Rat
Mittwoch, 22. Juni 2022 um 17:00 Uhr Rathaus, Ratssaal
Tagesordnung (49)
Bestellung einer Schriftführerin
1. Nachtrag 2022 inkl. Wirtschaftspläne GSK und USK
Feststellung des Jahresabschlussberichtes der Grenzland-Draisine GmbH und des Lageberichtes für das Geschäftsjahr 2021
Feststellung des Jahresabschlussberichtes der Technologie-Zentrum Kleve GmbH und des Lageberichtes für das Geschäftsjahr 2021
öffentlich-rechtliche Vereinbarung über die Vollstreckung öffentlich-rechtlicher Geldforderungen des Kreises Kleve
Breitbandausbau - Kooperationsvereinbarung im Rahmen der Richtlinie "Förderung zur Unterstützung des Gigabitausbaus der Telekommunikationsnetze in der Bundesrepublik Deutschland"
Überörtliche Prüfung der Stadt Kleve hier: Stellungnahme zum Prüfungsbericht der GPA
Inklusion vor Ort
Neuaufstellung des Flächennutzungsplans hier: erneuter Beschluss der 2. erneuten Offenlage
Bebauungsplan Nr. 1-084-6 für den Bereich Gruftgasse / Arntzstraße hier: Satzungsbeschluss
Bebauungsplan 3-029-5 für den Bereich Kiesstraße im Ortsteil Rindern hier: Satzungsbeschluss
Bebauungsplan Nr. 4-346-0 für den Bereich Dorfstraße / Burg Ranzow im Ortsteil Materborn hier: Satzungsbeschluss
Bebauungsplan 8-139-4 für den Bereich Alte Bahn im Ortsteil Donbrüggen hier: Einleitung des Verfahrens und Beschluss der Offenlage
7. vereinfachte Änderung zum Bebauungsplan 8-178-0 für den Bereich Nössling/ Papenfeldweg/ Mehrer Straße im Ortsteil Donsbrüggen hier: Satzungsbeschluss
Landschaftsplan Kreis Kleve Nr. 2 "Emmerich am Rhein – Kleve " hier: Stellungnahme der Stadt Kleve zum Landschaftsplan
Erneuerung Straßenbeleuchtung Brabanter Straße - Vorstellung Ergebnisse digitale Anliegerbeteiligung
Erneuerung Straßenbeleuchtung Klever Berg - Vorstellung Ergebnisse Anliegerbeteiligung
Erneuerung Straßenbeleuchtung Scholtenstraße - Vorstellung Ergebnisse digitale Anliegerbeteiligung
Bestellung einer stellvertretenden sachkundigen Einwohnerin im Schulausschuss hier: Vertretung der Stadtschulpflegschaft
Umbesetzung bei den beratenden Mitgliedern im Schulausschuss hier: Vertretung der Realschule
Umbesetzungen in Ausschüsse (Antrag der CDU-Fraktion vom 19.05.2022)
Errichtung von Schutzstreifen auf der Flutstraße (Antrag der Fraktion Bündnis 90/ DIE GRÜNEN vom 22.03.2022)
Bauliche Maßnahme zur Entschärfung einer Gefahrenstelle für Radfahrende im Umfeld des Kurvenbereichs Kavarinerstraße/Hafenstraße (Antrag der Fraktion Bündnis 90/DIE GRÜNEN vom 06.05.2022)
Auftragung von Fahrradpiktogrammen (Antrag der Fraktion Bündnis 90/ DIE GRÜNEN vom 14.04.2022)
Umsetzung der Novelle der Straßenverkehrsordnung in Bezug auf zwei neue Verkehrsschilder für den Radverkehr (Antrag der Fraktion Bündnis 90/ DIE GRÜNEN vom 07.04.2022)
Schutz vor Sonneneinstrahlung an städtischen Spielplätzen über Sandkästen und Sitzbänken (Antrag der SPD-Fraktion vom 18.05.2022)
Energiesparen in öffentlichen Gebäuden (Antrag der Fraktion Offene Klever vom 11.05.2022)
„Warnhinweise entlang des Rheinufers“ (Antrag der SPD-Fraktion vom 21.06.2022)
Mitteilungen
Anfragen
Neuer Träger der OGS für die Montessorischule
Sachstand ehemaliges Hallenbad
Betreuungsangebot Grundschule Rindern
Rückäußerung Mandatsträgerentschädigung
B220 neu
Sachstand Baumscheibenpatenschaften
Barrierefreie Gleisquerung am Bahnhof Kleve/Unterführung
Betreuungssituation der OGS Rindern
Ende der Bewirtschaftung der Stadthalle durch das BBZ
Neuer Träger der OGS der Montessori-Schule
Inbetriebnahme einer PV-Anlage auf dem Dach des Rathauses
Barrierefreie Gleisquerung am Bahnhof Kleve/Unterführung
Arbeit mit Gefahrenstoffen in einem Klever Gewerbebetrieb
Sachstand Brandschutz-Bedarfsplan
Verschiebungen von Sitzungen
Öffentliche Sitzung
Bewirtschaftung der Stadthalle durch das BBZ
Nachwuchs der Feuerwehr in Kleve
Sachstand Baumscheibenpatenschaften
Niederschrift
Öffentlicher Teil der Sitzung
Veröffentlicht am 22.06.2022
Gremien
Details
- Ende
- 20:52 Uhr
- Adresse
- Minoritenplatz 1
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