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Kreisausschuss

Mittwoch, 17. Juni 2015 um 15:05 Uhr NE, Zentrum

Tagesordnung (22)

1

Feststellung der ordnungsgemäß erfolgten Einladung und der Beschlussfähigkeit

2

Vereidigung von Kreisausschussmitgliedern

3

Bestätigung von Beschlüssen der Ausschüsse

3.1

Sozial- und Gesundheitsausschuss vom 13.05.2015

Ergebnis: einstimmig beschlossen

3.2

Schulausschuss vom 01.06.2015

Ergebnis: einstimmig beschlossen

3.3

Planungs- und Umweltausschuss vom 02.06.2015

Ergebnis: einstimmig beschlossen

3.4

Partnerschaftskomitee Europäische Nachbarn vom 07.05.2015

Ergebnis: einstimmig beschlossen

4

Kenntnisnahme von Niederschriften

4.1

Kulturausschuss vom 18.05.2015

Ergebnis: zur Kenntnis genommen

5

Bericht zur Braunkohlenplanung und Energiewirtschaft

Ergebnis: zur Kenntnis genommen

6

Bericht zur Regionalarbeit

Ergebnis: zur Kenntnis genommen

7

Wirtschafts- und Beschäftigungsförderung / Europa (Stand: Juni 2015)

Ergebnis: zur Kenntnis genommen

8

SGB II - Entwicklung der Kosten der Unterkunft und der Bedarfsgemeinschaften

9

Pflegemarktbeobachtung - Bedarfsentwicklung in der stationären Pflege

Ergebnis: zur Kenntnis genommen

10

Anträge

11

Vorbesprechung der Tagesordnung der Sitzung des Kreistages am 23.06.2015 - öffentlicher Teil -

Ergebnis: einstimmig beschlossen

12

Mitteilungen

12.1

Rundschreiben LKT - Gemeinsames Positionspapier des Bundesministeriums für Wirtschaft und Energie und der kommunalen Spitzenverbände sowie des VKU zur Transatlantischen Handels- und Investitionspartnerschaft (TTIP)

12.2

Bundesprogramm "Demokratie leben!"

13

Anfragen

13.1

Anfrage der Kreistagsfraktion Bündnis 90/ Die Grünen zum Thema „Schulpflicht für Kinder von Asylbewerberinnen und Asylbewerbern“ und Antwort der Verwaltung

13.2

Breitband

Niederschrift

Öffentlicher Teil der Sitzung

Veröffentlicht am 09.06.2015

Details

Ende
16:30 Uhr

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