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Haupt- und Finanzausschuss

Mittwoch, 08. Februar 2023 um 17:00 Uhr Rathaus, Ratssaal

Tagesordnung (25)

2.

Umbenennung der Janssenstraße in Rindern in Kleiberweg

3.

Aufstellung einer Satzung gemäß § 34 Abs. 4 Nr. 2 Baugesetzbuch für den Bereich Klever Straße (K 3) / Heerstraße / Pohlackersweg im Ortsteil Bimmen hier: Satzungsbeschluss

4.

Bebauungsplan Nr. 1-350-0 für den Bereich Briener Straße/ Leinpfad Hier: Satzungsbeschluss

5.

3. vereinfachte Änderung des Bebauungsplans Kleve 61 für den Bereich Sackstraße/ Siegertstraße/ Triftstraße/ Südstraße hier: Satzungsbeschluss

6.

Bebauungsplan Nr. 1-198-2 für den Bereich Hoffmannallee / Siegertstraße / Flinckstraße (AOK-Gebäude) Hier: Einleitung des Verfahrens und Beschluss der Offenlage

7.

Bebauungsplan 7-351-0 für den Bereich Grenzweg/ Köppenkamp im Ortsteil Griethausen Hier: Beschluss der erneuten Offenlage und Erweiterung des Geltungsbereichs

9.

Fortschreibung der Richtlinie der Stadt Kleve über die Gewährung von Zuwendungen für steckerfertige Photovoltaikanlagen im Stadtgebiet von Kleve vom __ 2023

10.

Thermografiebefliegung

11.

Unterschutzstellung des Europäischen Gartendenkmals Alter Tiergarten-Galleien (Antrag vom Klevischen Verein für Kultur und Geschichte e.V.)

12.

Verlässliches Ganztagsversprechen (Antrag der SPD-Fraktion zum Haushalt 2023)

13.

Einrichtung eines Komfortstreifens am barrierearmen Seiteneingang des Museum Kurhaus Kleve (Antrag der Fraktion Bündnis 90 / DIE GRÜNEN vom 17.01.2023)

14.

Mitteilungen

15.

Anfragen

16

Baumschutzsatzung (gemeinsamer Antrag der CDU-Fraktion und der Fraktion Bündnis 90 /Die Grünen vom 25.01.2023)

17

Beschlussvorschlag zum Baumschutzkonzept (Antrag der Fraktion Offene Klever vom 25.01.2023)

18

Fortschreibung der Richtlinie der Stadt Kleve über die Gewährung von Zuwendungen für steckerfertige Photovoltaikanlagen im Stadtgebiet von Kleve vom __ 2023“ (Änderungsantrag der Fraktion Offene Klever zur Drucksache 573/XI. vom 25.01.2023)

19

Fortschreibung der Richtlinie über die Gewährung von Zuwendungen für steckerfreie Photovoltaikanlagen (Antrag der Fraktion Bündnis 90 / Die Grünen vom 31.01.2023)

20

Unterschutzstellung des Europäischen Gartendenkmals Alter Tiergarten-Galleien hier: Beauftragung der Verwaltung

a)

Aktuell laufende und geplante Gutachten

a)

Reihenhausgrundstücke in Kleve

b)

Nachfragesituation Grundstücke in Rindern (Im Felde)

c)

Bauvorhaben Hallenbad

I.

Öffentliche Sitzung

Niederschrift

Öffentlicher Teil der Sitzung

Veröffentlicht am 08.02.2023

Details

Ende
19:46 Uhr
Adresse
Minoritenplatz 1

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