Rat der Stadt Osnabrück

Tagesordnung (64)

1. 1

   Feststellung der Ordnungsgemäßheit der Ladung, der Anwesenheit und der Beschlussfähigkeit

2. 2

   Genehmigung von Protokollen

3. 2.1

   Genehmigung des Protokolls über die Sitzung vom 03.12.2024

4. 2.2

   Genehmigung des Protokolls über die Sitzung vom 06.01.2025

5. 3

   Besetzung von Gremien

6. 3.1

   Berufung der stimmberechtigten hinzugewählten Mitglieder für den Schul- und Sportausschuss - Schülerinnen und Schülervertreter - Aktualisierung

   beschlossen

   ungeändert beschlossen

   • Beschlussvorlage VO/2025/4015
7. 3.2

   Besetzung von Gremien – Gruppe Grüne/SPD/Volt

   beschlossen

   ungeändert beschlossen

   • Antrag VO/2025/4029
8. 3.3

   Besetzung von Gremien / CDU-Fraktion

   beschlossen

   ungeändert beschlossen

   • Antrag VO/2025/4030
9. 4

   Aktuelle Stunde: Für die Gesundheitsversorgung unserer Region: Krankenhäuser zukunftsfest aufstellen

10. 5

    Beratungspunkte der Fraktionen/Gruppen bzw. einzelner Ratsmitglieder

11. 5.1

    Abstellverbot von Fahrrädern am Hauptbahnhof - Ratsmitglied Garder

    abgelehnt

    • Antrag VO/2025/3957
12. 5.2

    Kostenlose Busnutzung während des "Tag der Niedersachsen 2025" / Antrag der CDU-Fraktion

    beschlossen

    ungeändert beschlossen

    • Antrag VO/2025/3974
13. 6

    Empfehlungen des Verwaltungsausschusses

14. 6.1

    Entgegennahme von Sponsoringleistungen und Zuwendungen

15. 6.1.1

    Entgegennahme von Sponsoringleistungen und Zuwendungen für den Fachbereich für Kinder, Jugendliche und Familien

    beschlossen

    ungeändert beschlossen

    • Beschlussvorlage VO/2025/3897
16. 6.1.2

    Entgegennahme von Sponsoringleistungen und Zuwendungen im Fachbereich Kultur

    beschlossen

    ungeändert beschlossen

    • Beschlussvorlage VO/2025/3945
17. 6.1.3

    Entgegennahme von Sponsoringleistungen und Zuwendungen für den Fachbereich Soziales

    beschlossen

    ungeändert beschlossen

    • Beschlussvorlage VO/2025/3953
18. 6.2

    Ausgleichsleistung an die Klinikum Osnabrück GmbH auf Grundlage des Betrauungsaktes

    beschlossen

    ungeändert beschlossen

    • Beschlussvorlage VO/2024/3830
19. 6.3

    Darlehensgewährung an den FMO Flughafen Münster/Osnabrück auf Basis des beschlossenen Finanzierungskonzeptes 2.0 für das Jahr 2025

    beschlossen

    ungeändert beschlossen

    • Beschlussvorlage VO/2025/3911
20. 6.4

    Bürgschaft für die Klinikum Osnabrück GmbH

    beschlossen

    ungeändert beschlossen

    • Beschlussvorlage VO/2025/3947
21. 6.5

    Bürgerforen Osnabrück - Änderung der Geschäftsordnung und Neuabgrenzung der Bürgerforenbezirke

    vertagt

    • Beschlussvorlage VO/2025/3961
22. 7

    Empfehlungen des Ausschusses für Feuerwehr und Ordnung; Berichterstatter: Ratsmitglied Herr Hasskamp

23. 8

    Empfehlungen des Ausschusses für Finanzen und Beteiligungssteuerung; Berichterstatter: Ratsmitglied Herr Kaulbach

24. 9

    Empfehlungen des Ausschusses für Personal, Chancengleichheit und Digitalisierung; Berichterstatter: Ratsmitglied Herr Henning

