Rat der Stadt Neuss
Freitag, 22. September 2023 um 16:00 Uhr Rathaus E.260, Ratssaal
Tagesordnung (78)
Feststellung ordnungsgemäß erfolgte Einladung und Beschlussfähigkeit
Ergebnis: einstimmig zugestimmt
Genehmigung der Tagesordnung
Ergebnis: einstimmig zugestimmt
Umbesetzung Ausschüsse und Gremien
Ergebnis: einstimmig zugestimmt
Einwohner*innenfragestunde
Ergebnis: zur Kenntnis genommen
Einbringung des Entwurfes der Haushaltssatzung der Stadt Neuss mit Anlagen für das Jahr 2024
Ergebnis: einstimmig zugestimmt
Mainstraße, Bushaltestellenpaar "Grupellostraße": Barrierefreier Umbau
Ergebnis: einstimmig zugestimmt
Radschnellweg RS 5 im Bereich Langemarckstraße und Stresemannallee
Ergebnis: einstimmig zugestimmt
Jülicher Straße, Knotenpunkt Dreikönigenstraße / Schorlemer Straße: Umwandlung von drei Pkw-Stellplätzen in Fahrradabstellplätze
Ergebnis: einstimmig zugestimmt
Anpassung der Lageberichte der städtischen Tochterunternehmen -Antrag der Fraktionen SPD und Bündnis 90/DIE GRÜNEN im Gleichstellungsbeirat
Ergebnis: mehrheitlich zugestimmt
Teilnahme der Stadt Neuss am Projekt "FrauenOrte NRW" - Antrag der Fraktionen SPD und Bündnis 90/DIE GRÜNEN im Gleichstellungsbeirat
Ergebnis: verwiesen
Lüttenglehner Straße, Bushaltestellenpaar "Birkhofstraße": Barrierefreier Umbau
Ergebnis: einstimmig zugestimmt
Änderung der Satzung über Ehrungen, Auszeichnungen und Preisverleihungen durch die Stadt Neuss (Ehrungssatzung)
Ergebnis: mehrheitlich zugestimmt
Standort des Rettungstransportwagens Neuss-Süd
Ergebnis: einstimmig zugestimmt
Partnerschaftsaktivitäten zwischen Neuss und Rijeka
Ergebnis: einstimmig zugestimmt
Richtlinien über die Gewährung von Zuschüssen für Partnerschaftsbegegnungen - Erweiterung um die Partnerstadt Herzliya
Ergebnis: einstimmig zugestimmt
Feststellung des Jahresabschlusses des Tiefbaumanagements der Stadt Neuss zum 31.12.2022
Ergebnis: einstimmig zugestimmt
Winterdienstsatzung für die Stadt Neuss
Ergebnis: zurückgezogen
Schlosserarbeiten zur Geländererhöhung an Brücken und sonstigen Bauwerken
Ergebnis: einstimmig zugestimmt
ISEK Gemeinsam an den Rhein – Beschluss über den Maßnahmenplan
Ergebnis: einstimmig zugestimmt
Entwicklung Hammfeld I
Ergebnis: einstimmig zugestimmt
Entwurfsbeschluss zum EINGANG WEST künftiger Bürgerpark, ehemaliges Rennbahngelände
Ergebnis: einstimmig zugestimmt
LaGa: Eingang Ost, Knotenpunkt Langemarckstraße/ Stresemannallee (Tankstellengrundstück)
Ergebnis: einstimmig zugestimmt
LaGa: Eingang Südost, Querung Stresemannallee (Hammfeld)
Ergebnis: einstimmig zugestimmt
LaGa: Eingang Süd, Stresemannallee und Haltestelle Stadthalle
Ergebnis: einstimmig zugestimmt
vorhabenbezogener Bebauungsplan Nr. V 492 - Hammfeld II (West), Zweiradfachmarkt - (erneuter) Einleitungsbeschluss und Auslegungsbeschluss
Ergebnis: mehrheitlich zugestimmt
Fortführung Schnellbus SB 53
Ergebnis: einstimmig zugestimmt
Maßnahmen zur Erhöhung der Verkehrssicherheit im Bereich der Görresschule (Konrad-Adenauer-Ring)
Ergebnis: einstimmig zugestimmt
Feststellung des Jahresabschlusses der Städtischen Friedhöfe Neuss (SFN) zum 31.12.2022
Ergebnis: einstimmig zugestimmt
Erstellung einer Nachhaltigkeitsstrategie für die Stadt Neuss
Ergebnis: mehrheitlich zugestimmt
Definition von Pflegeklassen
Ergebnis: mehrheitlich zugestimmt
Finanzierung von Krankheitstagen in der Kindertagespflege
Ergebnis: mehrheitlich zugestimmt
öffentlich-rechtliche Vereinbarung zur Übertragung der Aufgaben des Verfahrenslotsen nach § 10b SGB VIII auf den Rhein-Kreis Neuss
Ergebnis: einstimmig zugestimmt
Beratende Mitgliedschaft der Sprecher der OGS-Träger im Schulausschuss
