Hauptausschuss
Donnerstag, 02. September 2021 um 16:02 Uhr Rathaus, Ratssaal, Johannes-Rau-Platz 1, 42275 Wuppertal
Tagesordnung (93)
Übergeordnete Angelegenheiten
Fragestunde (nur Rat)
Spielhallen und Wettbüros in der Stadt Wuppertal
Antwort auf die Große Anfrage der CDU-Fraktion vom 16.07.2021 - Spielhallen und Wettbüros in der Stadt Wuppertal
Anfrage zur Klimafolgenanpassung und Klimarobustheit
Antwort auf die Große Anfrage der CDU-Fraktion vom 11.08.2021 zu Klimafolgenanpassung und Klimarobustheit
Sachstand Künstlerische Kommentierung der Pallas Athene von A. Breker
Antwort auf die Große Anfrage der Fraktion Die Linke zum Sachstand Künstlerische Kommentierung der Pallas Athene von A. Breker vom 23.08.2021
Einführung eines mobilen Bezahlsystems in Wuppertal
Konsequenzen der Novellierung des -Denkmalschutzgesetzes NRW für Wuppertal
VO/0971/21 Gewerbeflächen und VO/0971/21, Stellungnahme der Verwaltung
Erarbeitung Nahverkehrsplan gesichert
Microdepot
Impf- und Testsituation
Anregungen und Beschwerden gem. § 24 GO (nur Hauptausschuss)
Antrag gemäß §24 GO NRW - Nutzbarkeit Radfahrstreifen Wall
Ergebnis: zur Beratung und Entscheidung verwiesen
Antrag gemäß § 24 GO NRW - Verkehrsberuhigung der Straße Kosiceufer
Ergebnis: zur Beratung und Entscheidung verwiesen
Antrag gemäß § 24 GO NRW - Vorgezogene barrierefreie Aufpflasterung am an den Fußgänger-Querungen am Wall
Ergebnis: zur Beratung und Entscheidung verwiesen
Antrag gemäß §24 GO NRW - Richtlinie über die Erteilung von Ausnahmegenehmigungen
Ergebnis: zur Beratung und Entscheidung verwiesen
Antrag gemäß § 24 GO NRW - Berücksichtigung der üblichen Geschosszahl anstelle der Gebäudehöhe bei der Genehmigung von neuen Gebäuden
Ergebnis: zur Beratung und Entscheidung verwiesen
Antrag gemäß § 24 GO NRW - Verzicht auf innerstädtische Zweirichtungsradwege
Ergebnis: zur Beratung und Entscheidung verwiesen
Antrag gemäß § 24 GO NRW - Musterlösungen für eine zukunftsfähige Radverkehrsplanung in Wuppertal
Ergebnis: zur Beratung und Entscheidung verwiesen
Antrag gemäß § 24 GO NRW - Schritttempo beim Rechtsabbiegen der WSW-Busse
Ergebnis: zur Beratung und Entscheidung verwiesen
Antrag gemäß § 24 GO NRW - Herstellung der Barrierefreiheit an der Fußgängerampel Bundesallee Höhe Bembergstraße
Ergebnis: zur Beratung und Entscheidung verwiesen
Antrag gemäß §24 GO NRW - Parkregelung Sophienstraße
Ergebnis: abgesetzt
Antrag gemäß § 24 GO NRW - Ressortübergreifende Behandlung des Mobilitätskonzepts für den Wohnpark Barmenia-Allee
Ergebnis: zur Beratung und Entscheidung verwiesen
Antrag gemäß § 24 GO NRW - Neubehandlung der Anregungen "Parküberwachung auf Geh- und Radwegen" (VO 0511/20)
Ergebnis: zur Beratung und Entscheidung verwiesen
Anträge
Taubenhaus am Döppersberg / Gemeinsamer Antrag der Fraktionen von CDU, Bündnis90/Die Grünen und FDP
Ergebnis: ungeändert beschlossen
Finanzierung und Weiterentwicklung ÖPNV
Ergebnis: vertagen
Einrichtung einer Nachtbürgermeister(innen)stelle
Ergebnis: ungeändert beschlossen
Freie Fahrt für die ambulante Pflege
Ergebnis: abgelehnt
NRW-Projekt „Schwammstadt“ – Bewerbung der Stadt Wuppertal als Modellkommune
Ergebnis: ungeändert beschlossen
Radverkehrsförderung – Überprüfung der Aufbau- und Ablauforganisation im Ressort 104 des Geschäftsbereichs Stadtgrün, Mobilität, Umwelt und Geodaten
Ergebnis: vertagen
Klimaschutz und Klimafolgenanpassung – jetzt! Klimaneutral bis 2035!
