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Rat der Stadt Wuppertal

Montag, 19. Juli 2004 um 16:00 Uhr Rathaus Barmen, Sitzungssaal

Tagesordnung (127)

1

Übergeordnete Angelegenheiten

2

Fragestunde

2.1

Cross-Border-Leasing (US-Lease)-Verträge vor dem Aus

Ergebnis: abschließend zur Kenntnis genommen

2.1.1

Anfrage der PDS-Ratsgruppe im Rat der Stadt Wuppertal vom 05.07.2004, Drucks.-Nr. VO/3278/04

Ergebnis: abschließend zur Kenntnis genommen

2.2

Kaufkraftverlust durch Einführung des Arbeitslosengeld II in Wuppertal

Ergebnis: abschließend zur Kenntnis genommen

2.2.1

Beantwortung der Anfrage der PDS Ratsgruppe vom 05.07.04 - Drs.-Nr. VO/3279/04

Ergebnis: abschließend zur Kenntnis genommen

2.3

Resolution Lückenschluss L 419 - Aktueller Sachstandsbericht

Ergebnis: abschließend zur Kenntnis genommen

2.3.1

Resolution Lückenschluss L 419 - Aktueller Sachstandsbericht

Ergebnis: abschließend zur Kenntnis genommen

2.4

Wagenhalle Unterkirchen

Ergebnis: abschließend zur Kenntnis genommen

2.4.1

Wagenhalle Unterkirchen

Ergebnis: abschließend zur Kenntnis genommen

2.5

Finanzierung Regionaleprojekte

Ergebnis: abschließend zur Kenntnis genommen

2.5.1

Antwort der Verwaltung auf die Anfrage der SPD-Fraktion

Ergebnis: abschließend zur Kenntnis genommen

2.6

Baumaßnahmen Vonkeln

Ergebnis: abschließend zur Kenntnis genommen

2.6.1

Baumaßnahmen Vonkeln - Bericht der Verwaltung

Ergebnis: abschließend zur Kenntnis genommen

2.7

Schließung der Meldestelle in Elberfeld

Ergebnis: abschließend zur Kenntnis genommen

2.7.1

Schließung der Meldestelle in Elberfeld

Ergebnis: abschließend zur Kenntnis genommen

2.8

Nutzung des Medienzentrums

Ergebnis: abschließend zur Kenntnis genommen

2.8.1

Antwort zur Anfrage Bündnis 90/Die Grünen - Drucksache - VO/3313/04 - Nutzung Medienzentrum

Ergebnis: abschließend zur Kenntnis genommen

3

Neue Fraktionsanträge

3.1

Mehrzweckhalle Unterkirchen

Ergebnis: ungeändert beschlossen

3.1.1

Stellungnahme der Verwaltung zu VO/2714/04 - Mehrzweckhalle Unterkirchen

Ergebnis: Kenntnis genommen

3.2

Drs. VO/2502/04, Änderung der Verleih- und Nutzungsordnung für das Medienzentrum der Stadt Wuppertal

Ergebnis: geändert beschlossen

3.2.1

Verleih- und Nutzungsordnung für das Medienzentrum der Stadt Wuppertal

Ergebnis: in der Sache erledigt

3.3

Konzept für den Ausbau von Lebensmitteldiscountern

Ergebnis: abgelehnt

3.3.1

Verwaltungsvorlage zum gemeinsamen Antrag der Fraktion BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN und der FDP-Fraktion -

Ergebnis: von der Tagesordnung gesetzt

3.4

BürgerInnenhaushalt

Ergebnis: von der Tagesordnung gesetzt

3.5

Rollstühle in städtischen Gebäuden

Ergebnis: geändert beschlossen

3.6

Sparsamkeit und Wirtschaftlichkeit der Ratsarbeit erhöhen

Ergebnis: zur Vorberatung verwiesen

3.7

Jugendverkehrsschulen

Ergebnis: geändert beschlossen

3.7.1

Jugendverkehrsschulen Ost und West

Ergebnis: geändert beschlossen

3.8

Hundertwasser-Haus

Ergebnis: zur Vorberatung verwiesen

3.9

Keine gentechnisch veränderten Produkte im Konzern Stadt

Ergebnis: ungeändert beschlossen

3.9.1

Wahlfreiheit bezüglich Gentechnik in kommunalen Einrichtungen

Ergebnis: zur Vorberatung verwiesen

3.9.2

Antrag zur Tagesordnung zu Top 3.9 Antrag der Fraktion BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN VO/3257/04

