Rat der Stadt Wuppertal
Montag, 19. Juli 2004 um 16:00 Uhr Rathaus Barmen, Sitzungssaal
Tagesordnung (127)
Übergeordnete Angelegenheiten
Fragestunde
Cross-Border-Leasing (US-Lease)-Verträge vor dem Aus
Ergebnis: abschließend zur Kenntnis genommen
Anfrage der PDS-Ratsgruppe im Rat der Stadt Wuppertal vom 05.07.2004, Drucks.-Nr. VO/3278/04
Ergebnis: abschließend zur Kenntnis genommen
Kaufkraftverlust durch Einführung des Arbeitslosengeld II in Wuppertal
Ergebnis: abschließend zur Kenntnis genommen
Beantwortung der Anfrage der PDS Ratsgruppe vom 05.07.04 - Drs.-Nr. VO/3279/04
Ergebnis: abschließend zur Kenntnis genommen
Resolution Lückenschluss L 419 - Aktueller Sachstandsbericht
Ergebnis: abschließend zur Kenntnis genommen
Resolution Lückenschluss L 419 - Aktueller Sachstandsbericht
Ergebnis: abschließend zur Kenntnis genommen
Wagenhalle Unterkirchen
Ergebnis: abschließend zur Kenntnis genommen
Wagenhalle Unterkirchen
Ergebnis: abschließend zur Kenntnis genommen
Finanzierung Regionaleprojekte
Ergebnis: abschließend zur Kenntnis genommen
Antwort der Verwaltung auf die Anfrage der SPD-Fraktion
Ergebnis: abschließend zur Kenntnis genommen
Baumaßnahmen Vonkeln
Ergebnis: abschließend zur Kenntnis genommen
Baumaßnahmen Vonkeln - Bericht der Verwaltung
Ergebnis: abschließend zur Kenntnis genommen
Schließung der Meldestelle in Elberfeld
Ergebnis: abschließend zur Kenntnis genommen
Schließung der Meldestelle in Elberfeld
Ergebnis: abschließend zur Kenntnis genommen
Nutzung des Medienzentrums
Ergebnis: abschließend zur Kenntnis genommen
Antwort zur Anfrage Bündnis 90/Die Grünen - Drucksache - VO/3313/04 - Nutzung Medienzentrum
Ergebnis: abschließend zur Kenntnis genommen
Neue Fraktionsanträge
Mehrzweckhalle Unterkirchen
Ergebnis: ungeändert beschlossen
Stellungnahme der Verwaltung zu VO/2714/04 - Mehrzweckhalle Unterkirchen
Ergebnis: Kenntnis genommen
Drs. VO/2502/04, Änderung der Verleih- und Nutzungsordnung für das Medienzentrum der Stadt Wuppertal
Ergebnis: geändert beschlossen
Verleih- und Nutzungsordnung für das Medienzentrum der Stadt Wuppertal
Ergebnis: in der Sache erledigt
Konzept für den Ausbau von Lebensmitteldiscountern
Ergebnis: abgelehnt
Verwaltungsvorlage zum gemeinsamen Antrag der Fraktion BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN und der FDP-Fraktion -
Ergebnis: von der Tagesordnung gesetzt
BürgerInnenhaushalt
Ergebnis: von der Tagesordnung gesetzt
Rollstühle in städtischen Gebäuden
Ergebnis: geändert beschlossen
Sparsamkeit und Wirtschaftlichkeit der Ratsarbeit erhöhen
Ergebnis: zur Vorberatung verwiesen
Jugendverkehrsschulen
Ergebnis: geändert beschlossen
Jugendverkehrsschulen Ost und West
Ergebnis: geändert beschlossen
Hundertwasser-Haus
Ergebnis: zur Vorberatung verwiesen
Keine gentechnisch veränderten Produkte im Konzern Stadt
Ergebnis: ungeändert beschlossen
Wahlfreiheit bezüglich Gentechnik in kommunalen Einrichtungen
Ergebnis: zur Vorberatung verwiesen
Antrag zur Tagesordnung zu Top 3.9 Antrag der Fraktion BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN VO/3257/04
Ergebnis: zur Vorberatung verwiesen
Planung und Durchführung einer kontrovers besetzten Podiumsdiskussion zum Thema Grüne Gentechnik
Ergebnis: zur Vorberatung verwiesen
Einrichtung zusätzlicher Gruppen an den Offenen Ganztagsgrundschule zum Schuljahr 2004/05
Ergebnis: in der Sache erledigt
Ausweitung der Offenen Ganztagsschule für das Schuljahr 2004/05
Ergebnis: ungeändert beschlossen
Umsetzung der Europäischen Wasserrahmenrichtlinie für den Bürger kostenneutral gestalten
Ergebnis: ungeändert beschlossen
Kunstsammlung von-der-Heydt-Museum
Ergebnis: zur Vorberatung verwiesen