Ergebnis: vertagen
Resolution Finanzielle Handlungsfähigkeit der Kommunen auch in extremen Lagen schützen und garantieren.
Ergebnis: vertagen
Fraktionsanträge, die vom Rat zur Vorberatung verwiesen wurden (§ 12 der Geschäftsordnung für den Rat der Stadt)
Kultursilvester 2021: Spektakulär, sicher, umweltfreundlich
Ergebnis: abgesetzt
Ortsrecht
Denkmalbereichssatzung für den historischen Ortskern von Wuppertal-Cronenberg, Gestaltungssatzung für den historischen Ortskern von Wuppertal-Cronenberg
Ergebnis: ungeändert beschlossen
Verordnung über das Offenhalten von Verkaufsstellen am 10.10.2021 in Wuppertal-Barmen
Ergebnis: ungeändert beschlossen
Siebte Änderung der Zuständigkeitsordnung
Ergebnis: ungeändert beschlossen
Haushaltsangelegenheiten
Über- und außerplanmäßige Bereitstellung von Mitteln
Ergebnis: ungeändert beschlossen
Sonderfonds Unwetterkatastrophe vom 14./15.07.2021
Ergebnis: ungeändert beschlossen
Hochwasserereignis in Wuppertal
Ergebnis: Entgegennahme ohne Beschluss
Sanierung von Stützmauern
Ergebnis: ungeändert beschlossen
Angelegenheiten des Beteiligungsmanagements
Gewährung von Zuschüssen an den privaten Förderschulträger Troxler-Schule Wuppertal e. V., Nommensenweg 12, 42285 Wuppertal
Ergebnis: ungeändert beschlossen
Gewährung von Zuschüssen an den privaten Förderschulträger, Christian-Morgenstern-Schule Wuppertal, Wittensteinstr. 76, 42285 Wuppertal
Ergebnis: ungeändert beschlossen
Vertretung der Gesellschafterin Stadt Wuppertal in Haupt- und Gesellschafterversammlungen
Ergebnis: ungeändert beschlossen
Jahresabschluss 2020 der Stadtparkasse Wuppertal - Ergebnisverwendung
Ergebnis: ungeändert beschlossen
Jahresabschluss 2020: Entlastung der Mitglieder des Verwaltungsrates der Stadtsparkasse Wuppertal
Ergebnis: ungeändert beschlossen
Zuführung zur Kapitalrücklage bei der Wuppertaler Bühnen und Sinfonieorchester GmbH
Ergebnis: ungeändert beschlossen
Änderung des Gesellschaftsvertrages der Wuppertal Marketing GmbH
Ergebnis: abgesetzt
Entwurf des Jahresabschlusses der Stadt Wuppertal zum 31.12.2020
Ergebnis: abgesetzt
Jahresabschluss 2020 der Jobcenter Wuppertal AöR
Ergebnis: ungeändert beschlossen
Planverfahren
Bebauungsplan 1264 - Boltenberg - Anordnung einer Veränderungssperre
Ergebnis: ungeändert beschlossen
Bebauungsplan 810 A - Uellendahler Straße/ Zamenhofstraße - 3. Änderung des Bebauungsplanes (mit Flächennutzungsplanberichtigung 118B) - Satzungsbeschluss -
Ergebnis: ungeändert beschlossen
Bebauungsplan 1263 - Röttgen / Am Deckershäuschen -
Ergebnis: ungeändert beschlossen
Bebauungsplan 1271 - Linderhauser Str./Wasserspeicher - Anordnung einer Veränderungssperre -
Ergebnis: ungeändert beschlossen
Planfeststellungsverfahren für die Erneuerung des Rauenthaler Tunnels in Wuppertal-Langerfeld
Ergebnis: ungeändert beschlossen
Baumaßnahmen
Sanierung und Erweiterung des Gebäudes Bartholomäusstr. 70 für die Helene-Stöcker-Schule