Ergebnis: einstimmig zugestimmt
Einrichtung eines Schülerspezialverkehrs in Holzheim
Ergebnis: einstimmig zugestimmt
18. Konferenz der Ratsmitglieder im Städtetag NRW am 13.12.2023
Ergebnis: einstimmig zugestimmt
Heimat-Preis 2023
Ergebnis: einstimmig zugestimmt
Freundschaftsaktivitäten zwischen Neuss und Leuven
Ergebnis: einstimmig zugestimmt
Sanierung der Bestandshalle Schorlemerstraße
Ergebnis: einstimmig zugestimmt
Gebührenordnung für das Ausstellen von Bewohnerparkausweisen
Ergebnis: einstimmig zugestimmt
öffentlich-rechtliche Vereinbarung Fischereiwesen
Ergebnis: einstimmig zugestimmt
Umbenennung der Realschule Holzheim
Ergebnis: mehrheitlich zugestimmt
Antrag der Fraktion Bündnis 90/Die Grünen betr.: Errichtung einer Ersatzwasserfläche für das St. Konrad-Bad
Ergebnis: verwiesen
Antrag der AfD-Fraktion betr.: Migration stoppen - Asylrecht konsequent anwenden
Ergebnis: beraten ohne Abstimmung
Antrag der Fraktion UWG/Freie Wähler - Aktiv für Neuss betr.: Multifunktionshalle
Ergebnis: verwiesen
Antrag der Fraktion UWG/Freie Wähler - Aktiv für Neuss betr.: Die Möglichkeit des Einsatzes von nahkauf Boxen in Neuss prüfen
Ergebnis: einstimmig zugestimmt
Antrag der Fraktionen SPD und Bündnis 90/Die Grünen betr.: Weitere Maßnahmen und Anreize gegen Steingärten & Schotterflächen
Ergebnis: beraten ohne Abstimmung
Antrag der Fraktionen SPD und Bündnis 90/Die Grünen betr.: Grundstücksanreize für den geförderten Mietwohnungsbau
Ergebnis: einstimmig zugestimmt
Antrag der Fraktionen SPD und Bündnis 90/Die Grünen betr.: Weitere Photovoltaik-Möglichkeiten prüfen
Ergebnis: einstimmig zugestimmt
Antrag der Fraktion Bündnis 90/Die Grünen betr.: Einführung einer kommunalen Verpackungssteuer
Ergebnis: beraten ohne Abstimmung
Antrag der Fraktion Bündnis 90/Die Grünen betr.: Vereinbarung zwischen NBSV und der Stadt Neuss
Ergebnis: mehrheitlich abgelehnt
Anfrage von Herrn Stv. Nietsch betr.: Parken von E-Autos in öffentlichen Parkhäusern, insbesondere in Tiefgaragen
Ergebnis: zur Kenntnis genommen
Anfrage von Frau Stv. Köster betr.: Unterstützung OGS-Träger
Ergebnis: zur Kenntnis genommen
Dunantstraße, Sanierung eines Stichweges im Bereich der Häuser Nr. 43 - 49 sowie eines angrenzenden Fußweges: Bericht über die verbindliche Anliegerversammlung am 28.02.2023
Ergebnis: zur Kenntnis genommen
Kenntnisnahme von über- und außerplanmäßigen Aufwendungen und Auszahlungen, die der Kämmerer vom IV. Quartal 2022 bis II. Quartals 2023 genehmigt hat
Ergebnis: zur Kenntnis genommen
Energieverbräuche für Wärme und Strom der städtisch genutzten Liegenschaften
Ergebnis: zur Kenntnis genommen
Zukünftige Nutzung der Rathaustiefgarage
Ergebnis: mehrheitlich zugestimmt
Sitzungskalender des Rates und der Ausschüsse für das Jahr 2024
Ergebnis: zur Kenntnis genommen
Sachstand Feuerwache Süd
Ergebnis: zur Kenntnis genommen
Formalien, Wahlen usw.
Einbringung Entwurf Haushalt 2024
Entgegennahme der Beschlussempfehlungen der Fachausschüsse
Bezirksausschuss V - Norf
Bezirksausschuss I - Innenstadt
Gleichstellungsbeirat
Bezirksausschuss IV - Holzheim
Haupt- und Sicherheitsausschuss
Komitee für Partnerschaften, Europa und internationale Angelegenheiten
Bauausschuss
Ausschuss für Planung, Stadtentwicklung und Mobilität
Ausschuss für Umwelt, Grünflächen und Klimaschutz
Jugendhilfeausschuss
Schulausschuss
Beschlussfassung des Rates
Anträge
Anfragen
Mitteilungen der Verwaltung
Einwohner*innenfragestunde
Ergebnis: Es wurden keine Fragen gestellt.
Niederschrift
Öffentlicher Teil der Sitzung
Veröffentlicht am 14.09.2023
Gremien
Details
- Ende
- 22:00 Uhr
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