Erhalt und die Sicherung der Wuppertaler Stadtwerke AG
Ergebnis: zur Vorberatung verwiesen
Projekte der Regionale 2006
Zukunft des ÖPNV
Ergebnis: zur Vorberatung verwiesen
Ausbildungsplätze schaffen
Ergebnis: ungeändert beschlossen
Dringlichkeitsantrag: Zusammenlegung der Berufs- und der Werksfeuerwehr Bayer
Fraktionsanträge, die vom Rat zur Vorberatung verwiesen wurden (§ 8 der Geschäftsordnung für den Rat
Wuppertaler Bündnis für Familien
Ergebnis: ungeändert beschlossen
Befestigungsmöglichkeiten für Hundeleinen an öffentlichen Gebäuden
Ergebnis: in der Sache erledigt
Befestigungsmöglichkeiten für Hundeleinen an öffentlichen Gebäuden
Ergebnis: in der Sache erledigt
L 411: Verkehrsberuhigende Maßnahmen
Ergebnis: ungeändert beschlossen
Von der Offenen Ganztagsgrundschule zur Ganztagsschule
Ergebnis: von der Tagesordnung gesetzt
Renovierung Stadtbad Ronsdorf
Ergebnis: in der Sache erledigt
Erhalt des Siedlungscharakters Falkenberg
Ergebnis: ungeändert beschlossen
Möglichkeit der freien Auswahl von Untersuchungslaboren
Ergebnis: von der Tagesordnung gesetzt
Ortsrecht
Einzelsatzung Trägerstraße
Ergebnis: ungeändert beschlossen
Abweichungssatzung Westring
Ergebnis: ungeändert beschlossen
Abweichungssatzung Cronenfelder Straße
Ergebnis: ungeändert beschlossen
10. Änderungssatzung über die Erhebung von Benutzungsgebühren in Übergangseinrichtungen
Ergebnis: ungeändert beschlossen
Außerdienststellung des städt. Friedhofes Schorfer Straße (Wuppertal-Cronenberg)
Ergebnis: ungeändert beschlossen
Erste Satzung zur Änderung der Friedhofs- und Bestattungssatzung
Ergebnis: ungeändert beschlossen
Zehnte Satzung zur Änderung der Gebührensatzung für die Friedhöfe der Stadt Wuppertal
Ergebnis: ungeändert beschlossen
Entgeltordnung des Von der Heydt-Museums
Ergebnis: ungeändert beschlossen
Satzung über die Erhebung einer Zweitwohnungssteuer in der Stadt Wuppertal
Ergebnis: von der Tagesordnung gesetzt
Änderungsantrag zur Drucksache VO/3217/04
Ergebnis: ungeändert beschlossen
Neufassung der Wahlordnung für die Vertreter der Migrantinnen und Migranten im Migrationsausschuss
Ergebnis: ungeändert beschlossen
Haushaltsangelegenheiten
Straßenbeleuchtung
Ergebnis: von der Tagesordnung gesetzt
Über- und außerplanmäßige Ausgaben 2003
Ergebnis: abschließend zur Kenntnis genommen
Über- und außerplanmäßige Ausgaben 2004
Ergebnis: abschließend zur Kenntnis genommen
Regionale 2006 - Priorisierung und Finanzierung der Projekte
Ergebnis: in der Sache erledigt
Projekte der Regionale 2006
Ergebnis: abgelehnt
Änderungsantrag zu VO/3244/04 - TOP 6.4
Ergebnis: abgelehnt
Änderungsantrag zu VO/3244/04 - TOP 6.4
Ergebnis: abgelehnt
Änderungsantrag zur Drucksache VO/3244/04 - REGIONALE 2006 - Priorisierung und Finanzierung
Ergebnis: ungeändert beschlossen
Angelegenheiten des Beteiligungsmanagements
Beteiligungsbericht der Stadt Wuppertal für das Jahr 2002
Ergebnis: abschließend zur Kenntnis genommen
Jahresabschluss der Stadtsparkasse Wuppertal für das Geschäftsjahr 2003
Ergebnis: ungeändert beschlossen
Planverfahren
Bauleitplanverfahren Nr. 910 - westlich Oberbergische Str. -
Ergebnis: abgelehnt
Bauleitplanverfahren Nr. 892 - Steinweg/Alter Markt -
Ergebnis: ungeändert beschlossen
Bauleitplanverfahren Nr. 1010 -Gartenmarkt Wieden-
Ergebnis: ungeändert beschlossen
Bauleitplanverfahren Nr. 954 A - Döppersberg / Busbahnhof
Ergebnis: ungeändert beschlossen
Bauleitplanverfahren Nr. 1068 - Bayreuther Straße/Briller Straße -
Ergebnis: ungeändert beschlossen
Bebauungsplan Nr. 933 Bahnhofstraße / Südstraße - 2. Änderung -
Ergebnis: ungeändert beschlossen
Bebauungsplan Nr. 1069 -Bredde/ Berliner Straße
Ergebnis: vorbehaltlich beschlossen