Ergebnis: ungeändert beschlossen
Umbau des Ratssaales
Ergebnis: geändert beschlossen
Allgemeine Vorlagen
Überörtliche Prüfung der Gemeindeprüfungsanstalt NRW
Ergebnis: ungeändert beschlossen
Straßen- und Wegekonzept für den Stadtbezirk Heckinghausen
Ergebnis: abgesetzt
Jahresbericht des Inklusionsbüros 2020
Ergebnis: Entgegennahme ohne Beschluss
Ein Wuppertal für Alle - Fortschreibung des Handlungsprogramms zur Wuppertaler Inklusionspolitik 2020/2021
Ergebnis: Entgegennahme ohne Beschluss
Jährliche Auslobung eines Inklusionspreises - Konzept
Ergebnis: geändert beschlossen
Kinderspielplatz Kluser Platz - ISEK Innenstadt Elberfeld
Ergebnis: ungeändert beschlossen
Einführung der Vorhabenkarte
Ergebnis: ungeändert beschlossen
Einführung des Klimachecks in Verwaltungsvorlagen
Ergebnis: Entgegennahme ohne Beschluss
Verfahren zur Besetzung der Stelle der Leitung des Rechnungsprüfungsamtes (RPA) nach Ausscheiden der bisherigen Leiterin
Quartalsbericht II/2021 zum Handlungsprogramm Gewerbeflächen
Ergebnis: Entgegennahme ohne Beschluss
Neugestaltung des Spielplatzes und der Grünfläche Rosenau
Ergebnis: ungeändert beschlossen
Zwischenbericht: Analyse von Gewerbe- und Indsutrieflächenpotenzialen im Außen- und Innenbereich
Ergebnis: Entgegennahme ohne Beschluss
Mallack - Verbesserung der Verkehrssicherheit sowie Instandsetzung der Fahrbahn
Ergebnis: abgesetzt
Ökosystemleistungen der Wälder der Stadt Wuppertal und der Forstbetriebsgemeinschaft
Ergebnis: Entgegennahme ohne Beschluss
Umbau und Revitalisierung des Freibades Mirke zu einem Naturerlebnisbad mit biologischer Wasseraufbereitung und Bürgerpark durch den Betreiberverein Pro Mirke e.V.
Ergebnis: ungeändert beschlossen
Modellprojekt des Landes Nordrhein-Westfalen für digitale und hybride Sitzungen - Interessensbekundung der Stadt Wuppertal
Ergebnis: ungeändert beschlossen
Grüner Zoo Wuppertal - Reduzierung der Eintrittspreise für Inhaberinnen und Inhaber des Wuppertal-Passes
Ergebnis: Entgegennahme ohne Beschluss
Verkauf des Grundstücks an der Oberen Lichtenplatzer Straße
Ergebnis: ungeändert beschlossen
Gremienbesetzung / Benennung
Neubesetzung im Ausschuss für Gleichstellung und Antidiskriminierung
Ergebnis: ungeändert beschlossen
Nachbesetzung Beirat Bürgerbeteiligung
Ergebnis: ungeändert beschlossen
Bildung einer Einigungsstelle der Stadtverwaltung Wuppertal gemäß § 67 Landespersonalvertretungsgesetz NRW (LPVG NRW) - Bestimmung der von der Dienststelle zu benennenden Beisitzer*innen
Ergebnis: ungeändert beschlossen
Gremienbesetzung Jugendhilfeausschuss
Ergebnis: ungeändert beschlossen
Gremienbesetzung Beirat Justizvollzugsanstalt Vohwinkel
Ergebnis: ungeändert beschlossen
Gremienbesetzung / Benennung
Ergebnis: ungeändert beschlossen
Niederschrift
Öffentlicher Teil der Sitzung
Veröffentlicht am 09.09.2021
Gremien
Details
- Ende
- 16:50 Uhr
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