Rat der Stadt Herzogenrath
Montag, 15. Juni 2026 um 18:02 Uhr Durchgeführt
Tagesordnung (30)
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1
Eröffnung der öffentlichen Sitzung
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2
Einwohnerfragestunde gemäß § 48 GO NRW in Verbindung mit § 17 der Geschäftsordnung für den Rat und die Ausschüsse der Stadt Herzogenrath
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3
Beschlusskontrolle
zur Kenntnis genommen -
4
Verleihung des städtischen Integrationspreises im Jahr 2026; Beschlussfassung über die Preisträger/innen
beschlossenungeändert beschlossen
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5
Stellplatzablösesatzung der Stadt Herzogenrath
beschlossenungeändert beschlossen
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6
Änderung der Richtlinien der Stadt Herzogenrath für die Gewährung von Investitionszuschüssen im Rahmen der Sportpauschale
beschlossenungeändert beschlossen
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7
Integriertes Handlungskonzept Kohlscheid Hier: Ergänzende Aufnahme des ehem. EBV-Gebäudes an der Bahnstraße in das Integrierte Handlungskonzept Kohlscheid
beschlossenungeändert beschlossen
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8
Anpassung der Rechnungsprüfungsordnung
beschlossenungeändert beschlossen
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10
Satzung über die Festsetzung der Realsteuerhebesätze der Stadt Herzogenrath für das Kalenderjahr 2026
beschlossenungeändert beschlossen
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11
Erlass der Haushaltssatzung für das Haushaltsjahr 2026 einschließlich Haushaltssicherungskonzept bis 2036
beschlossenungeändert beschlossen
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12
Forstwirtschafts- und Waldpflegeplan 2026/2027
beschlossengeändert beschlossen
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13
Vertragsverlängerung Verbraucherberatungsstelle Alsdorf
beschlossenungeändert beschlossen
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14
Erlass einer Benutzungsordnung für Calisthenics-Anlagen der Stadt Herzogenrath
beschlossengeändert beschlossen
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15
Sponsoren-und Spendengelder im Jahr 2025
zur Kenntnis genommen - 16
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17
Verwendung der Mittel aus dem Gesetz über den Nordrhein-Westfalen-Plan für gute Infrastruktur - Antrag Fraktionen GRÜNE, SPD und Ratsgruppe UBL
beschlossenungeändert beschlossen
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18.1
Genehmigung einer erheblichen überplanmäßigen Aufwendung für Kassenkreditzinsen;
beschlossenungeändert beschlossen
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19
Verbindliche Transparenzstandards und Einhaltung von Ladungsfristen für Vorlagen im Rat und in den Ausschüssen; hier: Antrag der Ratsgruppe Die Linke/Volt vom 02.06.2026
beschlossenungeändert beschlossen
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20
Besetzung der Ausschüsse des Rates hier: Antrag der Grundschulen sowie Mitteilung des Seniorenbeirats
beschlossenungeändert beschlossen
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21
Informationen und Anfragen
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22
Eröffnung des nichtöffentlichen Teils der Sitzung
nicht öffentlich
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23
Beschlusskontrolle
nicht öffentlich
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24
Spendengelder im Jahr 2025
nicht öffentlich
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25
Betriebe gewerblicher Art - 2025 - Zuführung zur steuerlichen Rücklage
nicht öffentlich
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26
Genehmigung einer Eilentscheidung
nicht öffentlich
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26.1
Eigenwirtschaftlicher Ausbau des Breitbandnetzes durch die Telekom Deutschland GmbH hier: Abschluss eines Letter of Intent (LoI)
nicht öffentlich
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27
Verpachtung städtischer Flächen der Halde Adolf in Herzogenrath-Merkstein zur ökologischen Aufwertung
nicht öffentlich
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28
Informationen und Anfragen
nicht öffentlich
Niederschrift
Öffentlicher Teil der Sitzung
Veröffentlicht am 03.07.2026 · 164.6 KB
Gremien
Details
- Ende
- 21:09 Uhr
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