Rat der Stadt
Donnerstag, 27. April 2023 um 17:00 Uhr Ratssaal, Europaplatz 1, 44575 Castrop-Rauxel Durchgeführt
Tagesordnung (45)
Fragestunde für Einwohnerinnen und Einwohner
Sachstandsbericht zu einem Streitverfahren
Nicht-öffentlichAnfragen der Ratsmitglieder
Nicht-öffentlichZweite Satzung zur Änderung der Satzung zum Bürger*innenbudget der Stadt Castrop-Rauxel vom 25. Juni 2020 in der Fassung vom 17. Dezember 2020
Ergebnis: einstimmig angenommen
Nebentätigkeit des Hauptverwaltungsbeamten im Jahr 2022 Vorlage gem. § 8 Korruptionsbekämpfungsgesetz
Mitteilungen der Verwaltung
Nicht-öffentlichNeubau einer Feuer- und Rettungswache am Standort Habinghorster Straße (B 235) / Klöcknerstraße Hier: Fortführung der weiteren Planungen im Rahmen der Beschaffungsvariante "Paketvergabe über den Lebenszyklus (Planung, Bau, Betrieb)"
Neufassung der Hundesteuersatzung der Stadt Castrop-Rauxel
Beschluss über die Übertragung von Haushaltsermächtigungen in das Haushaltsjahr 2023
Satzung der Stadt Castrop-Rauxel über die Erhebung von Gebühren für die Inanspruchnahme des Krankentransport- und Rettungsdienstes; Neufassung der Gebührentarife des Rettungsdienst
ISEK Merklinde - Lückenschluss Grüne Acht und Lothringentrasse - Förderantrag im Programm "Förderung der Nahmobilität"
Uniper Fernwärme Castrop-Rauxel; Bestehender Gestattungsvertrag von Mai 2000
Faire Charta Metropole Ruhr 2030
Antrag CDU Ratsfraktion vom 14.03.2023_Prüfauftrag Vermittlungsangebote für leerstehende Ladenlokale
Antrag CDU Ratsfraktion vom 14.03.2023_Prüfauftrag postalischer Versand von Ausweisdokumenten
Antrag der CDU-Fraktion vom 13.03.2023_Interkommunale Zusammenarbeit
Antrag der CDU-Fraktion vom 13.03.2023_Herrichtung des Weges zwischen Hagenstraße und Waldenburger Straße
Antrag FWI Fraktion vom 08.03.2023_Umbenennung des Ausschusses für Generationen und Inklusion
Antrag der SPD Ratsfraktion und BÜNDNIS90 / Die Grünen vom 03.04.2023 Kostenlose Bereitstellung von Menstruationsartikeln in unserer Stadt
Antrag FWI Ratsfraktion vom 10.03.2023_Prüfauftrag zur Suche einer geeigneten Fläche für die Einrichtung eines Campingplatzes
Gemeinsamer Antrag der Fraktionen SPD, Bündnis 90/Die GRÜNEN vom 29.03.2023_Defibrillatoren für Castrop-Rauxeler Sportstätten
Fortschreibung "Qualifizierter Mietspiegel für Castrop-Rauxel"
Bebauungsplan Nr. 261 "Sport-, Spiel- und Bewegungspark am Hallenbad" hier: a) Entscheidung über die Stellungnahmen nach § 2 Abs. 3 BauGB b) Entscheidung über die redaktionellen Änderungen und Ergänzungen c) Satzungsbeschluss nach § 10 Abs. 1 BauGB
Aktueller Sachstandsbericht (März 2023) zum Bahnübergang Obere Münsterstraße/ Bahnhof Süd
Antrag der CDU-Fraktion vom 13.03.2023_Fahrradleasing
Gemeinsamer Antrag der Fraktionen SPD und Bündnis 90/ Die GRÜNEN vom 02.04.2023_Baumpflanzprogramm für Castrop-Rauxel
Teilnahme am RVR-Rollout Klimafit/Energiesparhaus Ruhr/Bilanz Solarmetropole Ruhr
Änderung der Kommunalunternehmenssatzung
MitmachStadt und Neukonzeption des Ausschusses
Auflösung, Neubildung und Besetzung von Ausschüssen
Außerplanmäßige Mittelbereitstellung des finanziellen Ausgleichs gemäß Gesetz zur Regelung des Belastungsausgleichs zum Gesetz zur Neuregelung der Dauer der Bildungsgänge im Gymnasium (Belastungsausgleichsgesetz G9 - BAG-G9) nach § 83 GO bei der Position "Abgang Zuwendung Land - Einzelmaßnahme" zur späteren Verwendung
Festsetzung der Wochenmärkte für die Zeit vom 01.04.2023 - 31.03.2025
Halbjahresbericht Städtepartnerschaften 2. HJ 2022
Antrag DIE FRAKTION vom 11.04.2023_Umstellung der Fahrtkostenpauschale der Ratsmitglieder auf das 49 €-Ticket
Umbesetzung des Jugendhilfeausschusses
Antrag Bündnis 90 / Die Grünen vom 12.04.2023_Ausschussumbestzung Jugendhilfeausschuss
Beschlusskontrolle über die Durchführung von Ratsbeschlüssen
Antrag CDU Ratsfraktion vom 16.04.2023_Drinklichkeitsantrag Wohnbebauung
Hauptsatzung der Stadt Castrop-Rauxel
Antrag CDU Ratsfraktion vom 23.04.2023_Ideenwerkstatt Altstadt
Überplanmäßige Mittelbereitstellung im Zuge der Beschaffung von Präsentationstechnik für Schulen im Rahmen des Digitalpakts.
Antrag SPD Ratsfraktion vom 25.04.2023_Ausschussumbesetzung Jugendhilfeausschuss
Sachstandsbericht zum Europa-Kunstwerk im Rahmen von "2022/2023: 60 Jahre Europastadt Castrop-Rauxel"
Anfragen der Ratsmitglieder
Mitteilungen der Verwaltung
Niederschrift
Öffentlicher Teil der Sitzung
Veröffentlicht am 14.06.2023 · 779.1 KB
Gremien
Details
- Ende
- 20:11 Uhr
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