Hauptausschuss
Mittwoch, 06. Dezember 2023 um 17:00 Uhr Ratssaal
Tagesordnung (82)
Niederschrift über die Sitzung des Hauptausschusses vom 06.09.2023 - öffentlicher Teil -
Ergebnis: Es liegen keine Wortmeldungen vor.
Niederschrift über die Sitzung des Hauptausschusses vom 09.12.2020 - öffentlicher Teil -
Ergebnis: Es liegen keine Wortmeldungen vor.
Niederschrift über die Sitzung des Hauptausschusses vom 28.01.2021 - öffentlicher Teil -
Ergebnis: Es liegen keine Wortmeldungen vor.
Niederschrift über die Sitzung des Hauptausschusses vom 09.02.2021 - öffentlicher Teil -
Ergebnis: Es liegen keine Wortmeldungen vor.
Niederschrift über die Sitzung des Hauptausschusses vom 18.03.2021 - öffentlicher Teil -
Ergebnis: Es liegen keine Wortmeldungen vor.
Niederschrift über die Sitzung des Hauptausschusses vom 12.05.2021 - öffentlicher Teil -
Ergebnis: Es liegen keine Wortmeldungen vor.
Niederschrift über die Sitzung des Hauptausschusses vom 22.06.2021 - öffentlicher Teil -
Ergebnis: Es liegen keine Wortmeldungen vor.
Dienstreise von Mitgliedern des Integrationsrates
Ergebnis: Von Verwaltung zurückgezogen
Bestellung der stellvertretenden Schriftführenden für die Sitzungen des Hauptausschusses der Stadt Mönchengladbach
Ergebnis: Einstimmiger Beschluss
Markenprozess Standort Mönchengladbach
Ergebnis: Mit Stimmenmehrheit beschlossen
Eignungs- und Wertungskriterien Verhandlungsverfahren ohne Teilnahmewettbewerb zur Beauftragung der Durchführung eines forschungsprojekts zum Aufbau von Standardrichtlinien in der Drohnenlogistik für das Stadtgebiet Mönchengladbach
Ergebnis: Mit Stimmenmehrheit beschlossen
Bericht über die Prüfung des Jahresabschlusses zum 31.12.2022
Ergebnis: Einstimmiger Beschluss
Jahresabschluss 2022 - Beschluss über die Verwendung des Jahresergebnisses 2022 gemäß § 96 GO
Ergebnis: Einstimmiger Beschluss
Umwidmung von Haushaltspositionen im Haushalt 2023; hier: Fraktionsantrag SPD: GRÜNE, FDP vom 14.11.2023
Ergebnis: Mit Stimmenmehrheit beschlossen
Wirtschaftsplan 2024 der mags
Ergebnis: Abweichende Beschlussempfehlung
Siebter Nachtrag zur Satzung über die Straßenreinigung und die Erhebung von Straßenreinigungsgebühren in der Stadt Mönchengladbach (Straßenreinigungs- und Gebührensatzung)
Ergebnis: Kenntnisnahme
Schaffung von präventiven Angeboten zur Unterstützung von Familien mit vorübergehendem Unterstützungsbedarf (§ 20 Kinder- und Jugend Stärkungsgesetz)
Ergebnis: Einstimmiger Beschluss
Wirtschaftsplan des Gebäudemanagement Mönchengladbach (gmmg) für das Jahr 2024
Ergebnis: Einstimmiger Beschluss
Kanalbenutzungsgebührensatzung
Ergebnis: Einstimmiger Beschluss
Erster Nachtrag zur Betriebssatzung Rathaus der Zukunft mg+
Ergebnis: Mit Stimmenmehrheit beschlossen
Wirtschaftsplan der eigenbetriebsähnlichen Einrichtung Rathaus der Zukunft mg+ gemäß § 13 I der Betriebssatzung für das Wirtschaftsjahr 2024
Ergebnis: Mit Stimmenmehrheit beschlossen
Entwurf des Haushaltes 2024; Haushaltssatzung einschließlich Anlagen
Ergebnis: Mit Stimmenmehrheit beschlossen
Entwurf des Haushaltes 2024; Haushaltssatzung einschließlich Anlagen
Ergebnis: Von Verwaltung zurückgezogen
Änderungsantrag: Beratung des Haushaltes 2024
Ergebnis: Mit Stimmenmehrheit beschlossen
Stellenplan 2024
Ergebnis: Einstimmiger Beschluss mit Enthaltung/en
Haushalt 2024: Antrag zum Stellenplan 2024; hier Antrag der CDU-Fraktion vom 22.11.2023
Ergebnis: Mit Stimmenmehrheit abgelehnt
Vorlage 2639/X: Beratung des Entwurfs des Haushaltes 2024, hier: Förderung der Schwimmassistenz
Ergebnis: Einstimmiger Beschluss
Erstellung eines Kunstrasenplatzes in Broich-Peel
Ergebnis: Vom Antragsteller zurückgezogen
Haushalt 2024 - Projekt "Kunstrasen SC Broich-Peel"
Ergebnis: Mit Stimmenmehrheit abgelehnt
Autarker Anbau Serviceräume am PZ des Schulzentrums in Rheindahlen
