Bezirksvertretung 6

Anerkennung der Tagesordnung

Ergebnis: abweichend beschlossen

Genehmigung der Niederschrift - öffentlicher Teil - der Sitzung vom 9. November 2022

Ergebnis: abweichend beschlossen

Genehmigung der Niederschrift - öffentlicher Teil - der Sitzung vom 25. Januar 2023

Ergebnis: einstimmig beschlossen

Zulassung von Sachverständigen

Ergebnis: vertagt

Zulassung eines Mitglieds des Behindertenrates gemäß § 58 Absatz 3 Gemeindeordnung des Landes NRW (GO NRW) in die Bezirksvertretung 6

Ergebnis: einstimmig beschlossen

Zulassung einer Vertretung einer betroffenen Bevölkerungsgruppe gemäß § 58 Absatz 3 Gemeindeordnung NRW

Ergebnis: einstimmig beschlossen

Integriertes städtebauliches Entwicklungskonzept (ISEK) Rath/Mörsenbroich

Ergebnis: Empfehlung einstimmig beschlossen

Optimierung Buslinienführung Airport City

Ergebnis: einstimmig beschlossen

Strategie zum Parkraummanagement

Ergebnis: mehrheitlich abgelehnt

Anfrage der Fraktion BÜ90/Die Grünen: Geduldetes und freigegebenes Parken auf den Bordsteinen im Stadtbezirk 6

Anfrage der Fraktion BÜ90/Die Grünen: Anfrage anlässlich der Presseberichterstattung zur Parkregelung Am Röttchen

Ergebnis: schriftlich beantwortet

Anfrage von Florian Ries (Fraktion Bündnis 90/Die Grünen): Ausstehendes Prüfungsergebnis einer Verkehrsberuhigung auf dem Cloppenburger Weg

Ergebnis: zurückgezogen

Anfrage der FDP-Fraktion: Kosten für die Bearbeitung von Anfragen und Anträgen

Ergebnis: schriftlich beantwortet

Anfrage des Herrn Daxenberger (Parteilos): Rechtsbeistand für Mitglieder der Bezirksvertretung und des Rates auf Kosten der Stadt Düsseldorf

Ergebnis: schriftlich beantwortet

Anfrage der Fraktion BÜ90/Die Grünen: Wiederinstandsetzung des Bolzplatzes Mintarder Weg

Anfrage der Fraktion BÜ90/Die Grünen: Einrichtung einer Querung auf dem Kieshecker Weg

Anfrage der SPD-Fraktion: Tempo 30 in sensiblen Bereichen

Anfrage des Herrn Ries (Fraktion BÜ90/Die Grünen): Voraussetzungen für Tempo 30 an der Kartause-Hain-Grundschule

Anfrage der Fraktion BÜ90/Die Grünen: Länge der Grünphase der Ampelschaltung Oberrather Straße/Tevernstraße

Anfrage der Fraktion BÜ90/Die Grünen: Rolle der Bezirksvertretung bei der Genehmigung von Befreiungen von Bebauungsplänen

Anfrage der FDP-Fraktion: Abholzung eines Waldes wegen des Bauvorhabens Airport-City und Ausgleichspflanzungen

Ergebnis: schriftlich beantwortet

Anfrage der Fraktion BÜ90/Die Grünen: Fehlende Begrünung am Rather Kreuzweg? - Parkplatz vor dem Bunker

Anfrage der Fraktion BÜ90/Die Grünen: Industriedenkmäler und klimafreundliche Weiternutzung von Gebäudebestand auf dem Röhrenwerkgelände

Anfrage der SPD-Fraktion: Bushaltestelle Eckenerstraße Steig 4 - Busse Richtung Westen

Anfrage der CDU-Fraktion: Risikobewertung zum Unterhalt/Betrieb von E-Fahrzeugen

Ergebnis: schriftlich beantwortet

Antrag der FDP-Fraktion: Freigabe von Parkflächen

Ergebnis: zurückgezogen

Antrag des Herrn Weber (FDP): Fußweg zwischen Haselnussweg/Am Holunderbusch der in der Straße Zur Alten Kaserne mündet in Düsseldorf Mörsenbroich/Gartenstadt Reitzenstein

Ergebnis: abweichend beschlossen

Antrag der Fraktion BÜ90/Die Grünen: Mehr Sicherheit auf dem Schulweg: Zebrastreifen in der Gartenstadt Reitzenstein, Zur alten Kaserne

Ergebnis: zurückgezogen

Antrag der Fraktion BÜ90/Die Grünen: Mehr Platz für Bewegung: Bolzplatz am Einbrunger Weg in Lichtenbroich

Ergebnis: zurückgezogen

Antrag der Fraktion BÜ90/Die Grünen: Neugestaltung Borbecker Straße unter der Brücke Kürtenstraße - Planung einer Skateranlage

