Rat
Mittwoch, 15. Dezember 2021 um 18:00 Uhr Seerosensaal, Seerosensaal
Tagesordnung (64)
Öffentlicher Teil
Mitteilungen der Verwaltung
Mitteilungen der Verwaltung; hier: Bericht über die finanzielle Lage der Stadt Nettetal
Beschlüsse aus den Fachausschüssen
Nichtöffentlicher Teil
Beschlüsse aus den Fachausschüssen; Antrag der CDU-Fraktion zur Ergreifung geeigneter Maßnahmen zwecks Sicherung der grundwasserabhängigen Feuchtgebiete und der Trinkwasserversorgung im Schwalm-Nette-Gebiet sowie Überprüfung des Wassermanagements der Stadt Nettetal
Ergebnis: Zur Kenntnis genommen
Anfragen und Anträge aus den Fraktionen; hier: Antrag der AFD-Fraktion vom 20.05.2021 zur Initiierung eines Gemeinschaftskonzeptes „Nette Toilette“
Ergebnis: Zur Kenntnis genommen
Anfragen und Anträge aus den Fraktionen; hier: Antrag der AFD-Fraktion vom 20.05.2021 auf Durchführung einer Gutscheinaktion zur Stärkung der Nettetaler Gastronomiebetriebe und von der Corona-Krise stark betroffenen Geschäfte
Ergebnis: Zur Kenntnis genommen
Anfragen und Anträge aus den Fraktionen; hier: Antrag der CDU-Fraktion vom 28.05.2021 auf Prüfung zur Einrichtung von Naturbaden in Nettetal.
Ergebnis: Zur Kenntnis genommen
Anfragen und Anträge aus den Fraktionen; hier: Antrag der WIN-Fraktion vom 17.06.2021 zur Nutzung gewerblicher und industrieller Dachflächen für Photovoltaik.
Ergebnis: Zur Kenntnis genommen
Anfragen und Anträge aus den Fraktionen; hier: Antrag der Fraktion Bündnis 90 / Die Grünen vom 21.09.2021 zur Einführung der Nutzung von Mehrwegbehältnissen auf Märkten und die Förderung der Nutzung von Mehrwegbehältnissen in der lokalen Gastronomie.
Ergebnis: Zur Kenntnis genommen
Anfragen und Anträge aus den Fraktionen; hier Antrag der SPD-Fraktion vom 18.04.2021 auf Einrichtung von WLAN-Hotspots in allen Stadtteilen
Ergebnis: Zur Kenntnis genommen
Beschlüsse aus den Fachausschüssen; hier: Antrag der CDU-Fraktion auf Prüfung der Einrichtung eines stationären Hospizes in Nettetal vom 02.09.2021
Ergebnis: Zur Kenntnis genommen
Beschlüsse aus den Fachausschüssen; hier: Bürgerantrag auf Errichtung eines beidseitigen Parkverbotes auf der Eichendorffstraße zwischen Garageneinfahrt vor Hausnummer 1 bis zur Einmündung Stettiner Straße
Ergebnis: Zur Kenntnis genommen
Beschlüsse aus den Fachausschüssen; hier: Bürgerantrag der Schulkonferenz der GGS Lobberich zur Verkehrssituation vor der Schule
Ergebnis: Zur Kenntnis genommen
Anfragen und Anträge aus den Fraktionen
Anfragen und Anträge aus den Fraktionen; hier: Klimaschutzoffensive in Nettetal - Gemeinsamer Antrag der Ratsfraktionen von CDU, Bündnis 90/Die Grünen, SPD, WIN und FDP vom 11.08.2021
Ergebnis: Einstimmig beschlossen
Antrag der SPD-Fraktion zum Ausbau des Dachgeschosses der Stadtbücherei
Ergebnis: Einstimmig beschlossen46 Ja-Stimme(n), 0 Gegenstimme(n), 2 Stimmenthaltung(en) 0 (Befangen)
Antrag der WIN-Fraktion gem. § 4 Abs. 3 der Geschäftsordnung des Rates der Stadt Nettetal zur Festlegung von Umfangkriterien für die Nach-oder Ersatzpflanzung von Bäumen auf städtischen Boden