Ergebnis: Mit Stimmenmehrheit abgelehnt
Antrag zur Beschlussvorlage 2636/X: Beratung des Entwurfs des Haushaltes 2024; hier: Jugendarbeit in Wickrath
Ergebnis: Vom Antragsteller zurückgezogen
Antrag zur Beschlussvorlage 2636/X; Beratung des Entwurfs des Haushaltes 2024; hier: Sanierung Gebäude Rathaus Wickrath
Ergebnis: Vom Antragsteller zurückgezogen
Antrag zur Bereitstellung von zusätzlichen Mitteln im Haushalt 2024 zum Ausbau der Bendhütter Straße
Ergebnis: Vom Antragsteller zurückgezogen
Antrag zur Bereitstellung von Mitteln im Haushalt 2024 zur Fortführung der Gestaltung des Dorfangers in Bettrath, hier die energetische Sanierung
Ergebnis: Vom Antragsteller zurückgezogen
Antrag zur Bereitstellung von Mitteln im Haushalt 2024 zur Fortführung der Sanierungsarbeiten an der BZA Neuwerk
Ergebnis: Vom Antragsteller zurückgezogen
Antrag zur Bereitstellung von Mitteln im Haushalt 2024 zur Erstellung des Spielplatzes am Kindergarten Uedding
Ergebnis: Vom Antragsteller zurückgezogen
Antrag zur Bereitstellung von Mitteln im Haushalt 2024 zur Neugestaltung der Verkehrsberuhigung Stiegerfeldstraße
Ergebnis: Vom Antragsteller zurückgezogen
Antrag zur Bereitstellung von zusätzlichen Mitteln im Haushalt 2024 zur Prospektion des Planungsgebietes Neue Mitte Giesenkirchen
Ergebnis: Vom Antragsteller zurückgezogen
Antrag zur Bereitstellung von zusätzlichen Mitteln im Haushalt 2024 für die Herstellung der Straße An den Hüren
Ergebnis: Vom Antragsteller zurückgezogen
Antrag zur Bereitstellung von zusätzlichen Mitteln im Haushalt 2024 für die Prüfung der Neugestaltung des Platzes Neuwerker Str./Neusser Str.
Ergebnis: Vom Antragsteller zurückgezogen
Antrag zur Bereitstellung von zusätzlichen Mitteln im Haushalt 2024 für die Prüfung der Anbindung des Neuen Wohngebiets parallel der Hansastraße an die L390
Ergebnis: Vom Antragsteller zurückgezogen
Antrag zur Bereitstellung von Mitteln im Haushalt 2024 zur Prüfung zur Errichtung einer Linksabbiegerspur von der Mülforter Straße in die Straße Langmaar
Ergebnis: Vom Antragsteller zurückgezogen
Vorziehen der Planung "Nordspange"
Ergebnis: Vom Antragsteller zurückgezogen
"Teilbewirtschaftete Quartiersgarage"
Ergebnis: Vom Antragsteller zurückgezogen
Planungskosten für Turnhalle Venn
Ergebnis: Vom Antragsteller zurückgezogen
Umsetzung der konsekutiven Verkehrskonzepte zum Erreichen einer nachhaltigen Mobilitätsplanung- hier: Vorziehen von Maßnahmen des LKW-Routenkonzepts im Haushalt
Ergebnis: Vom Antragsteller zurückgezogen
Haushalt - Mobile ökologische Toilettenanlagen
Ergebnis: Vom Antragsteller zurückgezogen
Haushalt 2024 - Projekt "Open Sunday"
Ergebnis: Vom Antragsteller zurückgezogen
Haushalt 2024 - Mittel flexible Haushaltsführung an Schulen
Ergebnis: Vom Antragsteller zurückgezogen
Haushalt 2024 - Mittel SingPause an Grundschulen
Ergebnis: Vom Antragsteller zurückgezogen
Haushalt 2024 - Fortbildungsmaßnahmen für MitarbeiterInnen
Ergebnis: Vom Antragsteller zurückgezogen
Beteiligung der Stadt Mönchengladbach an der Lokalradio Mönchengladbach Betriebsgesellschaft mbH & Co. KG
Ergebnis: Mit Stimmenmehrheit beschlossen
Beteiligung der WFMG - Wirtschaftsförderung Mönchengladbach GmbH; hier: Gründung der T7 Management GmbH
Ergebnis: Mit Stimmenmehrheit beschlossen
Beteiligung der EWMG-Entwicklungsgesellschaft der Stadt Mönchengladbach mbH; hier: Erweiterung des Gesellschafterkreises der WFMG
Ergebnis: Mit Stimmenmehrheit beschlossen
Beteiligung an der NEW AG
Ergebnis: Einstimmiger Beschluss
Bericht zum Ratsbeschluss Vorlage 2173/X Wohnungsbauoffensive Mönchengladbach vom 29.03.2023 und Folgebericht zu BV 2561/X
Ergebnis: Kenntnisnahme
Über- und außerplanmäßige Aufwendungen und Auszahlungen des Haushaltsjahres 2023 (3. Nachweisung)
Ergebnis: Kenntnisnahme
