Rat

Öffentlicher Teil

Niederschrift des öffentlichen Teiles der Sitzung des Rates vom 18.08.2008

Fragestunde für Ratsmitglieder sowie Einwohnerinnen und Einwohner

Entgegennahme von Erklärungen gemäß § 31 GO NRW

2. Controllingbericht zum Haushalt 2008

Ergebnis: Einstimmig ohne Enthaltungen

Stadtumbau Nordstadt hier: Beschluss des Stadtumbaugebiets und des mittelfristigen Maßnahmenplans

Ergebnis: Einstimmig ohne Enthaltungen

Bebauungsplan Nr. 9.39 „Hansastraße/Waltgeristraße“ hier: Satzungsbeschluss

Ergebnis: Einstimmig bei 5 Enthaltung(en)

FNP-Teiländerung Nr. 2.07 "Orthweg" hier: Feststellungsbeschluss

Ergebnis: Einstimmig ohne Enthaltungen

Quartalsbericht über erteilte Zustimmungen zu (unerheblichen) über- und außerplanmäßigen Ausgaben und Verpflichtungsermächtigungen, hier: 2. Quartal 2008

Steuerung von Drittorganisationen

HVV GmbH: Konzernabschluss 2007

Ergebnis: Einstimmig ohne Enthaltungen

WWS GmbH: Langfristige Unternehmensstrategie

Ergebnis: Einstimmig ohne Enthaltungen

WWS GmbH/HVV GmbH: Übertragung der Elsbach Areal Verwaltungsges. mbH und der Objektges. Elsbach Areal GmbH & Co. KG auf die HVV GmbH

Ergebnis: Einstimmig ohne Enthaltungen

WWS GmbH/HVV GmbH: Übertragung der Elsbach Areal Verwaltungsges. mbH und der Objektges. Elsbach Areal GmbH & Co. KG auf die HVV GmbH

Ergebnis: Einstimmig ohne Enthaltungen

WWS GmbH: Umwandlung des städtischen Darlehns in Eigenkapital der WWS GmbH

Ergebnis: Einstimmig bei 1 Enthaltung(en)

Grundstücksangelegenheiten: Erwerb von Grundstücksflächen im Gewerbegebiet Heidsiek

Ergebnis: Einstimmig ohne Enthaltungen

Antrag der Ratsfraktion Bündnis 90/DIE GRÜNEN; hier: Energieeinsparung/Klimaschutz bei der Stadt Herford und ihren Unternehmen

Ergebnis: Einstimmig bei 1 Enthaltung(en)