Rat
Donnerstag, 12. Dezember 2024 um 09:06 Uhr Rathaus - Plenarsaal
Tagesordnung (55)
Anerkennung der Tagesordnung
Ergebnis: einstimmig beschlossen
Wiederwahl von Herrn Beigeordneten Christian Zaum
Ergebnis: einstimmig beschlossen
Anfragen aus aktuellem Anlass
Anfragen
Bericht aus der Kleinen Kommission Kö-Bogen & KAP
Ergebnis: zur Kenntnis genommen
Bericht aus der Kleinen Kommission Smart City
Ergebnis: zur Kenntnis genommen
Bericht aus der Kleinen Kommission Neubau TVG
Ergebnis: zur Kenntnis genommen
Bericht aus dem Nachhaltigkeits-Beirat
Ergebnis: zur Kenntnis genommen
Bereitstellung von überplanmäßigen Haushaltsmitteln zur Unterstützung der Partnerstadt Haifa
Ergebnis: einstimmig beschlossen
Stellungnahme des Rechnungsprüfungsausschusses über die Prüfung des Jahresabschlusses der Landeshauptstadt Düsseldorf zum 31. Dezember 2023 - Feststellung des Jahresabschlusses und Entlastung des Oberbürgermeisters -
Ergebnis: einstimmig beschlossen
Neubildung der Einigungsstelle gemäß § 67 Landespersonalvertretungsgesetz (LPVG)
Ergebnis: einstimmig beschlossen
Projektfinanzierungen zur Niederschwelligen Unterbringung und Beratung (NUB) und für soziale Maßnahmen zur Entlastung des öffentlichen Raums
Ergebnis: mehrheitlich beschlossen
Umbenennung des "Jürgensplatz" im Stadtbezirk 3 in "Platz der Polizei"
Ergebnis: zurückgezogen
Änderungsantrag der Ratsfraktion DIE LINKE zur Vorlage APS/087/2024
Änderungsantrag der Ratsfraktion Die PARTEI-Klima-Fraktion zur Vorlage APS/087/2024
Flächennutzungsplanänderung Nr. 178 (Entwurf) - Südlich An der Piwipp
Ergebnis: einstimmig beschlossen
Bebauungsplan-Entwurf Nr. 01/009 - Südlich An der Piwipp
Ergebnis: einstimmig beschlossen
Rahmenplan Einzelhandel 2016, 5. Änderung - Zentrum Kalkumer Straße / Ulmenstraße & Sonderstandort Nahversorgung An der Piwipp“ (Entwurf)
Ergebnis: einstimmig beschlossen
Städtebauliche Entwicklungsmaßnahme (09/033) – Südlich Hildener Straße (Benrather Gärten) - Vorbereitende Untersuchungen gemäß § 165 Abs. 4 BauGB in Verbindung mit § 141 BauGB
Ergebnis: einstimmig beschlossen
Neuausrichtung des Hochhausbeirats als Beirat für Baukultur - Beschluss der Geschäftsordnung
Ergebnis: mehrheitlich beschlossen
Förderprogramm Klimafreundliches Wohnen und Arbeiten in Düsseldorf: Änderung der Richtlinie 2024
Ergebnis: mehrheitlich beschlossen
Kommunale Entwicklungszusammenarbeit – Konzept zur Verwirklichung des Nachhaltigkeitsziels 17 durch die Landeshauptstadt Düsseldorf
Ergebnis: mehrheitlich beschlossen
Gründung des Vereins Retail+ DUS und Mitgliedschaft der Landeshauptstadt Düsseldorf
Ergebnis: einstimmig beschlossen
Abschluss des Satzungsverfahrens zum Erlass einer Immobilien- und Standort-gemeinschaft (ISG) im Gebiet der Graf-Adolf-Straße gemäß ISGG NRW
Ergebnis: zur Kenntnis genommen
Ehrenhof 1, Tonhalle – Erneuerung der Sicherheitsbeleuchtung und Allgemeinbeleuchtung ohne Bürotrakt
Ergebnis: einstimmig beschlossen
Deutsche Oper am Rhein - Opernhaus der Zukunft: Auslobungsbeschluss
Ergebnis: mehrheitlich beschlossen
Änderungsantrag der Ratsfraktionen von CDU, BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN, SPD und FDP zur Vorlage KUA/157/2024
Ergebnis: abweichend beschlossen
Plan Nr. 01/021 - Am Wehrhahn 1/Neue Oper
Ergebnis: mehrheitlich beschlossen
Preisträgerinnen des Bernd-und-Hilla-Becher-Preises 2025
Ergebnis: zur Kenntnis genommen
Errichtung der unselbständigen "Jiny Lan Kunststiftung"
Ergebnis: einstimmig beschlossen
Modellvorhaben „KI für eine Stadtverträgliche Signalsteuerung in Düsseldorf (KISSiD)“ im Rahmen der Fördermaßnahme "Digitalisierung kommunaler Verkehrssysteme" im Förderbereich „Förderlinie II – Städtische Räume“ des BMDV
