Ausschuss für Mobilität, Infrastruktur und Grün
Dienstag, 18. März 2025 um 15:00 Uhr Friedensplatz 1, 44135 Dortmund, Ratssaal, Rathaus
Tagesordnung (77)
Regularien
Regularien
Nicht-öffentlichBenennung eines Ausschussmitgliedes zur Mitunterzeichnung der Niederschrift
Ergebnis: einstimmig beschlossen
Feststellung der Tagesordnung
Nicht-öffentlichHinweis auf das Mitwirkungsverbot gem. §§ 31 und 43 Abs. 2 GO NRW
Ergebnis: einstimmig beschlossen
Genehmigung der Niederschrift vom 04.02.2025 (nichtöffentlich)
Nicht-öffentlichFeststellung der Tagesordnung
Ergebnis: einstimmig beschlossen
Genehmigung der Niederschrift vom 04.02.2025
Ergebnis: einstimmig beschlossen
Angelegenheiten von besonderer Bedeutung -nicht besetzt-
Angelegenheiten von besonderer Bedeutung -nicht besetzt-
Nicht-öffentlichDezernatsübergreifende Aufgaben
Dezernatsübergreifende Aufgaben
Nicht-öffentlichMündliche Berichterstattung i. S. Qualitätsmanagementsystem im kommunalen ÖPNV der Stadt Dortmund - Qualitätsbericht 2023
Ergebnis: zur Kenntnis genommen
Überweisung APOD: Softwareablösung
Nicht-öffentlichEinführung der Linie 400 und des CityTaktPlus sowie erforderliche Angebotsanpassungen des Innenstadtbusnetzes hier: Fortschreibung des Nahverkehrsplans
Ergebnis: mit Änderungen einstimmig beschlossen
Nachtrag: 17.03.2025 +TV: Einführung der Linie 400 und des CityTaktPlus sowie erforderliche Angebotsanpassungen des Innenstadtbusnetzes..., hier: Ergänzung zum Vorgang
Ergebnis: zur Kenntnis genommen
Nachtrag: 18.03.2025 +TV: Einführung der Linie 400 und des CityTaktPlus sowie erforderliche Angebotsanpassungen des Innenstadtbusnetzes, hier: Gem. ZE-Antrag (SPD, CDU, B'90/Die Grünen)
Ergebnis: einstimmig empfohlen
12-gruppiger Neubau der Tageseinrichtung für Kinder (TEK) Mackenrothweg 11-13 nach Abbruch der Bestandsgebäude
Ergebnis: mehrheitlich empfohlen
Umbau des Westfälischen Schulmuseums
Ergebnis: mehrheitlich empfohlen
Aktionsplan zur Akzeptanz sexueller und geschlechtlicher Vielfalt"LSBTIQ*-Aktionsplan"
Ergebnis: mehrheitlich empfohlen
Stadterneuerung: Baubeschluss „Grün verbindet – coole Wege für Westerfilde & Bodelschwingh“, Baumpflanzungen in der Straße „Mosselde“
Ergebnis: zur Kenntnis genommen
Nachtrag: 18.03.2025 +TV: Stadterneuerung: Baubeschluss „Grün verbindet – coole Wege für Westerfilde & Bodelschwingh..., hier: Stellungnahme der Verwaltung
Ergebnis: zur Kenntnis genommen
Quartiersgaragen-Prüfbericht der Verwaltung
Ergebnis: zur Kenntnis genommen
Sanierung Freibad Hardenberg, hier: Stellungnahme der Verwaltung
Ergebnis: zur Kenntnis genommen
Ökologisches Waldkonzept für den Stadtwald DortmundBeschluss zu TOP 3.8.1 der Sitzung des Rates der Stadt Dortmund am 21.09.2023Zusatz-/Ergänzungsantrag der SPD-Fraktion, hier: Stellungnahme der Verwaltung
