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Kreistag

Dienstag, 18. Juni 2013 um 15:05 Uhr GV, Zentrum

Tagesordnung (26)

1

Feststellung der ordnungsgemäßen Einladung und der Beschlussfähigkeit

Ergebnis: einstimmig beschlossen

1.1

Besuch der kolumbianischen Delegation

2

Umbesetzung von Ausschüssen und Gremien

Ergebnis: einstimmig beschlossen

3

Kommunalwahl 2014 - Wahl der Mitglieder des Kreiswahlausschusses

Ergebnis: einstimmig beschlossen

4

6. Änderung des Landschaftsplanes II - Dormagen - (FFH-Gebiet Wahler Berg)

Ergebnis: einstimmig beschlossen

5

4. Änderung des Landschaftsplanes III - Meerbusch/Kaarst/Korschenbroich - (FFH-Gebiet Die Spey DE-4606-301)

Ergebnis: einstimmig beschlossen

6

Übernahme der Martinusschule in Kaarst in die Trägerschaft des Rhein-Kreises Neuss

Ergebnis: einstimmig beschlossen

7

Änderung der Satzung über die Erhebung von Elternbeiträgen im Rahmen der offenen Ganztagsschule an Förderschulen des Rhein-Kreises neuss

Ergebnis: einstimmig beschlossen

8

Änderung der Satzung über die Erhebung von Gebühren für die Mittagsverpflegung an den Förderschulen des Rhein-Kreises Neuss

Ergebnis: einstimmig beschlossen

9

Tierseuchenverordnungen - Neufassung des Beschlusses des Kreistages vom 27.07.1964 auf Grund geänderter Rechtsgrundlagen sowie redaktioneller Änderungen.

Ergebnis: einstimmig beschlossen

10

Vereinsgründung/Mitgliedschaft im „Logistikregion Rheinland e.V.“

Ergebnis: einstimmig beschlossen

11

Resolution gegen die Kürzung der Fördermittel im Landeshaushalt für die Denkmalpflege in Nordrhein-Westfalen

Ergebnis: mehrheitlich beschlossen

12

Anträge

12.1

Antrag der SPD-Kreistagsfraktion vom 08.04.2013 zur Einführung eines Kombitickets für die beiden Museen des Kulturzentrums Zons und Kulturzentrums Sinsteden

Ergebnis: einstimmig beschlossen

12.2

Beitritt des Rhein-Kreises Neuss zum Förderverein 'Partner für Sport und Bildung e.V.

12.2.1

Antrag der SPD-Kreistagsfraktion auf Vertagung

Ergebnis: mehrheitlich abgelehnt

12.2.2

Antrag der CDU- und FDP- Kreistagsfraktionen zum Thema "Beitritt des Rhein-Kreises Neuss zum Förderverein 'Partner für Sport und Bildung e.V.'" vom 13.05.2013

Ergebnis: mehrheitlich beschlossen

12.3

Antrag der Kreistagsfraktion UWG/ Die Aktive zum Thema "Vorzeitige Amtsniederlegung" vom 03.06.2013

Ergebnis: mehrheitlich abgelehnt

12.4

Antrag der Kreistagsfraktion Bündnis 90/ Die Grünen auf Verabschiedung einer Resolution zum Thema "Schulsozialarbeit erhalten und fortführen" vom 07.06.2013

Ergebnis: mehrheitlich abgelehnt

12.5

Antrag der CDU- und FDP-Kreistagsfraktionen zum Thema „Kreisentwicklungskonzept: Inklusion für Menschen mit Behinderung im Rhein-Kreis Neuss“ vom 10.06.2013

Ergebnis: mehrheitlich beschlossen

12.6

Antrag der CDU- und FDP-Kreistagsfraktionen auf Verabschiedung einer Resolution zur sofortigen Umsetzung des FiFo-Gutachtens zur Reform und Datenanpassung im Gemeindefinanzierungsgesetz 2014 vom 10.06.2013

Ergebnis: mehrheitlich beschlossen

13

Mitteilungen

14

Anfragen

14.1

Anfrage der Kreistagsfraktion Bündnis 90/ Die Grünen zur verwaltungstechnischen Umsetzung des neuen Betreuungsgeldes und Antwort der Verwaltung

14.2

Vorbereitungszeiten

15

Einwohnerfragestunde

Gremien

Details

Ende
18:55 Uhr

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