Ergebnis: zur Vorberatung verwiesen

3.10

Planung und Durchführung einer kontrovers besetzten Podiumsdiskussion zum Thema Grüne Gentechnik

Ergebnis: zur Vorberatung verwiesen

3.11

Einrichtung zusätzlicher Gruppen an den Offenen Ganztagsgrundschule zum Schuljahr 2004/05

Ergebnis: in der Sache erledigt

3.11.1

Ausweitung der Offenen Ganztagsschule für das Schuljahr 2004/05

Ergebnis: ungeändert beschlossen

3.12

Umsetzung der Europäischen Wasserrahmenrichtlinie für den Bürger kostenneutral gestalten

Ergebnis: ungeändert beschlossen

3.13

Kunstsammlung von-der-Heydt-Museum

Ergebnis: zur Vorberatung verwiesen

3.14

Erhalt und die Sicherung der Wuppertaler Stadtwerke AG

Ergebnis: zur Vorberatung verwiesen

3.15

Projekte der Regionale 2006

3.16

Zukunft des ÖPNV

Ergebnis: zur Vorberatung verwiesen

3.17

Ausbildungsplätze schaffen

Ergebnis: ungeändert beschlossen

3.18

Dringlichkeitsantrag: Zusammenlegung der Berufs- und der Werksfeuerwehr Bayer

4

Fraktionsanträge, die vom Rat zur Vorberatung verwiesen wurden (§ 8 der Geschäftsordnung für den Rat

4.1

Wuppertaler Bündnis für Familien

Ergebnis: ungeändert beschlossen

4.2

Befestigungsmöglichkeiten für Hundeleinen an öffentlichen Gebäuden

Ergebnis: in der Sache erledigt

4.2.1

Befestigungsmöglichkeiten für Hundeleinen an öffentlichen Gebäuden

Ergebnis: in der Sache erledigt

4.3

L 411: Verkehrsberuhigende Maßnahmen

Ergebnis: ungeändert beschlossen

4.4

Von der Offenen Ganztagsgrundschule zur Ganztagsschule

Ergebnis: von der Tagesordnung gesetzt

4.5

Renovierung Stadtbad Ronsdorf

Ergebnis: in der Sache erledigt

4.6

Erhalt des Siedlungscharakters Falkenberg

Ergebnis: ungeändert beschlossen

4.7

Möglichkeit der freien Auswahl von Untersuchungslaboren

Ergebnis: von der Tagesordnung gesetzt

5

Ortsrecht

5.1

Einzelsatzung Trägerstraße

Ergebnis: ungeändert beschlossen

5.2

Abweichungssatzung Westring

Ergebnis: ungeändert beschlossen

5.3

Abweichungssatzung Cronenfelder Straße

Ergebnis: ungeändert beschlossen

5.4

10. Änderungssatzung über die Erhebung von Benutzungsgebühren in Übergangseinrichtungen

Ergebnis: ungeändert beschlossen

5.5

Außerdienststellung des städt. Friedhofes Schorfer Straße (Wuppertal-Cronenberg)

Ergebnis: ungeändert beschlossen

5.6

Erste Satzung zur Änderung der Friedhofs- und Bestattungssatzung

Ergebnis: ungeändert beschlossen

5.7

Zehnte Satzung zur Änderung der Gebührensatzung für die Friedhöfe der Stadt Wuppertal