Ergebnis: zur Kenntnis genommen
Fahrgastunterstände, hier: Stellungnahme der Verwaltung
Ergebnis: zur Kenntnis genommen
Radwegemarkierung am Heiligen Weg -lag bereits zur Sitzung am 07.05.2024 vor-
Ergebnis: zur Kenntnis genommen
Radwegemarkierung am Heiligen Weg, hier: Stellungnahme der Verwaltung
Ergebnis: zur Kenntnis genommen
Überweisung Rat: Erprobung von Schulstraßen - Siegfried-Drupp-Straße, hier: Antrag der CDU-Fraktion -lag bereits zur Sitzung am 05.11.2024 vor-
Ergebnis: einstimmig abgelehnt
Überweisung Rat: Erprobung von Schulstraßen, hier: Stellungnahme der Verwaltung
Ergebnis: zur Kenntnis genommen
Überweisung BV Aplerbeck: Einrichtung einer direkten Busverbindung vom Höchsten zum Aplerbecker Marktplatz - Antrag Fraktion Bündnis 90/Die Grünen
Ergebnis: zur Kenntnis genommen
Parkhöchstdauer in der Innenstadt, hier: Vorschlag zur TO (SPD)
Ergebnis: zur Kenntnis genommen
Nachtrag: 13.03.2025 +TV: Parkhöchstdauer in der Innenstadt, hier: ZE-Antrag (SPD)
Ergebnis: mehrheitlich empfohlen
Sofort-Maßnahmen zur Barrierefreiheit auf den Stadtbahn-Linien U43 und U44, hier: Vorschlag zur TO (B'90/Die Grünen)
Ergebnis: zur Kenntnis genommen
Nachtrag: 13.03.2025 +TV: Sofort-Maßnahmen zur Barrierefreiheit auf den Stadtbahn-Linien U43 und U44, hier: Gemeinsamer ZE-Antrag (SPD u. B'90/Die Grünen)
Ergebnis: einstimmig beschlossen
Nachtrag: 10.03.2025 +NV: Überweisung BPN: Öffentliche Toilettenanlagen in Dortmund (ZE-Antrag B'90/Die Grünen)
Ergebnis: zurückgezogen
Nachtrag: 10.03.2025 +NV: Errichtung einer Leichtbau Sporthalle am Schulkomplex (SK) Husen, Abbruch der 1-fach-Sporthalle Roncalli-Grundschule und Neubau einer 3-fach-Sporthalle am SK Husen
Ergebnis: einstimmig empfohlen
Nachtrag: 10.03.2025 +NV: Überweisung AKSF: Bezeichnung Sporthalle Burgholz-/Ecke Eisenstraße (ZE-Antrag CDU-Fraktion)
Ergebnis: einstimmig beschlossen
Nachtrag: 13.03.2025 +TV: Überweisung AKUSW: Neuer See in Dortmund Wickede, hier: ZE-Antrag (Die LINKE+)
Ergebnis: zur Kenntnis genommen
Nachtrag: 13.03.2025 +TV: Überweisung AKUSW: Neuer See in Dortmund Wickede, hier: Stellungnahme der Verwaltung
Ergebnis: zur Kenntnis genommen
Angelegenheiten der Städtischen Immobilienwirtschaft
Angelegenheiten der Städtischen Immobilienwirtschaft -nicht besetzt-
Nicht-öffentlichUmsetzungskonzept für Kleinwindkraftanlagen -Haushaltsbegleitbeschluss 2022, Nr. 178-
Ergebnis: einstimmig empfohlen
Nachtrag: 04.03.2025 + Mündliche Bericherstattung i. S. "Schulbauprogramm"
Ergebnis: zur Kenntnis genommen
Angelegenheiten des Tiefbauamtes
Angelegenheiten des Tiefbauamtes
Nicht-öffentlichBrückenbauwerk Lange Straße BW 281 über die DB - Erhöhung des Planungsbeschlusses
Ergebnis: einstimmig empfohlen
Rahmenvertrag
Nicht-öffentlichFahrbahnerneuerung Märkische Straße von Neutor bis B1: Deckensanierung der Fahrbahnoberfläche (1. Bauabschnitt), Beschlusserhöhung
