mandari

Hauptausschuss

Mittwoch, 15. September 2010 um 14:00 Uhr Ratssaal Abtei

Tagesordnung (39)

1

Niederschrift

Ergebnis: Zur Kenntnis genommen

2

Härtefallkommission - Geschäftsordnung

Ergebnis: Einstimmiger Beschluss

3

Bestellung des RH Manfred Langen als beratendes Mitglied

Ergebnis: Einstimmiger Beschluss

4

Stellenplan 2010 und 2011

Ergebnis: An den Rat verwiesen

5

Entwurf des Doppelhaushaltes 2010/2011

Ergebnis: Mit Stimmenmehrheit beschlossen

5.1

Fraktionsantrag zu Nr. 341 Seite 146 (HSK)

Ergebnis: Zur Kenntnis genommen

5.2

Fraktionsantrag zu Nr. 86 Seite 144 (HSK)

Ergebnis: Zur Kenntnis genommen

5.3

Fraktionsantrag zu Nr. 300 Seite 135 (HSK)

Ergebnis: Zur Kenntnis genommen

5.4

Anhebung des Gewerbesteuersatzes

Ergebnis: Zur Kenntnis genommen

5.5

Halbierung des Repräsentationsfonds

Ergebnis: Zur Kenntnis genommen

6

Verzinsung von städtischen Darlehen

Ergebnis: Von Verwaltung zurückgezogen

7

Genehmigung einer Dringlichkeitsentscheidung

Ergebnis: Einstimmiger Beschluss

8

Wasserturm Wickrath

Ergebnis: Von Verwaltung zurückgezogen

9

Struktur der NVV AG / Erhalt des steuerlichen Querverbundes

Ergebnis: An den Rat verwiesen

10

Beteiligung der Niederrheinische Versorgung und Verkehr AG

Ergebnis: Mit Stimmenmehrheit beschlossen

11

Dritter Nachtrag zur Satzung über die Erhebung von Gebühren für den Rettungsdienst

Ergebnis: Einstimmiger Beschluss

12

Dritte ordnungsbehördliche Verordnung und ordnungsbehördliche Verordnungen

Ergebnis: Mit Stimmenmehrheit beschlossen

13

Grundschulverbund Damm u. Bettrath-Hoven

Ergebnis: Mit Änderung beschlossen (s. Niederschrift)

14

Zukunft des Hallenbades Odenkirchen

Ergebnis: Mit Änderung beschlossen (s. Niederschrift)

15

Schiedspersonenwahl Nord/1

Ergebnis: Einstimmiger Beschluss

16

Leistungsvereinbarung Frauenberatungsstelle Mg

Ergebnis: Von Verwaltung zurückgezogen

17

Leistungsvereinbarung Suchtberatung

Ergebnis: Einstimmiger Beschluss

18

Leistungsvereinbarung Drogenberatung

Ergebnis: Einstimmiger Beschluss

19

Aufgabenwahrnehmung SGB II

Ergebnis: Mit Stimmenmehrheit beschlossen

20

Bebauungsplan Nr. 691/O - Stadtbezirk Ost

Ergebnis: Mit Stimmenmehrheit beschlossen

21

Festlegung der Innenstadt RY zum Stadtumbaugebiet - Erweiterte Gebietsabgrenzung

Ergebnis: Einstimmiger Beschluss

22

Bebauungsplan Nr. 679/V - Stadtbezirk Ost

Ergebnis: In den nächsten Ratszug geschoben

23

183. Änderung des Flächennutzungsplanes - Stadtbezirk Ost

Ergebnis: Mit Stimmenmehrheit beschlossen

24

Veränderungssperre Hauptstraße

Ergebnis: Einstimmiger Beschluss

25

Veränderungssperre Hindenburgstraße

Ergebnis: Einstimmiger Beschluss

26

187. Änderung des Flächennutzungsplanes

Ergebnis: Einstimmiger Beschluss

27

Bebauungsplan Nr. 686/S - Stadtbezirk Süd

Ergebnis: Mit Stimmenmehrheit beschlossen

28

Dritter Nachtrag zur Verwaltungsgebührensatzung

Ergebnis: Einstimmiger Beschluss

29

Schuldenmoratorium

Ergebnis: Mit Stimmenmehrheit abgelehnt

30

Beauftragung Durchsetzung bedarfsorientierter Finanzausgleich

Ergebnis: Mit Stimmenmehrheit abgelehnt

31

Sachstandsbericht "Breitbandversorgung in Mönchengladbach"

Ergebnis: Einstimmiger Beschluss

32

Stiftung "Täglich warme Mahlzeit für jedes Kind"

Ergebnis: Mit Stimmenmehrheit abgelehnt

33

Vorbereitung der Gründung einer sechsten Gesamtschule

Ergebnis: Mit Stimmenmehrheit beschlossen

34

Anfragen

Ergebnis: Zur Kenntnis genommen

Details

Ende
16:55 Uhr

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