Haupt- und Finanzausschuss
Mittwoch, 08. Dezember 2021 um 16:00 Uhr Rathaus, Ratssaal
Tagesordnung (40)
Haushaltssatzung und Stellenplan der Stadt Kleve sowie Wirtschaftspläne der Umweltbetriebe der Stadt Kleve AöR und des Gebäudemanagements der Stadt Kleve für das Jahr 2022
Entwürfe der Gesamtabschlüsse der Stadt Kleve für die Jahre 2011 bis 2015
Feststellung des Jahresabschlussberichtes der Grenzland-Draisine GmbH und des Lageberichtes für das Geschäftsjahr 2020
Gebührenbedarfsberechnung für die kostenrechnende Einrichtung "Märkte" in der Stadt Kleve für das Haushaltsjahr 2022
Gebührenbedarfsberechnung für die kostenrechnende Einrichtung "Bestattungswesen" in der Stadt Kleve für das Haushaltsjahr 2022
Zuschussantrag Sportzentrum Kleve-Oberstadt
Ergänzung der Satzung der Stadt Kleve über die Erhebung von Erschließungsbeiträgen hier: Festlegung des Einheitssatzes je lfdm Entwässerungsleitung für das Jahr 2020
Controllingbericht des Fachbereichs Recht, Personenstand, Vergaben für das 3. Quartal 2021
Haushaltssatzung für das Jahr 2022 hier: Fachbereich 30 - Recht, Vergabe, Personenstand
Antrag der St. Hubertus Schützenbruderschaft Reichswalde 1959 e.V. auf eine Beihilfe zur Dachsanierung des Schützenhauses
Änderung der Entgeltordnung der Stadt Kleve für das Museum Kurhaus Kleve - Ewald-Mataré-Sammlung
Änderung der Satzung über die Errichtung und Benutzung von Übergangsheimen
Bebauungsplan Nr. 1-084-6 für den Bereich Gruftgasse / Arntzstraße hier: Beschluss der erneuten Offenlage
1. vereinfachte Änderung des Bebauungsplans Nr. 4-171-0 für den Bereich Eichenstraße/ Forsthaus im Ortsteil Materborn hier: Satzungsbeschluss
Bebauungsplan Nr. 1-061-4 für den Bereich Henri-Dunant-Straße Hier: Einleitung des Verfahrens und Beschluss der Offenlage
Bebauungsplan 1-257-1 für den Bereich Herzogstraße / Bahnhofstraße hier: erneute Offenlage
7. vereinfachte Änderung zum Bebauungsplan 8-178-0 für den Bereich Nössling/ Papenfeldweg/ Mehrer Straße im Ortsteil Donsbrüggen Hier: Einleitung des Verfahrens und Beschluss der Offenlage
Vorstellung Anliegerversammlung Bauvorhaben Ringstraße
Vorstellung Ergebnisse digitale Anliegerversammlung Erneuerung Straßenbeleuchtung Jenaer Straße
1) Stadtentwässerung (Kanal und Klärwerk) Gebührenbedarfsberechnung 2022 2) Änderung der Satzungen der Umweltbetriebe der Stadt Kleve - AöR – vom 01.08.2011 über a. die Entwässerung der Grundstücke und den Anschluss an die öffentliche Abwasseranlage – Entwässerungssatzung, b. die Entsorgung von Grundstücksentwässerungsanlagen (Kleinkläranlagen,abflusslose Gruben) sowie c. die Beitrags- und Gebührensatzung zur Entwässerungssatzung;
Abfallbeseitigung Gebührenbedarfsberechnung (Personen- und Gefäßgebühr) 2022
Straßenreinigung a) Gebührenbedarfsberechnung 2022 b) Änderung der Satzung über die Straßenreinigung und die Erhebung von Straßenreinigungsgebühren in der Stadt Kleve vom 15. Dezember 2011
Rückführung der Umweltbetriebe der Stadt Kleve AöR zur eigenbetriebsähnlichen Einrichtung der Stadt Kleve
Verkehrsberuhigung der Mehrer Straße/ Donsbrüggen (Antrag der CDU-Fraktion vom 01.09.2021)
Verkehrsberuhigung obere Königsallee (Antrag der CDU-Fraktion vom 01.09.2021)
Einrichtung eines Energieberatungsstützpunktes der Verbraucherzentrale NRW in Kleve (Antrag der Fraktion Bündnis 90/ DIE GRÜNEN vom 01.09.2021)
Verkehrsberuhigte Straßen in Kleve und Städteinitiative Tempo 30 (Antrag der Fraktion Bündnis 90/ DIE GRÜNEN vom 01.09.2021)
Erweiterung des Stadtentwicklungskonzepts um ein kommunales Gewaltschutzkonzept (Antrag der Fraktion Bündnis 90/ DIE GRÜNEN vom 08.11.2021)
Verbesserung der Barrierefreiheit im Umfeld der Schwanenburg (Antrag der Fraktion Bündnis 90/ DIE GRÜNEN vom 08.11.2021)
Weiterführung der Europa-Radbahn nach Emmerich (Antrag der SPD-Fraktion vom 03.05.2021) und Prüfantrag zur Schaffung von Lückenschlüssen für eine Radverbindung zwischen Kellen und Emmerich (Antrag der Fraktion Bündnis 90/ DIE GRÜNEN vom 13.10.2021)
Kindersicherung Spielplatz "Klever Uferburg" am Opschlag (Antrag der SPD-Fraktion vom 15.08.2021)
Erlass einer städtischen Anlagerichtlinie (Antrag der Fraktion Offene Klever vom 14.09.2021)
Farbliche Gestaltung der Fahrradstreifen auf der Nimweger Straße und der Tiergartenstraße (Antrag der FDP-Fraktion vom 10.05.2021)
Initiierung eines Pilotprojektes zur Etablierung von Echtzeitauskünften und digitalen Anzeigetafeln an stark frequentierten Bushaltestellen im Klever Stadtgebiet (Antrag der FDP-Fraktion vom 11.05.2021)
Mitteilungen
Anfragen
Anträge der Fraktionen, Ratsmitglieder und Dritter zum städtischen Haushaltsentwurf 2022
Ergebnis: (kein Text vorhanden)
Stellenplanentwurf für das Jahr 2022
Ergebnis: (kein Text vorhanden)
Fahrradständer Berliner Straße
Öffentliche Sitzung
Niederschrift
Öffentlicher Teil der Sitzung
Veröffentlicht am 08.12.2021
Gremien
Details
- Ende
- 20:25 Uhr
- Adresse
- Minoritenplatz 1
Zur Rückmeldung speichern wir nur Ihre Antwort, die Seite und den Tag. Eine IP-Adresse speichern wir dazu nicht, und wir setzen kein Cookie. Mehr zum Datenschutz