Ergebnis: zurückgezogen

Antrag des Herrn Graf (SPD): Gehwegabsenkung

Ergebnis: zurückgezogen

Antrag des Herrn Graf (SPD): Fußwegsicherung Westfalenstraße

Ergebnis: zurückgezogen

Antrag des Herrn Graf (SPD): Rollerparkplatz An der Piwipp/Lemgoer Weg

Ergebnis: einstimmig beschlossen

Antrag der SPD-Fraktion: Bushaltestelle Eckenerstraße

Ergebnis: abweichend beschlossen

Antrag der Fraktion BÜ90/Die Grünen: Tauschen und Verschenken - Einrichtung eines offenen Bücherschrankes in Oberrath

Ergebnis: abweichend beschlossen

Antrag der Frau Charisius (CDU): Fahrbahnmarkierung Haeselerstraße

Ergebnis: einstimmig beschlossen

Umgestaltung Kinderspielplatz Cloppenburger Weg - Vorlage zur Herbeiführung eines Ausführungs- und Finanzierungsbeshluss

Ergebnis: einstimmig beschlossen

Krönerweg Abschnitt BSA Unterrath bis An der Golzheimer Heide - Erneuerung Öffentliche Beleuchtung, Rückbau Gaslichtpunkte und Neubau Stromlichtpunkte

Ergebnis: abweichend beschlossen

Rüdigerstraße - Erneuerung Öffentliche Beleuchtung, Rückbau Gaslichtpunkte und Neubau Stromlichtpunkte

Ergebnis: abweichend beschlossen

Festsetzung eines Spezialmarktes (Green World Tour 2023) am 10. und 11.06.2023 auf dem Schützenplatz am Rather Broich

Ergebnis: einstimmig beschlossen

Zuschussvergabe 2023 Antrag der St. Bruno Schule

Ergebnis: einstimmig beschlossen

Zuschussvergabe 2023 Antrag der Gesellschaft St. Stephanus Mörsenbroich 1823 - Jubiläumsfeier 200 Jahre Gesellschaft St. Stephanus Mörsenbroich

Ergebnis: einstimmig beschlossen

Restmittel der Zuschussvergabe 2021/2022 - St. Seb. Schützenbruderschaft e.V. D-Unterrath - Vorlage BV6/053/2022

Ergebnis: einstimmig beschlossen

Bauunterhaltungsmittel Teil a Schulen - Umgestaltungen von Grundstücken und baulichen Anlagen

Ergebnis: einstimmig beschlossen

Bauunterhaltungsmittel 2023 Teil B "sonstige Gebäude" - Projekt Blumenkästen und -kübel im Stadtbezirk 6

Ergebnis: einstimmig beschlossen

Bauunterhaltungsmittel 2023 Teil B "sonstige städtische Einrichtungen" - Verkehrszählungen in der Westfalenstraße/Ecke Rotdornstraße

Ergebnis: einstimmig beschlossen

Bereitstellung von Mitteln für den kommenden Jahresempfang der Bezirksvertretung 6

Ergebnis: einstimmig beschlossen

Bauunterhaltungsmittel 2023 - Teil C - Optische Aufwertung der S-Bahnbrücke Haltepunkt Rath-Mitte

Ergebnis: einstimmig beschlossen

Bauunterhaltungsmittel 2023 - Teil C - Förderung Dritter - Budget "ökologische Maßnahmen"

Ergebnis: einstimmig beschlossen

Bauunterhaltungsmittel 2023 - Teil D - Verfügungsmittel - Budget "kulturelle Maßnahmen"

Ergebnis: einstimmig beschlossen

vorläufige Mittelbereitstellungen 2023 für den Stadtbezirk 6

Ergebnis: zur Kenntnis genommen

Versiegelung im Stadtbezirk 6 - Vorlage BV6/170/2021

Ergebnis: zur Kenntnis genommen

Beschlusskontrolle

Ergebnis: zur Kenntnis genommen

Vorlage OVA/014/2023 - Ausführungs- und Finanzierungsbeschluss Barrierefreier Umbau der Bushaltestellen "Unterrath-S" Steige 4-7

Ergebnis: zur Kenntnis genommen

Genehmigung der Niederschrift - öffentlicher Teil - vom 15.02.2023 der gemeinsamen Sondersitzung vom Ausschuss für Planung und Stadtentwicklung und der Bezirksvertretung 6

Ergebnis: einstimmig beschlossen

Bauunterhaltungsmittel 2023 Teil B "sonstige städt. Gebäude"Erweiterung des Projektes: Umgestaltung KSP Cloppenburger Weg - Vorlage BV6/016/2023

Ergebnis: einstimmig beschlossen

Bau- und Planungsangelegenheiten

Anfragen (wurden bereits übersandt)

Anfragen

Anträge

Verwaltungsvorlagen

Informationsvorlagen