Anfragen und Anträge aus den Fraktionen; hier: Antrag der FDP-Fraktion vom 12.11.2021 auf Aufteilung der Parkbuchten im Industriegebiet Nettetal- West durch Betonquader in einer Testphase von mindestens einem Jahr
Ergebnis: mehrheitlich abgelehnt22 Ja-Stimme(n), 26 Gegenstimme(n), 0 Stimmenthaltung(en) 0 (Befangen)
Ausschuss- und Gremienbesetzungen
Ausschuss- und Gremienbesetzungen; hier: Antrag der CDU-Fraktion auf Ausschussumbesetzungen
Ergebnis: Einstimmig beschlossen
Ausschuss- und Gremienbesetzungen; hier: Antrag der FDP-Fraktion auf Ausschussumbesetzung
Ergebnis: Einstimmig beschlossen
Ausschuss- und Gremienbesetzungen; hier: Bestellung beratende Mitglieder Jugendhilfeausschuss
Ergebnis: Einstimmig beschlossen
Ausschuss- und Gremienbesetzungen; hier: Neubesetzung des Integrationsrates durch Ratsmitglieder
Ergebnis: Einstimmig beschlossen,1 StimmenthaltungEinstimmig beschlossen,1 Stimmenthaltung
Nachkalkulation Gebührenhaushalte 2020
Ergebnis: Einstimmig beschlossen
Gebührenbedarfsberechnungen für das Jahr 2022 einschließlich der hierzu erforderlichen Änderungssatzungen
Ergebnis: Einstimmig beschlossen
Korrektur der Nachkalkulation Abwassergebühren 2018
Ergebnis: Einstimmig beschlossen
Nachkalkulation Abwassergebühren 2020
Ergebnis: Einstimmig beschlossen
Gebührenbedarfsberechnung Abwasserbeseitigungsgebühren für das Jahr 2022
Ergebnis: Einstimmig beschlossen
11. Änderung der Satzung der Stadt Nettetal über die Erhebung von Abwasserbeseitigungsgebühren in der Stadt Nettetal vom 15.12.2011
Ergebnis: Einstimmig beschlossen
Nachkalkulation für das Friedhofswesen 2020
Ergebnis: Einstimmig beschlossen
Gebührenbedarfsberechnung für das Friedhofswesen 2022
Ergebnis: Einstimmig beschlossen
6. Änderung der Satzung der Stadt Nettetal über die Erhebung von Friedhofsgebühren vom 18.12.2015
Ergebnis: Einstimmig beschlossen
7. Änderung der Satzung der Stadt Nettetal über die Benutzung der Friedhöfe und Bestattungseinrichtungen (Friedhofssatzung)
Ergebnis: Einstimmig beschlossen
Jahresabschluss 2019 des NetteBetriebes; hier: Entlastung des Betriebsausschusses
Ergebnis: Einstimmig beschlossen.
Jahresabschluss 2020 des NetteBetriebes
Ergebnis: Einstimmig beschlossen
Feststellung des Jahresabschlusses und des Lageberichtes zum 31.12.2020 und Entlastung des Bürgermeisters
Ergebnis: Einstimmig beschlossen
Gesamtabschluss 2020; hier: Einbringung des Entwurfes
Ergebnis: Zur Kenntnis genommen
Haushalt 2022
Anfragen und Anträge aus den Fraktionen; hier: Antrag der SPD-Fraktion zur Aufstockung des Stellenanteils der Gleichstellungsbeauftragten im Stellenplan 2022
Ergebnis: Einstimmig beschlossen
Beratung und Beschlussfassung zum Haushalt 2022
Ergebnis: Einstimmig beschlossen
Haushalt 2022 /2023; hier: Berechtigung zum Abschluss von Verträgen für das Kulturprogramm
Ergebnis: Einstimmig beschlossen
LEADER – Region für die neue Förderperiode ab 2023 Gemeinsame Fortsetzung der Zusammenarbeit der Städte Geldern, Kevelaer, Nettetal und Straelen
Ergebnis: Einstimmig beschlossen
Wirtschaftsplan 2022 für den NetteBetrieb
Wirtschaftsplan 2022 für den NetteBetrieb
