Rat

Öffentliche Sitzung

Beschlussfassung d. d. Rat

Anträge zur Niederschrift über Teil I der Sitzung des Rates am 29.06.2004, Nr. 0749/04

Anträge zur Niederschrift über Teil I der Sitzung des Rates am 20.07.2004, Nr. 0750/94

Wahl der Mitglieder der 11. Verbandsversammlung des Regional- verbandes Ruhr

RWE AG und Vereinigung ehemaliger kommunaler Aktionäre der VEW AG (VKA), Gremienbesetzung

Zustimmung zur Leistung erheblicher überplanmäßiger Ausgaben im HJ 2004 bei der HSt. 4980.788.1000.X - Zuschuss an freie Träger im Rahmen AfL

Feststellung des Jahresabschlusses und des Lageberichtes 2003 und Beschluss über die Verwendung des Jahresüberschusses des Abfallwirtschafts- und Stadtreinigungsbetriebes Hamm (ASH)

Auswahl des Abschlussprüfers für den Jahresabschluss des Abfallwirtschafts- und Stadtreinigungsbetriebes Hamm (ASH)

Richtlinien der Stadt Hamm über die Gewährung von Zuwendungen zur Förderung von Wohnumfeldverbesserungen durch die Gestaltung von Innenhöfen, Vorgärten, Fassaden und Dächern vom 14.07.87 hier: 5.Änderung

Feststellung des Jahresabschlusses und Lageberichtes 2003 und Beschluss über die Behandlung des Jahresüberschusses des Gustav-Lübcke-Museums

Wahl von beratenden Mitgliedern in den Ausschuss für Soziales, Gesundheit und Integration

2. Änderungssatzung zur Hundesteuersatzung der Stadt Hamm vom 15.11.2000

Projektgesellschaft Radbod, Vertreter der Wirtschaft im Aufsichtsrat

Sparkasse Hamm, stellvertretendes Mitglied im Verwaltungsrat

Zustimmung zur Leistung erheblicher überplanmäßiger Ausgaben im HJ 2004 bei der HSt. 9322.639.0012.9 - Schülerbeförderungskosten in Höhe von 1.175.000 €.

Einrichtung und Förderung der Regionalagentur Westfälisches Ruhrgebiet

33. ordentliche Hauptversammlung des Deutschen Städtetages vom 31. Mai bis 02. Juni 2005 in Berlin

Umbesetzungen im Kreispolizeibeirat

Umbesetzungen in städtischen Ausschüssen

5. (vereinfachte) Änderung des Bebauungsplanes Nr. 07.032 - Auf dem Knuf - hier: Satzungsbeschluss

183. Änderung des Flächennutzungsplans - Am Hülsenbusch - hier: Feststellungsbeschluss

Bebauungsplan Nr. 01.111 - Am Hülsenbusch - hier: Satzungsbeschluss

182. Änderung des Flächennutzungsplans - Am Frielicker Winkel - hier: Feststellungsbeschluss

Bebauungsplan Nr. 07.090 - Am Frielicker Winkel - hier: Satzungsbeschluss

Bebauungsplan Nr. 04.061 -Kamener Straße/südlich Basaltstraße- hier: Satzung über eine Veränderungssperre

8. Änderung des Bebauungsplanes Nr. 06.017 - Römerstraße - hier: 1. Aufstellungsbeschluss 2. frühzeitige Beteiligung der Öffentlichkeit

160. Änderung des Flächennutzungsplanes - Ursulastraße - hier: 1. Erweiterung des Änderungsbereiches 2. Verzicht auf erneute frühzeitige Bürgerbeteiligung 3. Offenlegungsbeschluss

Bebauungsplan Nr. 03.077 - Ursulastraße - hier: 1. Erweiterung des Geltungsbereiches 2. Verzicht auf erneute frühzeitige Bürgerbeteiligung 3. Offenlegungsbeschluss

193. Änderung des Flächennutzungsplans - Am Jahnbad - hier: 1. Änderungsbeschluss 2. frühzeitige Öffentlichkeitsbeteiligung

Bebauungsplan Nr. 01.106 - Am Jahnbad - hier: 1. Aufstellungsbeschluss 2. frühzeitige Öffentlichkeitsbeteiligung

1. (vereinfachte) Änderung des Bebauungsplanes Nr. 04.041 -Karl-Osterbrauck-Str.- hier: Satzungsbeschluss

9. Änderung des Bebauungsplanes Nr. 02.001 -Eickhoffstraße- 1. Beschluss über vorgebrachte Anregungen 2. Satzungsbeschluss

184. Änderung des Flächennutzungsplanes -ehemalige Grundschule Werries- hier: Feststellungsbeschluss

1. 1. Änderung des Gebietsentwicklungsplanes für den Regierungsbezirk Arnsberg, Teilabschnitt Oberbereich Dortmund - westl. Teil (Dortmund/Kreis Unna/Hamm) im Bereich der Stadt Hamm und der Gemeinde Bönen. Umwidmung von allgemeinem Freiraum- und Agrarbereich in ein Bereich für gewerbliche und industrielle Nutzungen (GIB Hamm/Bönen) und Darstellung einer sonstigen regional- planerisch bedeutsamen Straße. 2. Aufgabe der bisherigen Darstellung eines Bereiches für gewerbliche und industrielle Ansiedlungen in Hamm-Uentrop im Landesentwicklungsplan VI - Gebiete für flächenintensive Großvorhaben (LEP VI-Fläche Hamm/Welver) hier: Stellungnahme der Stadt Hamm im Beteilungsverfahren gemäß § 15 Abs. 1 Landesplanungsgesetz - LPlG

Bebauungsplan Nr. 03.084 -Mitfahrerparkplatz Werler Straße- 1. Aufstellungsbeschluss 2. Frühzeitige Öffentlichkeitsbeteiligung

Anträge

Möbelstandort am Ortseingang Rhynern

Betreuung unter-3-jähriger Kinder

Kindertagesstättengesetz hier: Plätze für unter 3-Jährige

Historisches Vergessen

Eine Stunde Parken frei

Eine Stunde Parken frei

Neue Perspektiven nach der Standortaufgabe der Bundeswehr schaffen

Nachnutzung der von der Aufgabe des Bundeswehrstandortes Hamm betroffenen Liegenschaften

Nachnutzung der von der Aufgabe des Bundeswehrstandortes Hamm betroffenen Liegenschaften

Antrag zu Vorlagen 82/04 und 83/04 - Am Jahnbad -

Hammer Hochschultage weiterentwickeln Wissens- und Technologietransfer ausbauen

Anfrage

Haushaltssituation zum 30.09.2004 und Übertragung des Kanalnetzes an den Lippeverband

Haushaltssituation zum 30.09.2004 und Übertragung des Kanalnetzes an den Lippeverband

Neuer Bahnübergang Werler Straße, Rodelstrecke

Neuer Bahnübergang Werler Straße, Rodelstrecke

Umsetzung Hartz IV Zuständigkeit für Neu-Anspruchsberechtigte

Umsetzung Hartz IV Zuständigkeit für Neu-Anspruchsberechtigte

Zukunft des Bundeswehrkrankenhauses

1. Ergänzung zur Anfrage 0009/04

1. Ergänzung zur Anfrage 0009/04

Verschiedenes

Anträge zur Niederschrift über Teil II der Sitzung des Rates am 20.07.2004, Nr. 0750/04