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Bezirksvertretung Innenstadt-Nord
Donnerstag, 11. Juni 2026 um 16:03 Uhr Friedensplatz 1, 44135 Dortmund, Rathaus, Saal der Partnerstädte
Tagesordnung (85)
Regularien
Regularien
Nicht-öffentlichBenennung eines BV-Mitgliedes zur Mitunterzeichnung der Niederschrift
Benennung eines BV-Mitgliedes zur Mitunterzeichnung der Niederschrift
Nicht-öffentlichHinweis auf das Mitwirkungsverbot gem. §§ 31 und 43 Abs. 2 GO NRW
Hinweis auf das Mitwirkungsverbot gem. §§ 31 und 43 Abs. 2 GO NRW
Nicht-öffentlichFeststellung der Tagesordnung
Ergebnis: mit Änderungen einstimmig beschlossen
Feststellung der Tagesordnung
Nicht-öffentlichGenehmigung der Niederschrift
Ergebnis: einstimmig beschlossen
Genehmigung der Niederschrift
Nicht-öffentlichEinwohner*innenfragestunde (maximal 30 Minuten)
Finanzen, Beteiligungen und Liegenschaften
Nicht-öffentlichNachtrag: 11.06.2026 Parksituation Dr.-Safiye-Ali-Straße
Ergebnis: zur Kenntnis genommen
Freibad Stockheide - hier: Anfrage der CDU-Fraktion
Nicht-öffentlichNachtrag: 11.06.2026 Freibad Stockheide - hier: Anfrage der CDU-Fraktion
Nicht-öffentlichNachtrag: 11.06.2026 Parkraumverstöße in der Feldherrnstraße und Umgebung
Ergebnis: zur Kenntnis genommen
Berichterstattung
Berichterstattung: Förderantrag Lernwerkstatt Multimedia - Ausflug zum Superfly - abgesetzt
Ergebnis: nicht befasst
Berichterstattung zur Rattenbekämpfung
Ergebnis: zur Kenntnis genommen
Rattenbekämpfung - lag bereits zur Sitzung am 22.01.2026 vor
Ergebnis: zur Kenntnis genommen
Rattenbekämpfung - hier: Mitteilung der Geschäftsführung
Ergebnis: zur Kenntnis genommen
Anregungen und Beschwerden (Eingaben)
Familienzentrum am Blücherpark - Fahrradbügel
Ergebnis: zur Kenntnis genommen
Nachtrag: 11.06.2026 Familienzentrum am Blücherpark - Fahrradbügel - hier: Antrag der Fraktion Die Linke
Ergebnis: mit Änderungen mehrheitlich beschlossen
Elternvertretung Helmholtz-Gymnasium - Gefährdung des sicheren Schulwegs
Ergebnis: zur Kenntnis genommen
Finanzen, Beteiligungen und Liegenschaften
Verwaltungsvorlagen
Haushaltsmittel der Bezirksvertretung (BV) Innenstadt - Nord für das Jahr 2023 - hier: Aufhebung des Beschlusses "TEK Lünener Straße - Anschaffung Wipptiere"
Ergebnis: einstimmig beschlossen
Ost-West-Fahrrad-Nebenroute
Ergebnis: mehrheitlich beschlossen
Kultur- und Vereinsförderung
Förderantrag Freundeskreis Fredenbaumpark e.V. - allgemeine Kultur- und Vereinsförderung
Ergebnis: mehrheitlich beschlossen
Förderantrag KCR Dortmund e.V. - allgemeine Kultur- und Vereinsförderung
Ergebnis: mehrheitlich beschlossen
Förderantrag Black Pigeon - allgemeine Kultur- und Vereinsförderung
Ergebnis: mehrheitlich beschlossen
Förderantrag KostbarKollektiv - allgemeine Kultur- und Vereinsförderung
Ergebnis: mehrheitlich beschlossen
Förderantrag BVB Gründerkirche - My place, my story
Ergebnis: mehrheitlich beschlossen
Förderantrag BVB Gründerkirche - "Café Kumm rin"
Ergebnis: mehrheitlich beschlossen
Förderantrag Caritasverband Dortmund e.V. - Hoeschpark Wintermärchen
Ergebnis: mit Änderungen mehrheitlich beschlossen
Nachtrag: 11.06.2026 Förderantrag Caritasverband Dortmund e.V. - Hoeschpark Wintermärchen - hier: Änderungsantrag der Fraktion Die Linke
Ergebnis: zur Kenntnis genommen
Förderantrag Train of Hope Dortmund e.V. - allgemeine Kultur- und Vereinsförderung
Ergebnis: mehrheitlich beschlossen
Förderantrag - Brasilianische Kulturwoche
Ergebnis: mehrheitlich abgelehnt
Förderantrag ADFC Dortmund e.V. - Rad-Tourenschilder
Ergebnis: einstimmig beschlossen
Förderantrag Bezent e.V. - Festival gegen Rassismus, für Solidarität
Ergebnis: mehrheitlich beschlossen
Förderantrag flinta*sia - Infrastruktur bei "flinta*sialand 2026“
Ergebnis: mehrheitlich beschlossen
Schul- und Bildungsfonds
Förderantrag Lernwerkstatt Multimedia - Ausflug zum Superfly
Ergebnis: einstimmig beschlossen
Förderantrag Förderverein Schule am Blücherpark e.V. - allgemeine Kultur- und Vereinsförderung
Ergebnis: mit Änderungen mehrheitlich beschlossen
