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Kreistag

Donnerstag, 28. September 2023 um 09:00 Uhr Rotenburg, Rotenburg, Kreishaus, großer Sitzungssaal

Tagesordnung (16)

1

Eröffnung der Sitzung, Feststellung der ordnungsgemäßen Ladung und der Beschlussfähigkeit

2

Feststellung der Tagesordnung

3

Genehmigung der Niederschrift über die 8. Sitzung des Kreistages am 29.06.2023

Ergebnis: beschlossen

4

Bericht über wichtige Beschlüsse des Kreisausschusses

5

Bericht des Landrates über wichtige Angelegenheiten

6

Mandatsniederlegung des Kreistagsabgeordneten Mathias Ullrich; hier: Feststellung der Voraussetzungen gemäß § 52 Abs. 2 NKomVG

Ergebnis: beschlossen

7

Verpflichtung eines Kreistagsabgeordneten gemäß § 60 NKomVG und Pflichtenbelehrung gemäß § 43 NKomVG

8

Zustimmung zur Annahme von Zuwendungen; hier: Kreismusikschule

Ergebnis: beschlossen

9

Ergänzung des Deutschlandtickets in der Satzung des Landkreises Rotenburg (Wümme) zur Festsetzung und zum Ausgleich von Höchsttarifen im straßengebundenen Öffentlichen Personennahverkehr

Ergebnis: beschlossen

10

Verordnung über das Landschaftsschutzgebiet „An der Mehde“

Ergebnis: beschlossen

11

Verordnung über das Landschaftsschutzgebiet „Roter Moor und Altes Moor“

Ergebnis: beschlossen

12

1. Änderungsverordnung zur Verordnung über Naturdenkmäler im Landkreis Rotenburg (Wümme)

Ergebnis: beschlossen

13

Verweisung von Anträgen an den Kreistag in die zuständigen Fachausschüsse

13.1

Antrag der SPD-Kreistagsfraktion vom 17.07.2023: Kostenfreier ÖPNV für Ältere

Ergebnis: verwiesen

14

Anfragen

15

Einwohnerfragestunde

Niederschrift

Öffentlicher Teil der Sitzung

Gremien

Details

Ende
10:40 Uhr

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