Ergebnis: ungeändert beschlossen

5.8

Entgeltordnung des Von der Heydt-Museums

Ergebnis: ungeändert beschlossen

5.9

Satzung über die Erhebung einer Zweitwohnungssteuer in der Stadt Wuppertal

Ergebnis: von der Tagesordnung gesetzt

5.9.1

Änderungsantrag zur Drucksache VO/3217/04

Ergebnis: ungeändert beschlossen

5.9.2

Zweitwohnungssteuer

Ergebnis: abgelehnt

5.10

Neufassung der Wahlordnung für die Vertreter der Migrantinnen und Migranten im Migrationsausschuss

Ergebnis: ungeändert beschlossen

6

Haushaltsangelegenheiten

6.1

Straßenbeleuchtung

Ergebnis: von der Tagesordnung gesetzt

6.2

Über- und außerplanmäßige Ausgaben 2003

Ergebnis: abschließend zur Kenntnis genommen

6.3

Über- und außerplanmäßige Ausgaben 2004

Ergebnis: abschließend zur Kenntnis genommen

6.4

Regionale 2006 - Priorisierung und Finanzierung der Projekte

Ergebnis: in der Sache erledigt

6.4.1

Projekte der Regionale 2006

Ergebnis: abgelehnt

6.4.3

Änderungsantrag zu VO/3244/04 - TOP 6.4

Ergebnis: abgelehnt

6.4.4

Änderungsantrag zur Drucksache VO/3244/04 - REGIONALE 2006 - Priorisierung und Finanzierung

Ergebnis: ungeändert beschlossen

7

Angelegenheiten des Beteiligungsmanagements

7.1

Beteiligungsbericht der Stadt Wuppertal für das Jahr 2002

Ergebnis: abschließend zur Kenntnis genommen

7.2

Jahresabschluss der Stadtsparkasse Wuppertal für das Geschäftsjahr 2003

Ergebnis: ungeändert beschlossen

8

Planverfahren

8.1

Bauleitplanverfahren Nr. 910 - westlich Oberbergische Str. -

Ergebnis: abgelehnt

8.2

Bauleitplanverfahren Nr. 892 - Steinweg/Alter Markt -

Ergebnis: ungeändert beschlossen

8.3

Bauleitplanverfahren Nr. 1010 -Gartenmarkt Wieden-

Ergebnis: ungeändert beschlossen

8.4

Bauleitplanverfahren Nr. 954 A - Döppersberg / Busbahnhof

Ergebnis: ungeändert beschlossen

8.5

Bauleitplanverfahren Nr. 1068 - Bayreuther Straße/Briller Straße -

Ergebnis: ungeändert beschlossen

8.6

Bebauungsplan Nr. 933 Bahnhofstraße / Südstraße - 2. Änderung -

Ergebnis: ungeändert beschlossen

8.7

Bebauungsplan Nr. 1069 -Bredde/ Berliner Straße

Ergebnis: vorbehaltlich beschlossen

8.8

Satzungsbeschluss Bebauungsplan Nr.1054 -Werther Hof/ Lindenstraße-

Ergebnis: ungeändert beschlossen

8.9

Anordnung einer Veränderungssperre im Bebauungsplan 884 - Küllenhahner Straße -

Ergebnis: ungeändert beschlossen

8.10

Anordnung einer Veränderungssperre im Bebauungsplan 1065 - Steinbecker Meile

Ergebnis: ungeändert beschlossen

8.11

1. Verlängerung einer Veränderungssperre im Bebauungsplan 968 - Industriestraße -

Ergebnis: ungeändert beschlossen

8.12

1. Verlängerung einer Veränderungssperre im Bebauungsplan 512/1. Änd. - Wasserstraße -

Ergebnis: ungeändert beschlossen

8.13

Aufhebung der Fluchtlinienpläne Nr. 210 und 226

Ergebnis: ungeändert beschlossen

9

Baumaßnahmen

9.1

Neubau der Grundschule Hermann-Herberts-Schule, Cronenfelder Straße

Ergebnis: mit Aufträgen beschlossen

9.2

Neubau eines Traktes für Naturwissenschaften in der Gesamtschule Vohwinkel, Florian-Geyer-Straße