Bereitstellung überplanmäßiger Haushaltsmittel in Höhe von 12.900.000 € im Bereich "Hilfe zur Erziehung"
Ergebnis: Mit Stimmenmehrheit beschlossen
Fünfter Nachtrag zur Satzung über die Abfallentsorgung in der Stadt Mönchengladbach (Abfallsatzung - AbfS -), zum Siebter Nachtrag zur Satzung über die Erhebung von Gebühren für die Abfallentsorgung in der Stadt Mönchengladbach
Ergebnis: Kenntnisnahme
Vierter Nachtrag zur Satzung für die Friedhöfe in der Stadt Mönchengladbach
Ergebnis: Kenntnisnahme
5. Fortschreibung Digitalisierungsstrategie
Ergebnis: Kenntnisnahme
Ordnungsbehördliche Verordnung zum Schutz freilebender Katzen im Gebiet der Stadt Mönchengladbach (Katzenschutzverordnung)
Ergebnis: Mit Änderung beschlossen (s. Niederschrift)
Änderungsantrag zur Beratungsvorlage Nr. 2672/X: Hier: Antrag von SPD, BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN und FDP vom
Ergebnis: Mit Stimmenmehrheit beschlossen
Tarif des Städtischen Museums Abteiberg und Tarif des Städtischen Museums Schloss Rheydt
Ergebnis: Mit Stimmenmehrheit beschlossen
Schulordnung für die Musikschule der Stadt Mönchengladbach
Ergebnis: Mit Stimmenmehrheit beschlossen
Verlängerung der Sockelbetragsfinanzierung der Verbände der Freien Wohlfahrtspflege
Ergebnis: Mit Stimmenmehrheit beschlossen
Leistungsvereinbarung mit dem Flüchtlingsrat Mönchengladbach e. V.
Ergebnis: Einstimmiger Beschluss
Leistungsvereinbarung mit den Trägern der freien Wohlfahrtspflege
Ergebnis: Mit Stimmenmehrheit beschlossen
Zuschussvereinbarung mit dem Deutschen Roten Kreuz, Kreisverband Mönchenglad-bach e.V. über die Erbringung von Fachleistungsstunden im Rahmen der Kooperation mit dem städtischen Familienzentrum Mühlenstraße 47 in Mönchengladbach
Ergebnis: Einstimmiger Beschluss
Satzung über die Kindertagespflege in der Stadt Mönchengladbach
Ergebnis: Einstimmiger Beschluss
„Soziale Stadt Gladbach und Westend: Auswirkungen aufgrund der Überarbeitung der Förderrichtlinien Städtebauförderung Nordrhein-Westfalen für die Stadt Mönchengladbach“
Ergebnis: Kenntnisnahme
Räumliche Schaffung von Betreuungsplätzen für den Offenen Ganztag (OGS) durch Bestandserweiterung am Grundschulstandort Engelsholt (KGS Holt)
Ergebnis: Einstimmiger Beschluss
Ausführung der Fenster- und Fassadensanierung des Berufskollegs Platz der Republik
Ergebnis: Mit Änderung beschlossen (s. Niederschrift)
Räumliche Schaffung von Betreuungsplätzen für den Offenen Ganztag (OGS) durch Sanierung und Bestandserweiterung am Grundschulstandort Annakirchstr. 56 (KGS Annaschule) und Sanierung der WC-Anlage zur Herstellung der Barrierefreiheit
Ergebnis: Einstimmiger Beschluss
Instandsetzung Schulhof Kath. Grundschule Uedding, Weiersweg 6 zur Wiederherstellung der Regenwasserversickerung
Ergebnis: Einstimmiger Beschluss
Nachhaltiges Gewerbeflächenkonzept Mönchengladbach (NGK MG)
Ergebnis: Einstimmiger Beschluss
Bebauung 19 Häuser – Prüfung der Bebaubarkeit der städtischen Grundstücke am Bahn- hier: Antrag der CDU-Ratsfraktion vom 24.11.2023
Ergebnis: Vom Antragsteller zurückgezogen
Kostenloser Eintritt zum Theater Mönchengladbach für Schüler*innen, Studierende (auch ohne AStA-
Ergebnis: Mit Stimmenmehrheit abgelehnt
Verwaltungsgebäude Aachener Straße Mönchengladbach - hier: Antrag der CDU-Ratsfratkion vom 24.11.2023
Ergebnis: Vom Antragsteller zurückgezogen
Bekräftigung der Resolution „Gegen jeden Antisemitismus"
Ergebnis: Einstimmiger Beschluss mit Enthaltung/en
Konzeption Haus Erholung im städtebaulich funktionalen Zusammenhang mit dem IHEK - hier: Antrag der CDU-Ratsfraktion vom 24.11.2023
Ergebnis: Vom Antragsteller zurückgezogen
Anfragen und Mitteilungen
Niederschrift
Öffentlicher Teil der Sitzung
Veröffentlicht am 29.11.2023
Gremien
Details
- Ende
- 20:50 Uhr
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