mandari

Rat der Stadt Herzogenrath

Montag, 15. Juni 2026 um 18:02 Uhr Durchgeführt

Tagesordnung (30)

  1. 1

    Eröffnung der öffentlichen Sitzung

  2. 2

    Einwohnerfragestunde gemäß § 48 GO NRW in Verbindung mit § 17 der Geschäftsordnung für den Rat und die Ausschüsse der Stadt Herzogenrath

  3. 3

    Beschlusskontrolle

    zur Kenntnis genommen
  4. 4

    Verleihung des städtischen Integrationspreises im Jahr 2026; Beschlussfassung über die Preisträger/innen

    beschlossen

    ungeändert beschlossen

  5. 5

    Stellplatzablösesatzung der Stadt Herzogenrath

    beschlossen

    ungeändert beschlossen

  6. 6

    Änderung der Richtlinien der Stadt Herzogenrath für die Gewährung von Investitionszuschüssen im Rahmen der Sportpauschale

    beschlossen

    ungeändert beschlossen

  7. 7

    Integriertes Handlungskonzept Kohlscheid Hier: Ergänzende Aufnahme des ehem. EBV-Gebäudes an der Bahnstraße in das Integrierte Handlungskonzept Kohlscheid

    beschlossen

    ungeändert beschlossen

  8. 8

    Anpassung der Rechnungsprüfungsordnung

    beschlossen

    ungeändert beschlossen

  9. 9

    Beratung des Stellenplans 2026

    beschlossen

    ungeändert beschlossen

  10. 10

    Satzung über die Festsetzung der Realsteuerhebesätze der Stadt Herzogenrath für das Kalenderjahr 2026

    beschlossen

    ungeändert beschlossen

  11. 11

    Erlass der Haushaltssatzung für das Haushaltsjahr 2026 einschließlich Haushaltssicherungskonzept bis 2036

    beschlossen

    ungeändert beschlossen

  12. 12

    Forstwirtschafts- und Waldpflegeplan 2026/2027

    beschlossen

    geändert beschlossen

  13. 13

    Vertragsverlängerung Verbraucherberatungsstelle Alsdorf

    beschlossen

    ungeändert beschlossen

  14. 14

    Erlass einer Benutzungsordnung für Calisthenics-Anlagen der Stadt Herzogenrath

    beschlossen

    geändert beschlossen

  15. 15

    Sponsoren-und Spendengelder im Jahr 2025

    zur Kenntnis genommen
  16. 16

    Entwurf des Jahresabschlusses 2025

    beschlossen

    ungeändert beschlossen

  17. 17

    Verwendung der Mittel aus dem Gesetz über den Nordrhein-Westfalen-Plan für gute Infrastruktur - Antrag Fraktionen GRÜNE, SPD und Ratsgruppe UBL

    beschlossen

    ungeändert beschlossen

  18. 18

    Genehmigung einer Eilentscheidung

    beschlossen

    ungeändert beschlossen

  19. 18.1

    Genehmigung einer erheblichen überplanmäßigen Aufwendung für Kassenkreditzinsen;

    beschlossen

    ungeändert beschlossen

  20. 19

    Verbindliche Transparenzstandards und Einhaltung von Ladungsfristen für Vorlagen im Rat und in den Ausschüssen; hier: Antrag der Ratsgruppe Die Linke/Volt vom 02.06.2026

    beschlossen

    ungeändert beschlossen

  21. 20

    Besetzung der Ausschüsse des Rates hier: Antrag der Grundschulen sowie Mitteilung des Seniorenbeirats

    beschlossen

    ungeändert beschlossen

  22. 21

    Informationen und Anfragen

  23. 22

    Eröffnung des nichtöffentlichen Teils der Sitzung

    nicht öffentlich

  24. 23

    Beschlusskontrolle

    nicht öffentlich

  25. 24

    Spendengelder im Jahr 2025

    nicht öffentlich

  26. 25

    Betriebe gewerblicher Art - 2025 - Zuführung zur steuerlichen Rücklage

    nicht öffentlich

  27. 26

    Genehmigung einer Eilentscheidung

    nicht öffentlich

  28. 26.1

    Eigenwirtschaftlicher Ausbau des Breitbandnetzes durch die Telekom Deutschland GmbH hier: Abschluss eines Letter of Intent (LoI)

    nicht öffentlich

  29. 27

    Verpachtung städtischer Flächen der Halde Adolf in Herzogenrath-Merkstein zur ökologischen Aufwertung

    nicht öffentlich

  30. 28

    Informationen und Anfragen

    nicht öffentlich

Niederschrift

Öffentlicher Teil der Sitzung

Veröffentlicht am 03.07.2026 · 164.6 KB

Details

Ende
21:09 Uhr

War diese Seite hilfreich?

Zur Rückmeldung speichern wir nur Ihre Antwort, die Seite und den Tag. Eine IP-Adresse speichern wir dazu nicht, und wir setzen kein Cookie. Mehr zum Datenschutz