Ausschuss für Abgaben, Gebühren und Satzungen
Mittwoch, 08. Dezember 2021 um 18:00 Uhr Schloss Neersen, Ratssaal
Tagesordnung (17)
Mitteilungen der Verwaltung und Anfragen
2. und 3. Finanzbericht 2021 der GB Personenstand und Ordnung, Landschaft und Straßen, Zentrale Finanzen sowie Freizeitbad "De Bütt"
Ergebnis: 17 Ja-Stimme(n), 0 Gegenstimme(n), 0 Stimmenthaltung(en)
Abfallentsorgung -Gebührenbedarfsberechnung 2022 -Neufassung der Satzung über die Erhebung von Gebühren für die Abfallentsorgung in der Stadt Willich -2. Änderungssatzung der Satzung über die Abfallentsorgung in der Stadt Willich
Ergebnis: 17 Ja-Stimme(n), 0 Gegenstimme(n), 0 Stimmenthaltung(en)
Kleinkläranlagen -Gebührenbedarfsberechnung 2022 -25. Änderung der Satzung über die Entsorgung von Kleinkläranlagen und abflusslosen Gruben in der Stadt Willich
Ergebnis: 17 Ja-Stimme(n), 0 Gegenstimme(n), 0 Stimmenthaltung(en)
Abwasser -Gebührenbedarfsberechnung 2022 -Neufassung der Entwässerungsgebührensatzung der Stadt Willich
Ergebnis: 17 Ja-Stimme(n), 0 Gegenstimme(n), 0 Stimmenthaltung(en)
Verbandslasten -Gebührenbedarfsberechnung 2022 -Satzung der Stadt Willich über die Höhe der Gebühren nach § 7 Abs. 1 KAG für die Umlagen der Wasser- und Bodenverbände
Ergebnis: 17 Ja-Stimme(n), 0 Gegenstimme(n), 0 Stimmenthaltung(en)
Straßenreinigung -Gebührenbedarfsberechnung 2022 -13. Änderungssatzung über die Straßenreinigung und die Erhebung von Straßenreinigungsgebühren (Straßenreinigungs- und Gebührensatzung) in der Stadt Willich
Ergebnis: 17 Ja-Stimme(n), 0 Gegenstimme(n), 0 Stimmenthaltung(en)
Friedhöfe - Gebührenbedarfsberechnung 2022 - Satzung zur 18. Änderung der Friedhofsgebührensatzung der Stadt Willich
Ergebnis: 17 Ja-Stimme(n), 0 Gegenstimme(n), 0 Stimmenthaltung(en)
Haushalt 2022 Beratung und Beschlussfassung des Haushaltsplanentwurfes und der Haushaltssatzung 2022 mit der mittelfristigen Finanz- und Ergebnisplanung für die Jahre 2022 - 2025
Ergebnis: 17 Ja-Stimme(n), 0 Gegenstimme(n), 0 Stimmenthaltung(en)
Haushalt 2022 Haushaltsanträge der Fraktionen 2022
Antrag der CDU-Fraktion 48/21 – Erlass der Hundesteuer für Hunde mit Jagdausbildung (Jagdgebrauchshunde)
Ergebnis: 8 Ja-Stimme(n), 9 Gegenstimme(n), 0 Stimmenthaltung(en)
Anfrage der SPD-Fraktion 17/21 vom 08.06.2021 (hier eingegangen am 05.10.2021) zu Spielhallen und Wettbüros in Willich
4. Änderung der Ordnungsbehördlichen Verordnung zur Aufrechterhaltung der Öffentlichen Sicherheit und Ordnung in der Stadt Willich
Ergebnis: 17 Ja-Stimme(n), 0 Gegenstimme(n), 0 Stimmenthaltung(en)
Verwarn- und Bußgeldkatalog
Ergebnis: 17 Ja-Stimme(n), 0 Gegenstimme(n), 0 Stimmenthaltung(en)
Anfrage 23/21 der FDP-Fraktion vom 04.10.2021: Sirenen Stadt Willich
Ergebnis: (kein Text vorhanden)
Einwohnerfragestunde
öffentlicher Teil
Niederschrift
Öffentlicher Teil der Sitzung
Veröffentlicht am 08.12.2021
Details
- Ende
- 20:10 Uhr
- Adresse
- Hauptstraße 6
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