Rat

Genehmigung der Niederschrift der öffentlichen Sitzung vom 03.12.2012

Bericht über die Ausführung der Beschlüsse aus der öffentlichen Sitzung vom 03.12.2012

Dringliche Entscheidungen nach § 60 GO NRW

1.Änderungssatzung vom XX.XX.2012 zur Satzung über die Erhebung von Elternbeiträgen für die Inanspruchnahme von außerschulischen Angeboten in offenen Ganztagsschulen im Primarbereich der Stadt Porta Westfalica vom 24.02.2011

Ergebnis: 22 Stimmen dafür, 17 dagegen

Vorstellung des Jugendhilfeetats 2013

Ergebnis: Einstimmig

Haushaltssatzung 2013 und Haushaltssanierungsplan a) Erlass der Haushaltssatzung mit Haushaltsplan und Anlagen für das Haushaltsjahr 2013 b) Beschluss zum Haushaltssanierungsplan

Ergebnis: 21 Stimmen dafür, 18 dagegen

Resolution zum Kreishaushalt 2013

Regelung der Grundsätze über Art, Umfang und Dauer von Ermächtigungsübertragungen

Ergebnis: Einstimmig

Zustimmung zur Leistung und Information über bewilligte über- und außerplanmäßige Aufwendungen/ Auszahlungen

Ergebnis: Einstimmig, 1 Enthaltung

Entwurf des Jahresabschlusses des Haushaltsjahres 2010

Ergebnis: Einstimmig

5. Änderungssatzung über die Erhebung von Straßenreinigungsgebühren in der Stadt Porta Westfalica

Ergebnis: Mehrheitlich dafür bei 14 Gegenstimmen

Änderung der Satzung für das Jugendamt der Stadt Porta Westfalica hier: Aufnahme weiterer beratender Mitglieder in den Jugendhilfeausschuss

Ergebnis: Mehrheitlich dafür bei 1 Gegenstimmen

Neufassung der Geschäftsordnung für den Rat und die Ausschüsse der Stadt Porta Westfalica

Ergebnis: Einstimmig

104. Änderung des Flächennutzungsplanes "Örtliche Hauptverkehrsstraßen in PW-Lohfeld und PW-Nammen - Feststellungsbeschluss

Ergebnis: 26 Stimmen dafür, 13 dagegen

Umbesetzung von Ausschüssen

Entwicklung der Haushalts- und Finanzlage

Anträge und Anfragen

Ausleuchtung am Schulzentrum Süd

Arbeitskreis Energie / Baubegleitkommission

Mindestanzahl von Parkplätzen auf dem Gelände eines Nahversorgers

Informationsveranstaltung der EnergieAgentur NRW

Entfernung von Büschen an der Veltheimer Straße

Biogasanlage in Porta Westfalica

Berichtswesen zur Budgeteinhaltung von Sachgebiets- und Abteilungsleitern

Bekanntgaben

Sachstandsbericht zum Projekt der Rekommunalisierung E.ON Westfalen-Weser AG

Genehmigung der Niederschrift der nichtöffentlichen Sitzung vom 03.12.2012

Bericht über die Ausführung der Beschlüsse aus der nichtöffentlichen Sitzung vom 03.12.2012

Dringliche Entscheidungen nach § 60 GO NRW

Anträge und Anfragen

Aufsuchende Jugendarbeit

Prüfung der Erbbaurechtsverträge

Bekanntgaben

Abschluss eines Grundstückstauschvertrages im Stadtteil Kleinenbremen

Ergebnis: Einstimmig

ÖFFENTLICHE SITZUNG

NICHTÖFFENTLICHE SITZUNG