25. 9.1

    Anpassung FrauenNachtTaxi

    beschlossen

    ungeändert beschlossen

    • Beschlussvorlage VO/2025/3851
26. 9.2

    Abschlagszahlungen an Exil e. V. im Rahmen der vorläufigen Haushaltsführung 2025

    beschlossen

    ungeändert beschlossen

    • Beschlussvorlage VO/2025/3861
27. 10

    Empfehlungen des Ausschusses für Rechnungsprüfung; Berichterstatterin: Frau Bürgermeisterin Strangmann

28. 11

    Empfehlungen des Ausschusses für Stadtentwicklung und Umwelt; Berichterstatter: Herr Beigeordneter Meier

29. 11.1

    Sanierungsgebiet "Schinkel" Kosten- und Finanzierungsübersicht 2025

    beschlossen

    ungeändert beschlossen

    • Beschlussvorlage VO/2024/3832
30. 11.2

    Durchführungsvertrag zum Bebauungsplan Nr. 662 - Schledehauser Weg 78 - Zustimmung zum Wechsel des Vorhabenträgers

    beschlossen

    ungeändert beschlossen

    • Beschlussvorlage VO/2024/3833
31. 12

    Empfehlungen des Betriebsausschusses Immobilien- und Gebäudemanagement; Berichterstatter: Herr Beigeordneter Alferink

32. 12.1

    Ermächtigung zur vorzeitigen Mittelfreigabe 2025

    beschlossen

    ungeändert beschlossen

    • Beschlussvorlage VO/2024/3848
33. 12.2

    Mitgliedschaft im Verband der kommunalen Immobilien- und Gebäudewirtschaftsunternehmen e. V.

    beschlossen

    ungeändert beschlossen

    • Beschlussvorlage VO/2025/3875
34. 13

    Empfehlungen des Betriebsausschusses Osnabrücker ServiceBetrieb; Berichterstatter: Ratsmitglied Herr Niemann

35. 14

    Empfehlungen des Jugendhilfeausschusses; Berichterstatterin: Ratsmitglied Frau Lampert-Hodgson

36. 14.1

    Einrichtung von Integrationsgruppen in den städtischen Kindertagesstätten Haste, Lüstringen und Schinkel

    beschlossen

    ungeändert beschlossen

    • Beschlussvorlage VO/2025/3906
37. 15

    Empfehlungen des Kulturausschusses; Berichterstatter: Ratsmitglied Herr Bracke

38. 16

    Empfehlungen des Schul- und Sportausschusses; Berichterstatterin: Ratsmitglied Frau Knabenschuh

39. 16.1

    Abschlagszahlungen zu Zuschüssen an Grips & Co., Verein zur Förderung hochbegabter Kinder und Jugendlicher e.V.

    beschlossen

    ungeändert beschlossen

    • Beschlussvorlage VO/2025/3900
40. 16.2

    Änderung der Ordnung über die für Sportanlagen der Stadt Osnabrück zu erhebenden Entgelte (EntgO Sport)

    zurückgezogen

    • Beschlussvorlage VO/2025/3902
41. 17

    Empfehlungen des Sozial- und Gesundheitsausschusses; Berichterstatterin: Ratsmitglied Frau Jacobsen

42. 18

    Beantwortung von Anfragen

43. 18.1

    Anfrage zur allgemeinen Unterbringung spezifischer Migrantengruppen - Ratsmitglied Garder

    zur Kenntnis genommen

    • Anfrage VO/2024/3950
44. 18.1.1

    Anfrage zur Allgemeinen Unterbringung spezifischer Migrantengruppen - Ratsmitglied Garder - Antwort der Verwaltung

