Hauptausschuss
Donnerstag, 11. November 2021 um 18:02 Uhr CVJM Bildungsstätte (Spiegelsaal), Bundeshöhe 7, 42285 Wuppertal
Tagesordnung (89)
Einbringung des Haushaltsplanes 2022/2023 (Rat 23.11.2021)
Fragestunde (nur Rat)
Kultursensible Angebote für Pflege und Hospiz
Große Anfrage der Stadtverordneten Rajaa Rafrafi 'Kultursensible Angebote für Pflege und Hospiz'
Gewerbeflächen und VO/0971/21, Stellungnahme der Verwaltung
Gewerbeflächen und VO/0971/21 - Antwort auf die Große Anfrage der Fraktionen von SPD und FDP vom 30.08.2021
Fortgang Abriss ehemalige Pädagogische Hochschule
Fortgang Abriss ehemalige Pädagogische Hochschule
iPads für Schülerinnen und Schüler
Anregungen und Beschwerden gem. § 24 GO (nur Hauptausschuss)
Antrag gemäß § 24 GO NRW - Tempo 30 im Bereich Südstraße / Islandufer / Schloßbleiche / Mäuerchen
Ergebnis: ungeändert beschlossen
Antrag gemäß § 24 GO NRW - Radfreigabe Verbindungsweg An der Bük/Saurenhaus
Ergebnis: ungeändert beschlossen
Antrag gemäß § 24 GO NRW - Anlage eines Radweges in der Wittensteinstraße von Oskarstraße bis Fingscheid in westlicher Richtung
Ergebnis: ungeändert beschlossen
Antrag gemäß § 24 GO NRW - Umgestaltung Loher Straße
Ergebnis: zur Beratung und Entscheidung verwiesen
Antrag gemäß § 24 GO NRW - Schnellladepark am Döppersberg
Ergebnis: ungeändert beschlossen
Antrag gemäß § 24 GO NRW - Fahrradfahren bei innerstädtischen zweispurigen Fahrbahnen
Ergebnis: zur Beratung und Entscheidung verwiesen
Antrag gemäß § 24 GO NRW - Einrichtung von Naturerfahrungsräumen für Kinder
Ergebnis: zur Beratung und Entscheidung verwiesen
Antrag gemäß § 24 GO NRW - Aufbau temporärer Radinfrastruktur auf der sog. Talachse
Ergebnis: zur Beratung und Entscheidung verwiesen
Antrag gemäß § 24 GO NRW - Demarkierung des Radweges Hauptstraße und Entfernung des VZ 314 vor Hauptstraße 142
Ergebnis: zur Beratung und Entscheidung verwiesen
Antrag gemäß § 24 GO NRW - Markieren von Schutzstreifen bei einer Restfahrbahnbreite von weniger als 3,00 m
Ergebnis: zur Beratung und Entscheidung verwiesen
Antrag gemäß § 24 GO NRW - Änderung der Spuraufteilung Sonnborner Straße / Siegfriedstraße
Ergebnis: zur Beratung und Entscheidung verwiesen
Antrag gemäß § 24 GO NRW - Übernahme der Bremer Leitlinien für die Gestaltung von Fahrradstraßen für Wuppertal
Ergebnis: zur Beratung und Entscheidung verwiesen
Antrag gemäß § 24 GO NRW - Entfernung unnötiger Verkehrszeichen am Kreisverkehr Oberbergische Str.
