Haupt- und Finanzausschuss
Dienstag, 03. März 2026 um 19:00 Uhr Bürgerhaus, Großer Bürgersaal
Tagesordnung (13)
Mitteilungen des Bürgermeisters
Bestellung eines Schriftführers
Ergebnis: Abstimmungsergebnis:einstimmig
Wahl der/des stellvertretenden Vorsitzenden des Haupt- und Finanzausschusses
Ergebnis: Abstimmungsergebnis:Dafür:20Dagegen:0Enthaltungen:1
Ermächtigungsübertragungen vom Haushaltsjahr 2025 in das Haushaltsjahr 2026
Ergebnis: Abstimmungsergebnis:einstimmig
Umgang mit der Bilanzierungshilfe
Ergebnis: Abstimmungsergebnis:Dafür:15Dagegen:6Enthaltungen:0
Festsetzung der Realsteuerhebesätze im Haushaltsjahr 2026
Produkthaushalt 2026 hier: Haushaltsansätze im Zuständigkeitsbereich des Ausschusses für Ordnung, Kultur, Tourismus und Wirtschaftsförderung
Ergebnis: Abstimmungsergebnis:einstimmig
Ersatzanbau an den Räumlichkeiten der Tafel, Schulstr. 52, Schwalmtal-Waldniel
Ergebnis: Abstimmungsergebnis:Dafür:14Dagegen:1Enthaltungen:6
Haushaltssatzung nebst Anlagen für das Haushaltsjahr 2026
Ergebnis: Abstimmungsergebnis:Dafür:13Dagegen:7Enthaltungen:1
Umsetzung des NRW-Infrastrukturgesetzes 2026 - 2036 in Schwalmtal
Erarbeitung eines Konzeptes zu den Möglichkeiten des Einsatzes künstlicher Intelligenz in der Gemeindeverwaltung; hier: Antrag der SPD-Fraktion vom 01.12.2025
Ergebnis: Abstimmungsergebnis:einstimmig
Anfragen an den Bürgermeister
Öffentlich
Niederschrift
Öffentlicher Teil der Sitzung
Veröffentlicht am 03.03.2026
Gremien
Details
- Ende
- 20:40 Uhr
- Adresse
- Markt 20
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