Ergebnis: mehrheitlich beschlossen43 Ja-Stimme(n), 5 Gegenstimme(n), 0 Stimmenthaltung(en) 0 (Befangen)
Glasfaseranbindung der Grundschulen
Ergebnis: Einstimmig beschlossen
Zügigkeit und Ausbau der GGS Breyell am Teilstandort Schaag
Ergebnis: Einstimmig beschlossen
Nochmalige Verlängerung der Geltungsdauer der Veränderungssperre im Gebiet der Stadt Nettetal für den Geltungsbereich der 3. Änderung des Bebauungsplanes Br-103d „Sanierungsgebiet Stadtteilzentrum Breyell östlich Josefstraße (Neufassung)“ im Stadtteil Breyell
Ergebnis: Einstimmig beschlossen
Bebauungsplan Br-290 "Südlich Von-Waldois-Straße" Aufstellungsbeschluss Beschluss zur frühzeitigen Beteiligung der Öffentlichkeit nach Modell I (ohne Bürgerversammlung) gemäß § 3 (1) BauGB und der frühzeitigen Beteiligung der Behörden und sonstigen Trägern öffentlicher Belange gemäß § 4 (1) BauGB
Ergebnis: Einstimmig beschlossen
Aufhebung Bebauungsplan Ka-268 „Feldstraße/Ochsenpfuhl“ und Aufstellung Bebauungsplan Ka-268 "Feldstraße/Königspfad" 1) Aufhebung des Aufstellungsbeschlusses Ka-268 „Feldstraße/Ochsenpfuhl“ 2) Aufstellungsbeschluss Ka-268 „Feldstraße/Königspfad“ 3) Beschluss zur frühzeitigen Beteiligung der Öffentlichkeit nach Modell II (mit Bürgerversammlung/Bürgerbeteiligungsabende) gemäß § 3 (1) BauGB sowie Beschluss der frühzeitigen Beteiligung der Behörden und Träger sonstiger Belange gemäß § 4 (1) BauGB
Ergebnis: Einstimmig beschlossen
29. Änderung des Flächennutzungsplanes (Bereich Solarpark Kaldenkirchen) 1) Genehmigungsvorbehalt der Bezirksregierung Düsseldorf gem. § 6 Abs. 2 BauGB 2) Beschluss
Ergebnis: Einstimmig beschlossen
Bebauungsplan Ka-287 "Solarpark Kaldenkirchen" 1) Ergebnis der Offenlage gemäß § 3 (2) BauGB 2) Satzungsbeschluss
Ergebnis: Einstimmig beschlossen
Bebauungsplan Sh-291 „Südlich Grundschule Happelter Straße” 1) Aufstellungsbeschluss 2) Beschluss der frühzeitigen Beteiligung der Öffentlichkeit nach Modell I (ohne Bürgerversammlung) gemäß § 3 (1) BauGB sowie Beschluss der frühzeitigen Beteiligung der Behörden und sonstigen Träger öffentlicher Belange gemäß § 4 (1) BauGB.
Ergebnis: Einstimmig beschlossen
Straßen- und Wegekonzept 2022
Ergebnis: Einstimmig beschlossen
Anfragen von Ratsmitgliedern gem. § 22 der Geschäftsordnung
Mitteilungen der Verwaltung
Beschlüsse aus den Fachausschüssen
Grundstücksangelegenheiten
Verkauf des Bongartzhofes; hier: Verkaufsentscheidung nach Abschluss des Interessenbekundungsverfahrens
Ergebnis: Einstimmig beschlossen
Grundstücksangelegenheiten
Ergebnis: Einstimmig beschlossen
Grundstücksangelegenheiten
Ergebnis: Zu 1. a)-c): einstimmig abgelehntZu 2.:einstimmig beschlossen
Aufwandsentschädigung für ehrenamtliche Führungskräfte und Funktionsträger der Freiwilligen Feuerwehr
Ergebnis: Einstimmig beschlossen
Anfragen von Ratsmitgliedern gem. § 22 der Geschäftsordnung
Niederschrift
Öffentlicher Teil der Sitzung
Veröffentlicht am 15.12.2021
Gremien
Details
- Ende
- 20:15 Uhr
- Adresse
- Steegerstraße 38, 41334 Nettetal
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