Förderantrag Förderverein Diesterweg-Grundschule - allgemeine Kultur- und Vereinsförderung
Ergebnis: mehrheitlich beschlossen
Förderantrag Förderverein Libellen-Grundschule - allgemeine Kultur- und Vereinsförderung
Ergebnis: mehrheitlich beschlossen
Förderantrag Wege begleiten - Freundeskreis der Oesterholz-GS e.V. - Elterncafé der Oesterholz-Grundschule
Ergebnis: mehrheitlich beschlossen
Förderantrag Wege begleiten - Freundeskreis der Oesterholz-GS e.V. - allgemeine Vereinsförderung
Ergebnis: mehrheitlich beschlossen
Förderantrag Förderverein Libellen-Grundschule - Nordstadt unterwegs: Freizeitorte entdecken – Familien verbinden
Ergebnis: mehrheitlich beschlossen
Stadtteilkulturarbeit (Sparkassenkulturmittel)
Nachtrag: 03.06.2026 Förderantrag Verein für interdisziplinäre Kulturprojekte e.V. - Klang-Entfalter 2026
Ergebnis: mehrheitlich beschlossen
Angelegenheiten des Geschäftsbereichs des Oberbürgermeisters
Personal, Organisation, Digitalisierung, Bürgerdienste und öffentliche Ordnung
Klimaschutz, Umwelt, Stadtgestaltung und Wohnen, Mobilität, Infrastruktur und Grün
Verlegung eines Containerstandortes in der Heroldstraße
Ergebnis: einstimmig beschlossen
Arbeitsprogramm des Tiefbauamtes - Veränderungsbericht 2. Quartal 2026
Ergebnis: zur Kenntnis genommen
Kommunales Wohnkonzept Dortmund 2021 - Vierter Sachstandsbericht zur Umsetzung der wohnungspolitischen Agenda
Ergebnis: zur Kenntnis genommen
Fahrplananpassungen durch den Nahverkehrsplan des Kreises Unna sowie durch den CityTaktPlus - hier: Fortschreibung des Nahverkehrsplans
Ergebnis: zur Kenntnis genommen
Erstellung eines Hafenentwicklungskonzeptes
Ergebnis: zur Kenntnis genommen
Masterplan Mobilität 2030 Stufe 2: Teilkonzept Dortmund & die Region: Nach innen und außen vernetzte Stadt (ÖPNV)
Ergebnis: zur Kenntnis genommen
Straßen- und Wegeverzeichnis als Bestandteil der Satzung über die Straßenreinigung und die Erhebung von Straßenreinigungsgebühren in der Stadt Dortmund (Straßenreinigungs- und Gebührensatzung) für das Jahr 2027
Ergebnis: mit Änderungen einstimmig empfohlen
Fahrplananpassungen im ÖSPV zum Fahrplanwechsel 14. Juni 2026
Ergebnis: zur Kenntnis genommen
Stadtbahnentwicklungskonzept
Ergebnis: zur Kenntnis genommen
Nachtrag: 03.06.2026 Stadterneuerungsprogramm "Soziale Stadt NRW - Dortmund Nordstadt" hier: "Heimathafen - Integratives Beratungs- und Bildungshaus in der Nordstadt" - Weiterleitung an die Stiftung Soziale Stadt
Ergebnis: zur Kenntnis genommen
Wirtschafts-, Beschäftigungsförderung, Europa, Wissenschaft und Forschung
Geschäftsbericht 2025 des Vereins StadtbezirksMarketing Dortmund e. V.
Ergebnis: zur Kenntnis genommen
Soziales, Arbeit und Gesundheit
Kinder, Jugend und Familie
Kultur, Sport und Freizeit
Schule
DO 2035 - Sofortpaket "Weiterführende Schulen" – 1. Tätigkeitsbericht
Ergebnis: zur Kenntnis genommen
Nachtrag: 03.06.2026 8. Fortschreibungsbericht zur Umsetzung des Schulbauprogramms
Ergebnis: zur Kenntnis genommen
Anträge
Erweiterung der Tempo-30-Zone auf der Schützenstraße
Ergebnis: mit Änderungen mehrheitlich beschlossen
Einrichtung eines Zebrastreifens zwischen dem Nordausgang des Hbf und dem ZOB
Ergebnis: mehrheitlich beschlossen
Wertstoff-Mobil
Ergebnis: mehrheitlich beschlossen
Wildblumenoasen mit Insekten und Schmetterlingen in der Nordstadt VI
Ergebnis: mehrheitlich beschlossen
Wildblumenoasen mit Insekten und Schmetterlingen in der Nordstadt VII
Ergebnis: mehrheitlich beschlossen
Errichtung eines Fußgängerüberwegs (FGÜ) über die Gronaustraße an der Kreuzung Heroldstraße (Bereich „Schweinetunnel“)
Ergebnis: mehrheitlich beschlossen
Anfragen
Mitteilungen
Übersicht Sachstände zur Umsetzung der Beschlüsse der BV Innenstadt-Nord - 1. Halbjahresbericht 2026
Ergebnis: zur Kenntnis genommen
Plakatkampagne „Stadtmarke Dortmund“ – Vorgehen, Bewertung und Beteiligung der Stadtbezirke - hier: Antwort der Dortmund Redaktion
Ergebnis: zur Kenntnis genommen
Niederschrift
Öffentlicher Teil der Sitzung
Details
- Ende
- 19:29 Uhr
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