Ergebnis: zur Beratung und Entscheidung verwiesen
Antrag gemäß § 24 GO NRW- Einrichtung eines barrierefreien Zugangs von der Haltestelle Lichtscheid Wasserturm zur Oberen Lichtenplatzer Straße
Ergebnis: zur Beratung und Entscheidung verwiesen
Antrag gemäß § 24 GO NRW - Zusatzzeichenergänzung Fußgängerzonen
Ergebnis: ungeändert beschlossen
Antrag gemäß § 24 GO NRW - Anregung bei der Einrichtung von Baustellen zu deren Sicherung auch tatsächlich die Vorgaben der Straßenverkehrsordnung
Ergebnis: zur Beratung und Entscheidung verwiesen
Antrag gemäß § 24 GO NRW - Kontrolle und Überwachung von temporärer Beschilderung
Ergebnis: zur Beratung und Entscheidung verwiesen
Antrag gemäß § 24 GO NRW - Neugestaltung zukünftiger Logos und Corporate Identity (CI) –
Ergebnis: ungeändert beschlossen
Antrag gemäß § 24 GO NRW - CO2-reduziertes Bauen mit Carbon- und Textilbeton
Ergebnis: ungeändert beschlossen
Antrag gemäß § 24 GO NRW - Situation bei der Ausländerbehörde Wuppertal
Ergebnis: zur Beratung und Entscheidung verwiesen
Anträge
Instrumentarien für die Gewerbeflächenentwicklung stärken
Ergebnis: ungeändert beschlossen
Wohnraum schaffen – Konzepten und Handlungsprogrammen müssen Taten folgen
Ergebnis: ungeändert beschlossen
Prüfauftrag: Ausweitung der Einstellung von Werkstudentinnen /-studenten zur Personalgewinnung bei der Stadt Wuppertal
Ergebnis: ungeändert beschlossen
Ausführungs- und Finanzierungsplanung Radverkehrsverbindungen zwischen Nordbahntrasse und B7
Ergebnis: abgesetzt
Controlling Bericht Abriss – und Baufortschritt Gelände Alte Pädagogische Hochschule
Ergebnis: abgesetzt
Ausbau L 419: Bezirksregierung beauftragen, 2. Deckblattverfahren durchzuführen
Ergebnis: zur Beratung und Entscheidung verwiesen
Resolution Übernahme der Stromkosten
Ergebnis: zur Beratung und Entscheidung verwiesen
Fraktionsanträge, die vom Rat zur Vorberatung verwiesen wurden (§ 12 der Geschäftsordnung für den Rat der Stadt)
Resolution Finanzielle Handlungsfähigkeit der Kommunen auch in extremen Lagen schützen und garantieren.
Finanzierung und Weiterentwicklung ÖPNV
Einrichtung einer Nachtbürgermeister(innen)stelle
Ergebnis: zur Beratung und Entscheidung verwiesen
Klimaschutz und Klimafolgenanpassung – jetzt! Klimaneutral bis 2035!
Ortsrecht
Verordnung über das Offenhalten von Verkaufsstellen am 05.12.2021 in Wuppertal-Elberfeld
Ergebnis: zur Beratung und Entscheidung verwiesen
Verordnung über das Offenhalten von Verkaufsstellen am 05.12.2021 in Wuppertal-Barmen
Ergebnis: zur Beratung und Entscheidung verwiesen
Haushaltsangelegenheiten
Verlängerung des Verzichts auf die Gebührenerhebung für gaststättenrechtliche Änderungsanträge anlässlich der Hinzunahme oder Veränderung einer Außengastronomie
Ergebnis: ungeändert beschlossen
Überplanmäßige Ausgabe - Unterstützende Mitarbeit im Ressort Zuwanderung und Integration
Ergebnis: ungeändert beschlossen
Überplanmäßige Mittel für die Fördermaßnahme Grundhafte Erneuerung der Kluser Brücke (B7)
Ergebnis: ungeändert beschlossen
Entwurf des Jahresabschlusses der Stadt Wuppertal zum 31.12.2020
Ergebnis: ungeändert beschlossen
Außerplanmäßige Verpflichtungsermächtigung - Außenanlage Stadtteilzentrum – Sozialer Zusammenhalt Heckinghausen
Ergebnis: ungeändert beschlossen
Angelegenheiten des Beteiligungsmanagements
Jahresabschluss 2019 des Eigenbetriebs GMW Gebäudemanagement Wuppertal
Ergebnis: ungeändert beschlossen
Jahresabschluss 2019 - Entlastung des Betriebsausschusses GMW
Ergebnis: ungeändert beschlossen
Erhöhung des Stammkapitals der NRW.URBAN Kommunale Entwicklung GmbH
