Rat

Feststellung der ordnungsgemäßen Einladung sowie der Beschlussfähigkeit

Genehmigung der Niederschrift über die nichtöffentliche Sitzung des Rates am 16.06.2020

Genehmigung der Niederschrift über die öffentliche Sitzung des Rates am 16.06.2020

Grundstücksangelegenheiten

Veräußerung mehrerer ehem. Infrastrukturgrundstücke und mehrerer Gewerbe- und Industrierestflächen in Euskirchen, Rudolf-Diesel-Straße, Am Roitzheimer Weg

Ergebnis: 38 Stimmen dafür, 6 dagegen, 0 Enthaltungen

Veräußerung eines ehem. Infrastrukturgrundstücks in Euskirchen, Auf der Füllkist

Ergebnis: 38 Stimmen dafür, 6 dagegen, 0 Enthaltungen

Verzicht auf die Ausübung eines dinglich gesicherten Vorkaufsrechts für alle Verkaufsfälle zugunsten der Stadt Euskirchen an einer bebauten Gewerbefläche im EURO-Park, Otto-Lilienthal-Straße, bei gleichzeitiger Löschung dieses Vorkaufsrechts für künftige Verkaufsfälle

Ergebnis: Einstimmig, 0 Enthaltungen

Einführung des neuen Leiters der Freiwilligen Feuerwehr, Alexander Berger, und Verabschiedung des alten Leiters der Freiwilligen Feuerwehr, Peter Jonas

Anfragen/Mitteilungen

Fraktionsanträge

Einführung eines „kriminalpräventiven Rates“ in Euskirchen hier: Antrag der CDU-Fraktion vom 01.08.2020

Ergebnis: 36 Stimmen dafür, 2 dagegen, 6 Enthaltungen

Sachstandsbericht Jahnhalle, hier: weitere Vorgehensweise hier: Antrag der Fraktion Bündnis 90/Die Grünen vom 02.08.2020

Verwaltungsvorlagen

Wahl des Ersten Beigeordneten

Ergebnis: Einstimmig, 0 Enthaltungen

Vorbereitung und Durchführung der Kommunalwahlen 2020 hier: Corona-Pandemie

Ergebnis: Ohne Abstimmung

Zulassung von Online-Fraktionssitzungen

Ergebnis: Einstimmig, 0 Enthaltungen

Erlass einer Satzung über die Erhebung von Beiträgen nach § 8 Kommunalabgabengesetz - KAG NRW - für den Ausbau der Kapellenstraße

Ergebnis: 32 Stimmen dafür, 1 dagegen, 11 Enthaltungen

Anwendung der kommunalen Vergabegrundsätze bis 31.12.2021

Ergebnis: Einstimmig, 0 Enthaltungen

Ordnungsbehördliche Verordnung über das Offenhalten von Verkaufsstellen an Sonn- und Feiertagen im Bereich der Stadt Euskirchen

Ergebnis: 42 Stimmen dafür, 2 dagegen, 0 Enthaltungen

Schuldigitalisierung hier: Sofortausstattungsprogramm für bedürftige Schülerinnen und Schüler

Ergebnis: s. Beratung zu DS.-Nr. 178/2020, 1. Ergänzung

Bebauungsplan Nr. 9/Ortsteil Kleinbüllesheim für einen Bereich zwischen Luxemburger Straße und L 182 a) Aufhebung des Satzungsbeschlusses des Rates vom 19.12.2019 b) Beratung und Beschlussfassung über das Ergebnis der frühzeitigen Öffentlichkeitsbeteiligung (§ 3 (1) BauGB) c) Beratung und Beschlussfassung über das Ergebnis der frühzeitigen Behördenbeteiligung und der frühzeitigen Beteiligung sonstiger Träger öffentlicher Belange (§ 4 (1) BauGB) d) Beratung und Beschlussfassung über das Ergebnis der Öffentlichkeitsbeteiligung (§ 3 (2) BauGB) sowie der ersten bis dritten erneuten Öffentlichkeitsbeteiligung (§ 4a (3) BauGB) e) Beratung und Beschlussfassung über das Ergebnis der Behördenbeteiligung und der Beteiligung sonstiger Träger öffentlicher Belange (§ 4 (2) BauGB) sowie der ersten bis dritten erneuten Behördenbeteiligung und Beteiligung sonstiger Träger öffentlicher Belange (§ 4a (3) BauGB) f) Erneuter Satzungsbeschluss

Ergebnis: Einstimmig, 0 Enthaltungen

Integriertes Stadtentwicklungskonzept Innenstadt hier: Sanierung Lichtskulptur Herz-Jesu-Vorplatz

Ergebnis: Einstimmig, 0 Enthaltungen

Unterstützung der durch die Corona-Pandemie beeinträchtigten Vereine in der Stadt Euskirchen

Ergebnis: Einstimmig, 0 Enthaltungen

Anfragen/Mitteilungen

Öffentliche Sitzung

Nichtöffentliche Sitzung