Ergebnis: einstimmig beschlossen
Bestellung einer Prüferin für das Amt für kommunale Prüfung
Ergebnis: einstimmig beschlossen
Beschlussvorlage zur Herbeiführung eines Ausführungs- und Finanzierungsbeschlusses für das Projekt "Neubau Einfeldsporthalle Theodor-Litt-Realschule, Theodor-Litt-Straße 5-11, 40593 Düsseldorf"
Ergebnis: einstimmig beschlossen
Beschlussvorlage zur Herbeiführung eines Ausführungs- und Finanzierungsbeschlusses für das Projekt „Gutenbergschule, Errichtung einer dreizügigen Dependance am Standort Schlüterstraße 18-20 und Gründung des Gymnasiums Heinzelmännchenweg"
Ergebnis: einstimmig beschlossen
Namensänderung der Städtischen Gesamtschule Aldekerkstraße
Ergebnis: einstimmig beschlossen
Wirtschaftsplan des Stadtentwässerungsbetriebes der Landeshauptstadt Düsseldorf für das Jahr 2025 - Beschluss -
Ergebnis: einstimmig beschlossen
Wirtschaftsplanung des Stadtentwässerungsbetriebes der Landeshauptstadt Düsseldorf für die Jahre 2024-2028 - Beschluss -
Ergebnis: einstimmig beschlossen
Kalkulation der Abwassergebühren des Stadtentwässerungsbetriebes der Landeshauptstadt Düsseldorf für den Zeitraum 01.01.2025 bis 31.12.2025 - Beschluss -
Ergebnis: einstimmig beschlossen
Jahresabschluss zum 31.12.2023 und Lagebericht für das Wirtschaftsjahr 2023 des Stadtentwässerungsbetriebes der Landeshauptstadt Düsseldorf - Beschluss -
Ergebnis: einstimmig beschlossen
Beschlussvorlage zur Herbeiführung eines Ausführungs- und Finanzierungsbeschlusses für das Projekt "Deutsches Tischtenniszentrum - Erweiterung Küche und Speiseraum"
Ergebnis: einstimmig beschlossen
Vorstand des Bergisch-Rheinischen Wasserverbandes - Benennung eines stellvertretenden Mitglieds der Landeshauptstadt Düsseldorf -
Ergebnis: einstimmig beschlossen
Umbesetzung von Ausschüssen und sonstigen Gremien
Ergebnis: einstimmig beschlossen
Verbandsversammlung des Zweckverbandes IT-Kooperation Rheinland -Ersatzbestellungen-
Ergebnis: mehrheitlich beschlossen
Wahlordnung für die Wahl der direkt in den Integrationsrat zu wählenden Mitglieder (IRWahlO)
Ergebnis: einstimmig beschlossen
Etatberatung 2025
Haushaltssatzung der Landeshauptstadt Düsseldorf für das Haushaltsjahr 2025 mit Anlagen
Ergebnis: mehrheitlich beschlossen
Veränderungsverzeichnis zum Haushaltsplan-Entwurf 2025 ff.
Ergebnis: mehrheitlich beschlossen
Vorschläge und Anregungen der Bezirksvertretungen zur Haushaltssatzung der Landeshauptstadt Düsseldorf für das Jahr 2025 mit Anlagen
Ergebnis: zur Kenntnis genommen
Stellenplan und Stellenübersicht der Landeshauptstadt Düsseldorf für das Haushaltsjahr 2025
Ergebnis: mehrheitlich beschlossen
Überarbeitung der Beteiligungsrichtlinien der Landeshauptstadt Düsseldorf (LHD) und des Public Corporate Governance Kodex für die Beteiligungen der LHD (Düsseldorfer Kodex)
Ergebnis: einstimmig beschlossen
Bericht aus der Kleinen Kommission Opernhaus der Zukunft
Ergebnis: zur Kenntnis genommen
Bericht aus der Kleinen Kommission Radverkehr
Ergebnis: zur Kenntnis genommen
Bericht aus der Kleinen Kommission Stadtbahnbau U 81
Ergebnis: zur Kenntnis genommen
Beirat des Vereins Retail+ DUS -Bestellungen-
Ergebnis: einstimmig beschlossen
Initiative zur Stärkung der/des Antisemitismusbeauftragten und Förderung eines starken Netzwerks zur Antisemitismusbekämpfung und Förderung jüdischen Lebens in Düsseldorf
Ergebnis: einstimmig beschlossen
Niederschrift
Öffentlicher Teil der Sitzung
Veröffentlicht am 10.12.2024
Gremien
Details
- Ende
- 20:03 Uhr
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