    zur Kenntnis genommen

    • Mitteilungsvorlage VO/2024/3950-01
45. 18.2

    Anfrage zu Unfallstatistiken - Ratsmitglied Garder

    zur Kenntnis genommen

    • Anfrage VO/2025/3951
46. 18.2.1

    Anfrage zu Unfallstatistiken - Ratsmitglied Garder - Beantwortung der Anfrage

    zur Kenntnis genommen

    • Mitteilungsvorlage VO/2025/3951-01
47. 18.3

    Anfrage Bezahlkarte Migranten - Ratsmitglied Garder

    zur Kenntnis genommen

    • Anfrage VO/2025/3952
48. 18.3.1

    Anfrage Bezahlkarte Migranten - Ratsmitglied Garder - Antwort der Verwaltung

    zur Kenntnis genommen

    • Mitteilungsvorlage VO/2025/3952-01
49. 18.4

    Anfrage Galeria Kaufhof - Ratsmitglied Garder

    zur Kenntnis genommen

    • Anfrage VO/2025/3954
50. 18.4.1

    Anfrage Galeria Kaufhof - Ratsmitglied Garder - Antwort der Verwaltung

    zur Kenntnis genommen

    • Mitteilungsvorlage VO/2025/3954-01
51. 18.5

    Anfrage bezüglich Menschen ohne festen Wohnsitz - Ratsmitglied Garder

    zur Kenntnis genommen

    • Anfrage VO/2025/3956
52. 18.5.1

    Anfrage bezüglich Menschen ohne festen Wohnsitz - Ratsmitglied Garder - Antwort der Verwaltung

    zur Kenntnis genommen

    • Mitteilungsvorlage VO/2025/3956-01
53. 18.6

    Entbürokratisierung in den Bereichen Soziales, Kinder- und Jugendhilfe und Bildung / Anfrage der CDU Fraktion

    zur Kenntnis genommen

    • Anfrage VO/2025/3958
54. 18.6.1

    Entbürokratisierung in den Bereichen Soziales, Kinder- und Jugendhilfe und Bildung / Beantwortung der Anfrage der CDU Fraktion

    zur Kenntnis genommen

    • Mitteilungsvorlage VO/2025/3958-01
55. 18.7

    Schutz und Zwischennutzung des ehemaligen Galeria Kaufhof-Gebäudes / Anfrage der Gruppe Grüne/SPD/Volt

    zur Kenntnis genommen

    • Anfrage VO/2025/3981
56. 18.7.1

    Schutz und Zwischennutzung des ehemaligen Galeria Kaufhof-Gebäudes / Anfrage der Gruppe Grüne/SPD/Volt - Antwort der Verwaltung

    zur Kenntnis genommen

    • Mitteilungsvorlage VO/2025/3981-01
57. 18.8

    Gefährdendes Halten und Parken auf Fuß- und Radwegen in Osnabrück / Anfrage der Gruppe Grüne/Volt

    zur Kenntnis genommen

    • Anfrage VO/2025/3982
58. 18.8.1

    Gefährdendes Halten und Parken auf Fuß- und Radwegen in Osnabrück / Anfrage der Gruppe Grüne/Volt - Antwort der Verwaltung

    zur Kenntnis genommen

    • Mitteilungsvorlage VO/2025/3982-01
59. 18.9

    Sichtbarmachung jüdischen Lebens in Osnabrück - Anfrage der Gruppe Grüne/SPD/Volt

    zur Kenntnis genommen

    • Anfrage VO/2025/3991
60. 18.9.1

    Sichtbarmachung jüdischen Lebens in Osnabrück - Beantwortung der Anfrage der Gruppe Grüne/SPD/Volt

    zur Kenntnis genommen

    • Mitteilungsvorlage VO/2025/3991-01
61. 18.10

    Besucherzahlen in den Osnabrücker Museen / Anfrage der CDU Fraktion

    zur Kenntnis genommen

    • Anfrage VO/2025/3999
62. 18.10.1

    Besucherzahlen in den Osnabrücker Museen / Beantwortung der Anfrage der CDU Fraktion

    zur Kenntnis genommen

    • Mitteilungsvorlage VO/2025/3999-01
63. 19

    Mitteilungen der Oberbürgermeisterin

64. 19.1

    Protokoll aus der Sitzung EUREGIO-Rat vom 29.11.2024 in Haaksbergen

    zur Kenntnis genommen

    • Mitteilungsvorlage VO/2024/3842