss
Entlastung der Sparkassenorgane
Ergebnis: Einstimmiger Beschluss
Neubenennung eines sachkundigen Einwohners
Ergebnis: Einstimmiger Beschluss
Wohnumfeldverbesserung bei bürgerschaftlichem Engagement; Sachstand 2014
Ergebnis: Kenntnisnahme
Wohnumfeldverbesserung bei bürgerschaftlichem Engagement 2015
Ergebnis: An den Rat verwiesen
2. Sachstandsbericht Kompetenzzentrum Sauberkeit
Ergebnis: Kenntnisnahme
Bericht zur Umsetzung des Haushaltssanierungsplanes zum 30.06.2015
Ergebnis: Kenntnisnahme
884/IX wurde unter TOP 2 behandelt
Genehmigung einer Dringlichkeitsentscheidung für die Bereitstellung überplanmäßiger Haushaltsmittel
Ergebnis: Einstimmiger Beschluss
Außerplanmäßige Ausgabe des Haushaltsjahres 2015
Ergebnis: Mit Stimmenmehrheit beschlossen
Erste Nachtragssatzung für das Haushaltsjahr 2015
Ergebnis: Kenntnisnahme
Über- und außerplanmäßige Aufwendungen und Auszahlungen des Haushaltsjahres 2015
Ergebnis: Kenntnisnahme
Beherbergungssteuersatzung
Ergebnis: An den Rat verwiesen
Verbandsversammlung des Niersverbandes;
Ergebnis: Einstimmiger Beschluss
Straßen- und Anlagenverordnung
Ergebnis: Verweisung in zuständige Fachausschüsse
1078/IX wurde bereits unter TOP 1A behandelt
Ergebnis: Zur Kenntnis genommen
Zweiter Nachtrag Tarif Hallenbäder
Ergebnis: Mit Stimmenmehrheit beschlossen
Bestellung von ständigen Mitgliedern mit beratender Stimme in den Freizeit-, Sport- und Bäderausschu
Ergebnis: Einstimmiger Beschluss
Standort der Musikschule und der Volkshochschule in Rheydt (HSP-Maßnahmen 2012-0100; 2012-0101)
Ergebnis: Einstimmiger Beschluss
Flüchtlingseinrichtung des Landes NRW im ehemaligen JHQ
Ergebnis: Einstimmiger Beschluss
Konzept Flüchtlingsunterbringung
Ergebnis: Einstimmiger Beschluss
Netzwerk Frühe Hilfen
Ergebnis: Einstimmiger Beschluss
Anordnung der Umlegungen für den Bereich des Bebauungsplans Nr. 611/IX
Ergebnis: Einstimmiger Beschluss
Anmietung der Flächen im Vitus Center für eine Nutzung durch die Stadtverwaltung
Ergebnis: Kenntnisnahme
Bebauungsplan Nr. 704/N, Bebauungsplan der Innenentwicklung gemäß § 13a Baugesetzbuch (BauGB)
Ergebnis: Mit Stimmenmehrheit beschlossen
Bebauungsplan Nr. 768/S - Stadtbezirk Süd - Güdderath -
Ergebnis: Mit Stimmenmehrheit beschlossen
Anordnung der Umlegung für den Bereich des Bebauungsplans Nr. 519/IX
Ergebnis: Einstimmiger Beschluss
Zulassung von Zirkusbetrieben/Tierschauen in Mönchengladbach; hier: Antrag der Fraktion Bündnis 90/DIe Grünen vom 18.08.2015
Ergebnis: Mit Stimmenmehrheit abgelehnt
Einrichtung einer "Wegweiser - gemeinsam gegen gewaltbereiten Salafismus"-Beratungsstelle in MG; hier: Antrag der Fraktion Bündnis 90/Die Grünen und der DIE PIRATEN-PARTEI Ratsgruppe v. 24.07.2015
Ergebnis: Einstimmiger Beschluss
Aufbau einer Verwaltungseinheit zur Akquise von Mitteln aus Förderprogrammen der EU-Struktur- und Investitionsfonds und deren Umsetzung in kommunalen Programmen; Antrag der Ratsfraktion Bündnis 90/Die Grünen vom 19.08.2015
Ergebnis: Vom Antragsteller zurückgezogen
Situation von Asylbewerbern in Mönchengladbach verbessern – Die Hilfe besser koordinieren; hier: Antrag der Ratsfraktionen CDU und SPD vom 26.08.2015
Ergebnis: Einstimmiger Beschluss
Benennung eines/einer Flüchtlingsbeauftragten in der Stadtverwaltung; Antrag der Ratsfraktion Bündnis 90/Die Grünen vom 20.08.2015
Ergebnis: Ohne Abstimmung
Überprüfung geeigneter, leer stehender Immobilien im öffentlichen Eigentum zur Unterbringung von Flüchtlingen in Mönchengladbach; hier: Antrag der Ratsfraktion Bündnis 90/Die Grünen vom 20.08.215
Ergebnis: Mit Stimmenmehrheit abgelehnt
1054/IX wurde unter TOP 29 behandelt
Ergebnis: Zur Kenntnis genommen
Erarbeitung eines Public Corporate Governance Kodex (PCGK) für die kommunalen; hier: Antrag der Ratsfraktion Bündnis 90/Die Grünen vom 26.08.2015
Ergebnis: An den Rat verwiesen
Beteiligung der Stadt Mönchengladbach über die NEW AG am Steinkohle-Kraftwerk Hamm (Gekko); hier: Antrag der Ratsfraktion Bündnis 90/Die Grünen vom 26.08.2015
Ergebnis: An den Rat verwiesen
Antrag auf Erweiterung der Betriebsgenehmigung für den Flughafen Düsseldorf; hier: Antrag der Fraktion Bündnis ´90/Die Grünen vom 19.08.2015
Ergebnis: Vom Antragsteller zurückgezogen
Resolution KiBiz – Reform zur Verbesserung der Basisfinanzierung; hier: gemeinsamer Fraktionsantrag DIE LINKE, Bündnis 90/Die Grünen, Die PiratenPARTEI vom 26.08.2015
Ergebnis: Mit Stimmenmehrheit abgelehnt
Verleihung des Ehrenringes der Stadt an Josef Heynckes; hier: Antrag der CDU und SPD Fraktion vom 28.08.2015
Ergebnis: Einstimmiger Beschluss
Einfach, schnell, transparent, bürgerfreundlich – Die Online-Dienstleistungen der Stadtverwaltung
Ergebnis: An den Rat verwiesen
Gesundheitskarte für Flüchtlinge
Ergebnis: An den Rat verwiesen
Anfrage von Ratsherrn Schultz, DIE LINKE
Anfrage von Ratsherrn Gutowski, Die PiratenPARTEI
Anfrage von Ratsfrau Brombeis,
Anfrage von Ratsherrn Fegers, SPD
Anfrage von Ratsherrn Sasserath,
Anfrage von Ratsherrn Dr. Schlegelmilch, CDU
Anfrage von Ratsherrn Gutowski, Die PiratenPARTEI
Gremien
Details
- Ende
- 20:55 Uhr
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