Rat
Dienstag, 10. Juli 2018 um 18:55 Uhr
Tagesordnung (27)
Einwohnerfragestunde
Feststellung der Sitzungsniederschrift vom 29.05.2018
Eingaben an den Rat
Crowfunding - WC-Sanierung Schützenhaus Kapaunenberg - Antrag auf Unterstützung in Höhe von 10.000 €; hier: Eingabe Nr. 12/2018 der St. Sebastian-Schützenbruderschaft e. V., 46446 Emmerich am Rhein
Ergebnis: mehrheitlich beschlossen
Anregungen und Beschwerden gemäß § 24 GO NRW an den Rat der Stadt Emmerich am Rhein - Verleihung des Umweltschutzpreises der Stadt Emmerich am Rhein; hier: Eingabe Nr. 11/2018 des AfD Stadtverbandes Emmerich am Rhein
Ergebnis: einstimmig beschlossen
Errichtung einer zweiten Jugendeinrichtung in Emmerich am Rhein
Ergebnis: einstimmig beschlossen
Vorlagen
Fortschreibung des Kinder- und Jugendförderplanes der Stadt Emmerich am Rhein
Ergebnis: einstimmig beschlossen
Schulbauvorhaben "Brinkgebäude“ für die Gesamtschule Emmerich am Rhein; hier: Vorplanung mit Kostenschätzung
Ergebnis: mehrheitlich beschlossen
Umgestaltung des Dr.-Robbers-Parks in Elten; hier: Beschluss des Entwurfes
Ergebnis: einstimmig beschlossen
Bebauungsplanverfahren E 31/5 - Im Polderbusch/West -; hier: 1) Bericht über die Beteiligungen der Öffentlichkeit und der Behörden nach §§ 3 und 4 BauGB 2) Satzungsbeschluss
Ergebnis: mehrheitlich beschlossen
Ergänzendes Verfahren zum Bebauungsplan Nr. E 27/3 - Wardstraße/Eltener Straße; hier: 1) Bericht zu den durchgeführten Beteiligungen der Öffentlichkeit und der Behörden 2) Satzungsbeschluss
Ergebnis: mehrheitlich beschlossen
Änderungsverfahren für den Landesentwicklungsplan Nordrhein-Westfalen (LEP NRW); hier: Beteiligung der Träger öffentlicher Belange; Stellungnahme der Stadt Emmerich am Rhein
Ergebnis: einstimmig beschlossen
6. Demografiebericht 2017/2018
Ergebnis: zur Kenntnis genommen
Bestandsaufnahme zur aktuellen WLAN-Versorgung in Emmerich am Rhein und in den Ortsteilen; hier: Antrag Nr. XXVII/2018 der UWE-Ratsfraktion
Ergebnis: einstimmig beschlossen
Antrag auf Erstellung eines Bebauungsplanes für das Grundstück Nierenberger Straße; hier: Antrag Nr. XXV/2018 der CDU-Ratsfraktion
Ergebnis: einstimmig beschlossen
Anträge an den Rat
Dog-Stations; hier: Antrag Nr. XXVI/2018 der UWE-Ratsfraktion
Ergebnis: einstimmig beschlossen
Mitteilungen und Anfragen
Hebesätze 2019; hier: Mitteilung von Stadtkämmerer Siebers
Wohnraumkonzept; hier: Mitteilung vom Vorsitzenden
Personalangelegenheit; hier: Mitteilung vom Vorsitzenden
Sachstand Neumarkt; hier: Mitteilung vom Ersten Beigeordneten Dr. Wachs
Sachstand Kaserne; hier: Mitteilung vom Ersten Beigeordneten Dr. Wachs
Pioniergelände Dornick; hier: Mitteilung vom Ersten Beigeordneten Dr. Wachs
Einwohnerfragestunde
Öffentlich
Niederschrift
Öffentlicher Teil der Sitzung
Veröffentlicht am 10.07.2018
Gremien
Details
- Ende
- 19:20 Uhr
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