Ergebnis: ungeändert beschlossen
Neufassung des Gesellschaftsvertrages und der Geschäftsordnung für den Aufsichtsrat der Wuppertal Marketing GmbH (WMG)
Ergebnis: ungeändert beschlossen
Jahresabschluss 2020 der Kinder- und Jugendwohngruppen der Stadt Wuppertal
Ergebnis: ungeändert beschlossen
Entlastung des Betriebsausschusses der Kinder- und Jugendwohngruppen der Stadt Wuppertal (KIJU) für das Geschäftsjahr 2020
Ergebnis: ungeändert beschlossen
Planverfahren
Bebauungsplan 297A - Dasnöckel
Ergebnis: ungeändert beschlossen
Baumaßnahmen
Instandsetzung der Brücke Reichsgrafenstraße
Ergebnis: ungeändert beschlossen
Wiederherstellung und Sanierung der Bühnentechnik im Opernhaus nach dem Hochwasserschaden
Ergebnis: ungeändert beschlossen
Allgemeine Vorlagen
Bewerbung um die Durchführung der Bundesgartenschau 2031 (BUGA 2031)
Ergebnis: zur Beratung und Entscheidung verwiesen
Bewerbung um die Durchführung der Bundesgartenschau 2031 (BUGA 2031) - Beantwortung von Fragen der CDU-Fraktion
Ergebnis: Entgegennahme ohne Beschluss
Ratsbürgerentscheid BUGA
Ergebnis: zur Beratung und Entscheidung verwiesen
Begleitantrag von CDU und Bündnis 90/Die Grünen zum TOP Bewerbung um die Durchführung der Bundesgartenschau 2031 (BUGA 2031)
Ergebnis: zur Beratung und Entscheidung verwiesen
Welterbe Müngstener Brücke
Ergebnis: Entgegennahme ohne Beschluss
Überörtliche Prüfung (Informationstechnik) der Gemeindeprüfungsanstalt NRW
Ergebnis: ungeändert beschlossen
Verlängerung der Aussetzung der Erhebung von Sondernutzungsgebühren für die Außengastronomie sowie der Erhebung einer Infrastrukturförderabgabe
Ergebnis: ungeändert beschlossen
Aussetzung der Erhebung von Sondernutzungsgebühren für die Wuppertaler Weihnachtsmärkte
Ergebnis: ungeändert beschlossen
Vertrag mit dem Trägerverein der Begegnungsstätte Alte Synagoge e.V.
Ergebnis: ungeändert beschlossen
Quartalsbericht III/2021 zum Handlungsprogramm Gewerbeflächen
Ergebnis: Entgegennahme ohne Beschluss
Fehlerhafte Buchungen von ambulanten Hilfen nach § 67 SGB XII aus den Mitteln der Grundsicherung nach dem 4. Kapitel SGB XII für Leistungsberechtigte im Walter-Bertram-Haus
Ergebnis: Entgegennahme ohne Beschluss
Erteilung einer Befugnis an den/die Direktor*in des NRW Kultursekretariats zur Antragstellung und Abwicklung von Fördermitteln des Landes und weiterer Fördergeber.
Ergebnis: ungeändert beschlossen
Verbindliche Bedarfsplanung 01.10.2021 - 30.9.2024 für die Stadt Wuppertal gem. § 7 (6) Alten- und Pflegegesetz Nordrhein-Westfalen (APG NRW)
Ergebnis: ungeändert beschlossen
Verfahren zur Geschäftsordnung des Rates in Sachen Geschäftsordnungsantrag des Stadtverordneten Herrn Meyer (Ratsgruppe Lokalpatrioten) in der Ratssitzung am 07. September 2021
Ergebnis: abgelehnt
Gremienbesetzung / Benennungen
Besetzung der Jury des Inklusionspreises
Ergebnis: ungeändert beschlossen
Besetzung des Beirats Bürgerbeteiligung
Ergebnis: ungeändert beschlossen
Gremienbesetzun/Benennung
Ergebnis: abgesetzt
Gremienbesetzungen
Ergebnis: ungeändert beschlossen
Besetzung der Arbeitsgemeinschaft Psychosoziales und Behinderung
Ergebnis: ungeändert beschlossen
Besetzung des Planungsbeirates für die Klinik des Maßregelvollzugs (Forensik) des Landschaftsverbandes Rheinland (LVR) in Wuppertal-Ronsdorf
Ergebnis: ungeändert beschlossen
Gremienbesetzung / Benennung
Ergebnis: ungeändert beschlossen
Niederschrift
Öffentlicher Teil der Sitzung
Veröffentlicht am 29.11.2021
Gremien
Details
- Ende
- 18:30 Uhr
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