Satzungsbeschluss Bebauungsplan Nr.1054 -Werther Hof/ Lindenstraße-
Ergebnis: ungeändert beschlossen
Anordnung einer Veränderungssperre im Bebauungsplan 884 - Küllenhahner Straße -
Ergebnis: ungeändert beschlossen
Anordnung einer Veränderungssperre im Bebauungsplan 1065 - Steinbecker Meile
Ergebnis: ungeändert beschlossen
1. Verlängerung einer Veränderungssperre im Bebauungsplan 968 - Industriestraße -
Ergebnis: ungeändert beschlossen
1. Verlängerung einer Veränderungssperre im Bebauungsplan 512/1. Änd. - Wasserstraße -
Ergebnis: ungeändert beschlossen
Aufhebung der Fluchtlinienpläne Nr. 210 und 226
Ergebnis: ungeändert beschlossen
Baumaßnahmen
Neubau der Grundschule Hermann-Herberts-Schule, Cronenfelder Straße
Ergebnis: mit Aufträgen beschlossen
Neubau eines Traktes für Naturwissenschaften in der Gesamtschule Vohwinkel, Florian-Geyer-Straße
Ergebnis: ungeändert beschlossen
Erweiterung katholischen Grundschule Schlüssel
Ergebnis: ungeändert beschlossen
Erweiterung der Gemeinschaftsgrundschule Am Hofe
Ergebnis: vorbehaltlich beschlossen
Erweiterung Grundschule Küllenhahner Straße
Ergebnis: geändert beschlossen
Erweiterung der Schule am Nordpark, Melanchthonstraße
Ergebnis: vorbehaltlich beschlossen
Allgemeine Vorlagen
Managementprogramm 2004/2005 der Stadt Wuppertal
Ergebnis: ungeändert beschlossen
Änderungsantrag Managementprogramm 2004/2005 der Stadt Wuppertal
Ergebnis: in der Sache erledigt
Managementprogramm "Innenstadtentwicklung"
Ergebnis: ungeändert beschlossen
Änderungsantrag der CDU zu TOP 10.1.1 zum Managementprogramm 2004/2005
Ergebnis: abgelehnt
Schulbezirksänderungen im Rahmen der Grundschulentwicklungsplanung für Wuppertal
Ergebnis: ungeändert beschlossen
Änderungsantrag zu VO/2954/04/1
Ergebnis: in der Sache erledigt
Umwandlung von Gruppen
Ergebnis: ungeändert beschlossen
Errichtung einer sonderpädagogischen Fördergruppe der Sekundarstufe I an der Hauptschule Langerfeld
Ergebnis: ungeändert beschlossen
Errichtung einer sonderpädagogischen Fördergruppe der Sekundarstufe II am Berufskolleg Kohlstraße
Ergebnis: ungeändert beschlossen
Stadtentwässerung - Maßnahmenkatalog 2005/2006 der WSW AG
Ergebnis: ungeändert beschlossen
Energieeffizientes Wuppertal - Wiederholungsaudit zum European Energy Award
Ergebnis: ungeändert beschlossen
Hof- und Fassadenprogramm für gründerzeitliche Stadtteile
Ergebnis: geändert beschlossen
Umsetzung Hartz IV
Ergebnis: mit Aufträgen beschlossen
Ergänzungsantrag zu VO/3069/04 Umsetzung Hartz IV
Ergebnis: in der Sache erledigt
Rettungsdienstbedarfsplan
Ergebnis: von der Tagesordnung gesetzt
Brandschutzbedarfsplan der Stadt Wuppertal
Ergebnis: von der Tagesordnung gesetzt
Neuordnung der Grundschulen in Ronsdorf
Ergebnis: ungeändert beschlossen
Behandlung im Rat erfolgt unter TOP 12.2
Gremienbesetzung / Benennungen
Wahlausschuss - Benennung eines neuen stellvertretenden Beisitzers
Ergebnis: ungeändert beschlossen
Bestellung einer Stellvertreterin für den Vertreter der Stadt in der Hauptversammlung der Hotel AG
Ergebnis: ungeändert beschlossen
- Nur Hauptausschuss -
Bundesagentur für Arbeit - Ausschuss für anzeigepflichtige Entlassungen
Ergebnis: ungeändert beschlossen
Wird unter TOP 5.10 behandelt
Genehmigung von Dringlichkeitsentscheidungen
Rückzahlung zuviel erhaltener Landeszuwendungen für die Maßnahme "Busspur Gathe"
Ergebnis: Dringlichkeitsentscheidung genehmigt
Aussagegenehmigung gemäß § 43 II Ziff. 2 GO NRW für Herrn Stadtverordneten Jürgen Reese
Ergebnis: Dringlichkeitsentscheidung genehmigt
Niederschrift
Öffentlicher Teil der Sitzung
Veröffentlicht am 22.07.2004
Gremien
Details
- Ende
- 21:42 Uhr
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