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Rat

Donnerstag, 15. Dezember 2005 um 15:02 Uhr Ratssaal Durchgeführt

Tagesordnung (37)

1

Bestellung einer Schriftführerin und eines stellvertretenden Schriftführers für die Fertigung der Niederschriften über die Ratssitzungen

2

Anträge nach § 48 Abs. 1 Satz 5 GO NRW

3

Genehmigung der Tagesordnung

4

Niederschrift über die öffentliche Sitzung des Rates

6
7

Städtetag Nordrhein-Westfalen; hier: Mitgliederversammlung 2006

8

Genehmigung einer Dringlichkeitsentscheidung gem. § 60 Abs. 1 Satz 2 GO NRW; Zustimmung zur Leistung von über-/außerplanmäßigen Ausgaben gem. § 82 in Verbindung mit § 81 GO NRW im Haushaltsjahr 2005 hier: Überplanmäßiger Bedarf bei HSt. 1.63000.000.510000 - Unterhaltung der Verkehrsflächen und -einrichtungen -

9

Genehmigung einer Dringlichkeitsentscheidung gem. § 60 Abs.1 Satz 2 GO NRW; Zustimmung zur Leistung von über-/außerplanmäßigen Ausgaben gem. § 82 in Verbindung mit § 81 GO NRW imm Haushaltsjahr 2005; hier: Überplanmäßiger Bedarf bei HSt. 1.46400.000.501100 - Unterhaltung der Grundstücke und baul. Anlagen -

10

Zustimmung zur Leistung von über-/außerplanmäßigen Ausgaben/Verpflichtungsermächtigungen gem. §§ 81 und 82 GO NRW für das Haushaltsjahr 2005

12

Neufassung der Satzung der Stadt Gladbeck über die Erhebung von Beiträgen nach § 8 des Kommunalabgabengesetzes für das Land Nordrhein-Westfalen (KAG NRW) für straßenbauliche Maßnahmen vom 12.10.1987

15

Änderung der Satzung über die Straßenreinigung in der Stadt Gladbeck (Straßenreinigungssatzung)

19

Zweite Satzung zur Änderung der Satzung der Stadt Gladbeck über die Erhebung von Gebühren für die Inanspruchnahme des Rettungsdienstes vom 08.04.2003

20

Änderung der Ordnung der Stadt Gladbeck über die Erhebung von Entgelten für den Besuch der Musikschule der Stadt Gladbeck vom 12.12.1997

21

Änderung der Satzung über die Benutzung der Übergangsheime der Stadt Gladbeck und die Erhebung von Benutzungsgebühren vom 18.12.2003

22

Soziale Stadt Brauck hier: Festlegung des Stadterneuerungsgebietes

23

Stadtteilentwicklung Rosenhügel Privatisierung des Wohnungsbestandes durch Viterra hier: Aufstellung einer Erhaltungssatzung gem. § 172 Abs. 1 und Abs. 3 BauGB

24
25

Wirtschaftsplan 2006

Nicht-öffentlich
26

Realsteuerhebesätze 2006 a) Steuerhebesatz für das Haushaltsjahr 2006 b) Anhebung der Grundsteuerhebesätze A und B

27

Beratungen der Haushaltssatzung 2006 einschließlich Anlagen

29

Anfragen nach § 13 der Geschäftsordnung für den Rat der Stadt Gladbeck und seine Ausschüsse

30

Mitteilungen des Bürgermeisters

31

Anträge nach § 48 Abs. 1 Satz 5 GO NRW

Nicht-öffentlich
32

Genehmigung der Tagesordnung

Nicht-öffentlich
33

Niederschrift über die nichtöffentliche Sitzung des Rates

Nicht-öffentlich
34

Genehmigung einer gem. § 60 Abs. 1 Satz 2 GO NW getroffenen Dringlichkeitsentscheidung; Abberufung eines Prüfers des Rechnungsprüfungsamtes gem. § 104 Abs. 2 GO NW

Nicht-öffentlich
35

Prüfungsauftrag gem. § 103 Abs. 2 Ziffer 5 der Gemeindeordnung - Gesellschaft GWP 'Roter Turm' -

Nicht-öffentlich
36

Anfragen nach § 13 der Geschäftsordnung für den Rat der Stadt Gladbeck und seine Ausschüsse

Nicht-öffentlich
37

Mitteilungen des Bürgermeisters

Nicht-öffentlich

Gremien

Details

Ende
21:00 Uhr
Adresse
Rathaus, Willy-Brandt-Platz 2

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