Rat
Freitag, 03. Februar 2006 um 16:00 Uhr Rathaus, Großer Sitzungssaal
Tagesordnung (16)
Öffentlicher Teil
Niederschrift des öffentlichen Teiles der Sitzung des Rates vom 02.12.2005
Fragestunde für Ratsmitglieder sowie Einwohnerinnen und Einwohner
Entgegennahme von Erklärungen gemäß § 31 GO NRW
Neuordnung der Konzernstruktur - Teil 2
Ergebnis: Zur Kenntnis genommen
Stadtentwicklungsprogramm Herford Gewichtung der Maßnahmen und Projekte, Vorschlag für das weitere Verfahren
Ergebnis: Zur Kenntnis genommen
Aufgabenkritik/Sparkommission
Ergebnis: Einstimmig bei 0 Enthaltung(en)
Geschäftsordnung des Rates
Ergebnis: Einstimmig bei 0 Enthaltung(en)
Antrag der SPD-Ratsfraktion; hier: Geplante Änderungen des Gemeindewirtschaftsrechts
Resolution der Stadt Herford an die Landesregierung
Ergebnis: Einstimmig bei 0 Enthaltung(en)
Immobilien- und Abwasserbetrieb Herford; hier: Festlegung des Wahltermins für die Durchführung der Ergänzungswahl der Arbeitnehmervertreter/innen zum Betriebsausschuss
Ergebnis: Einstimmig bei 0 Enthaltung(en)
Neu- bzw. Umbesetzung von Ausschüssen
Ergebnis: Einstimmig bei 0 Enthaltung(en)
Umbesetzungen bei Drittorganisationen
Ergebnis: Einstimmig bei 0 Enthaltung(en)
Vergnügungssteuer; hier: 3. und 4. Satzung zur Änderung der Vergnügungssteuersatzung
Ergebnis: Einstimmig bei 0 Enthaltung(en)
Quartalsbericht über erteilte Zustimmungen zu (unerheblichen) über- und außerplanmäßigen Ausgaben und Verpflichtungsermächtigungen, hier: 4. Quartal 2005
Ergebnis: Zur Kenntnis genommen
Durchführung von vier verkaufsoffenen Sonntagen im Jahr 2006
Ergebnis: Mit Mehrheit bei 2 Enthaltung(en)
Niederschrift
Öffentlicher Teil der Sitzung
Veröffentlicht am 03.02.2006
Gremien
Details
- Ende
- 18:20 Uhr
- Adresse
- Rathausplatz 1
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