Ergebnis: einstimmig empfohlen
Barrierefreier Umbau von 2 Bushaltestellen (beide Fahrtrichtungen) in der Otto-Hahn-Straße
Ergebnis: einstimmig beschlossen
Kommunale Straßenschilder - Zustandserfassung, Instandhaltung und Erneuerung von Verkehrszeichen
Ergebnis: zur Kenntnis genommen
Überweisung BV Hombruch: Abschlussbericht: Straßenname "EUnet Allee" Verbindungsweg zwischen Joseph-von Frauenhofer-Straße und Hauert (darüber hinaus)
Ergebnis: abgesetzt
Überweisung BV Hombruch: Verkehrssituation am Froschloch - Löttringhauser Straße
Ergebnis: zur Kenntnis genommen
Nachtrag: 14.03.2025 +TV: Hombruch: Verkehrssituation am Froschloch - Löttringhauser Straße, hier: Ergänzung der BV Hom
Ergebnis: zur Kenntnis genommen
Dialogdisplays, hier: Stellungnahme der Verwaltung
Ergebnis: zur Kenntnis genommen
Haifischzähne für mehr Verkehrssicherheit, hier: Bitte um SN (Die LINKE+)
Ergebnis: zur Kenntnis genommen
Klimafreundliche (Verkehrs-)Schilder, hier: Bitte um SN (Die LINKE+)
Ergebnis: zur Kenntnis genommen
Knotenpunkt Heiliger Weg/Ernst-Mehlich-Straße, hier: Vorschlag zur TO (B'90/Die Grünen)
Ergebnis: zur Kenntnis genommen
Nachtrag: 11.03.2025 +NV: Knotenpunkt Heiliger Weg/Ernst-Mehlich-Straße, hier: Prüfauftrag (B'90/Die Grünen)
Ergebnis: mehrheitlich beschlossen
Radwegmarkierung Wittekindstraße, hier: Vorschlag zur TO (B'90/Die Grünen)
Ergebnis: zur Kenntnis genommen
Nachtrag: 06.03.2025 +NV: Radwegmarkierung Wittekindstraße, hierzu: Bitte um SN (B'90/Die Grünen)
Ergebnis: zur Kenntnis genommen
Angelegenheiten der Friedhöfe
Angelegenheiten der Friedhöfe -nicht besetzt-
Nicht-öffentlichFriedhöfe Dortmund - 4. Quartalsbericht für das Wirtschaftsjahr 2024
Ergebnis: zur Kenntnis genommen
Angelegenheiten der Stadtentwässerung
Angelegenheiten der Stadtentwässerung
Nicht-öffentlichHochwasserschutz – Zusammenarbeit mit Emschergenossenschaft und Lippeverband
Ergebnis: einstimmig empfohlen
Inhousevergabe
Nicht-öffentlichFestlegung des KRiS- Betrachtungsraumes Schüren
Ergebnis: einstimmig beschlossen
Vierter Quartalsbericht 2024 der Stadtentwässerung Dortmund
Ergebnis: zur Kenntnis genommen
Angelegenheiten des Grünflächenamtes -nicht besetzt-
Angelegenheiten des Grünflächenamtes -nicht besetzt-
Nicht-öffentlichAnfragen
Anfragen -nicht besetzt-
Nicht-öffentlichBeschlussverfolgung (Barrierefreie Wegeschranken an Forst- und Grünflächen, Wildunfälle in Dortmund, Hecken im Straßenbegleitgrün), hier: Bitte um SN (Die LINKE+)
Ergebnis: zur Kenntnis genommen
Informationen der Verwaltung -nicht besetzt-
Informationen der Verwaltung -nicht besetzt-
Nicht-öffentlichNiederschrift
Öffentlicher Teil der Sitzung
Details
- Ende
- 18:56 Uhr
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