Betriebsausschuss NetteBetrieb

Öffentlicher Teil

Bestellung einer Schriftführerin / eines Schriftführers

Ergebnis: Einstimmig beschlossen15 Ja-Stimme(n), 0 Gegenstimme(n), 0 Stimmenthaltung(en) 0 (Befangen)

Verpflichtung der nicht dem Rat angehörenden Ausschussmitglieder und stellvertretenden Ausschuss- mitglieder

Ergebnis: Einstimmig beschlossen15 Ja-Stimme(n), 0 Gegenstimme(n), 0 Stimmenthaltung(en) 0 (Befangen)

Nichtöffentlicher Teil

Einwohnerfragestunde

Mitteilungen der Verwaltung

Genehmigung einer Dringlichkeitsentscheidung "Erneuerung des Daches an dem Nebengebäude der Realschule infolge eines Hagelschadens" gem. § 5 Abs. 6 EigVO NRW i. V. m. § 60 GO NRW

Ergebnis: Einstimmig beschlossen15 Ja-Stimme(n), 0 Gegenstimme(n), 0 Stimmenthaltung(en) 0 (Befangen)

Planung neuer Sanitäranlagen in der Realschule Kaldenkirchen einschließlich barrierefreier WC-Anlage

Sanierung des Bürgerhauses im Rahmen des ISEKs - Sachstandsbericht und Festlegen einer Kostenobergrenze

Ergebnis: Abgesetzt

Außerplanmäßige Mittelbereitstellung für die Erneuerung der Dacheindeckung des OGS- Bestandsgebäudes an der GGS Kaldenkirchen

Ergebnis: Einstimmig beschlossen15 Ja-Stimme(n), 0 Gegenstimme(n), 0 Stimmenthaltung(en) 0 (Befangen)

Anfragen und Anträge aus den Fraktionen; hier: Antrag des TV Lobberich auf Einrichtung von Fahrradbügeln an den Sporthallen TH Sassenfelder Straße und TH Sassenfelder Kirchweg, gegebenenfalls auch an weiteren städtischen Sportstätten in Nettetal

Ergebnis: Abgesetzt

Jahresabschluss 2024 des NetteBetriebes

Ergebnis: Abgesetzt

Jahresabschluss 2024; hier: Entlastung der Betriebsleitung

Ergebnis: Abgesetzt

Vorstellung des Energieberichtes 2021 - 2024

Startermaßnahmen zur Umsetzung der Handlungsempfehlungen aus dem Sportkonzept für die Stadt Nettetal; hier: Einführung eines Belohnungssystem für Energiekosteneinsparungen bei Vereinen

Ergebnis: Einstimmig beschlossen15 Ja-Stimme(n), 0 Gegenstimme(n), 0 Stimmenthaltung(en) 0 (Befangen)

Nachkalkulation für das Friedhofswesen 2024

Ergebnis: Einstimmig beschlossen15 Ja-Stimme(n), 0 Gegenstimme(n), 0 Stimmenthaltung(en) 0 (Befangen)

Gebührenbedarfsberechnung für das Friedhofswesen 2026

Ergebnis: Einstimmig beschlossen15 Ja-Stimme(n), 0 Gegenstimme(n), 0 Stimmenthaltung(en) 0 (Befangen)

10. Änderung der Satzung der Stadt Nettetal über die Erhebung von Friedhofsgebühren vom 18.12.2015

Ergebnis: Einstimmig beschlossen15 Ja-Stimme(n), 0 Gegenstimme(n), 0 Stimmenthaltung(en) 0 (Befangen)

Anfragen und Anträge aus den Fraktionen; hier: Antrag der FDP-Fraktion auf Zulassung von Hunden auf städtischen Friedhöfen unter Leinenpflicht als Modellversuch

Ergebnis: Einstimmig beschlossen15 Ja-Stimme(n), 0 Gegenstimme(n), 0 Stimmenthaltung(en) 0 (Befangen)

10. Änderungssatzung zur Satzung der Stadt Nettetal über die Benutzung der Friedhöfe und Bestattungseinrichtungen (Friedhofssatzung)

Ergebnis: Einstimmig beschlossen15 Ja-Stimme(n), 0 Gegenstimme(n), 0 Stimmenthaltung(en) 0 (Befangen)

Nachkalkulation Abwassergebühren 2024

Ergebnis: Einstimmig beschlossen15 Ja-Stimme(n), 0 Gegenstimme(n), 0 Stimmenthaltung(en) 0 (Befangen)

Gebührenbedarfsberechnung Abwassergebühren für das Jahr 2026

Ergebnis: Einstimmig beschlossen15 Ja-Stimme(n), 0 Gegenstimme(n), 0 Stimmenthaltung(en) 0 (Befangen)

16. Änderung der Satzung der Stadt Nettetal über die Erhebung von Abwasserbeseitigungsgebühren in der Stadt Nettetal vom 15.12.2011

5. Änderungssatzung zur Betriebssatzung der Stadt Nettetal für die eigenbetriebsähnliche Einrichtung „NetteBetrieb“ vom 19.12.2007

Forstwirtschaftsplan der Stadt Nettetal für das Jahr 2026

Ergebnis: Einstimmig beschlossen15 Ja-Stimme(n), 0 Gegenstimme(n), 0 Stimmenthaltung(en) 0 (Befangen)

Einbringung des Wirtschaftsplanes 2026 des NetteBetriebs

Ergebnis: Einstimmig beschlossen14 Ja-Stimme(n), 0 Gegenstimme(n), 1 Stimmenthaltung(en) 0 (Befangen)

Anfragen von Ausschussmitgliedern gem. § 22 der Geschäftsordnung

Mitteilungen der Verwaltung

Bericht der Revision über die unvermutete Prüfung des NetteBetriebs für die Jahre 2024; hier: Einbringung des Berichtes

Ergebnis: Einstimmig beschlossen15 Ja-Stimme(n), 0 Gegenstimme(n), 0 Stimmenthaltung(en) 0 (Befangen)

Grundstücksangelegenheiten

Ergebnis: Einstimmig beschlossen15 Ja-Stimme(n), 0 Gegenstimme(n), 0 Stimmenthaltung(en) 0 (Befangen)

Grundstücksangelegenheiten

Ergebnis: Einstimmig beschlossen15 Ja-Stimme(n), 0 Gegenstimme(n), 0 Stimmenthaltung(en) 0 (Befangen)

Grundstücksangelegenheiten

Ergebnis: Einstimmig beschlossen15 Ja-Stimme(n), 0 Gegenstimme(n), 0 Stimmenthaltung(en) 0 (Befangen)

Vergaben im NetteBetrieb

Anfragen von Ausschussmitgliedern gem. § 22 der Geschäftsordnung