Ergebnis: ungeändert beschlossen

9.3

Erweiterung katholischen Grundschule Schlüssel

Ergebnis: ungeändert beschlossen

9.4

Erweiterung der Gemeinschaftsgrundschule Am Hofe

Ergebnis: vorbehaltlich beschlossen

9.5

Erweiterung Grundschule Küllenhahner Straße

Ergebnis: geändert beschlossen

9.6

Erweiterung der Schule am Nordpark, Melanchthonstraße

Ergebnis: vorbehaltlich beschlossen

10

Allgemeine Vorlagen

10.1

Managementprogramm 2004/2005 der Stadt Wuppertal

Ergebnis: ungeändert beschlossen

10.1.1

Änderungsantrag Managementprogramm 2004/2005 der Stadt Wuppertal

Ergebnis: in der Sache erledigt

10.1.2

Managementprogramm "Innenstadtentwicklung"

Ergebnis: ungeändert beschlossen

10.1.3

Änderungsantrag der CDU zu TOP 10.1.1 zum Managementprogramm 2004/2005

Ergebnis: abgelehnt

10.2

Schulbezirksänderungen im Rahmen der Grundschulentwicklungsplanung für Wuppertal

Ergebnis: ungeändert beschlossen

10.2.1

Änderungsantrag zu VO/2954/04/1

Ergebnis: in der Sache erledigt

10.3

Umwandlung von Gruppen

Ergebnis: ungeändert beschlossen

10.4

Errichtung einer sonderpädagogischen Fördergruppe der Sekundarstufe I an der Hauptschule Langerfeld

Ergebnis: ungeändert beschlossen

10.5

Errichtung einer sonderpädagogischen Fördergruppe der Sekundarstufe II am Berufskolleg Kohlstraße

Ergebnis: ungeändert beschlossen

10.6

Stadtentwässerung - Maßnahmenkatalog 2005/2006 der WSW AG

Ergebnis: ungeändert beschlossen

10.7

Energieeffizientes Wuppertal - Wiederholungsaudit zum European Energy Award

Ergebnis: ungeändert beschlossen

10.8

Hof- und Fassadenprogramm für gründerzeitliche Stadtteile

Ergebnis: geändert beschlossen

10.9

Umsetzung Hartz IV

Ergebnis: mit Aufträgen beschlossen

10.9.1

Ergänzungsantrag zu VO/3069/04 Umsetzung Hartz IV

Ergebnis: in der Sache erledigt

10.10

Rettungsdienstbedarfsplan

Ergebnis: von der Tagesordnung gesetzt

10.11

Brandschutzbedarfsplan der Stadt Wuppertal

Ergebnis: von der Tagesordnung gesetzt

10.12

Neuordnung der Grundschulen in Ronsdorf

Ergebnis: ungeändert beschlossen

10.13

Behandlung im Rat erfolgt unter TOP 12.2

11

Gremienbesetzung / Benennungen

11.1

Wahlausschuss - Benennung eines neuen stellvertretenden Beisitzers

Ergebnis: ungeändert beschlossen

11.2

Bestellung einer Stellvertreterin für den Vertreter der Stadt in der Hauptversammlung der Hotel AG

Ergebnis: ungeändert beschlossen

11.3

- Nur Hauptausschuss -

11.4

Bundesagentur für Arbeit - Ausschuss für anzeigepflichtige Entlassungen

Ergebnis: ungeändert beschlossen

11.5

Wird unter TOP 5.10 behandelt

12

Genehmigung von Dringlichkeitsentscheidungen

12.1

Rückzahlung zuviel erhaltener Landeszuwendungen für die Maßnahme "Busspur Gathe"

Ergebnis: Dringlichkeitsentscheidung genehmigt

12.2

Aussagegenehmigung gemäß § 43 II Ziff. 2 GO NRW für Herrn Stadtverordneten Jürgen Reese

Ergebnis: Dringlichkeitsentscheidung genehmigt

Niederschrift

Öffentlicher Teil der Sitzung

Veröffentlicht am 22.07.2004

Details

Ende
21:42 Uhr

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