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KUM 2. Sitzung des Ausschusses für Klimaschutz, Umwelt und Mobilität

Mittwoch, 29. Mai 2024 um 17:00 Uhr großer Sitzungssaal Durchgeführt

Tagesordnung (27)

1

Formalien - Eröffnung der Sitzung - Feststellung der ordnungsgemäßen Ladung - Feststellung der Anwesenheit - Feststellung der Beschlussfähigkeit - Änderung und Erweiterung der Tagesordnung - Erklärung der Befangenheit

2

Mitteilungen der Verwaltung

3

Anfragen

3.a

Anfragen Anfrage der CDU Fraktion vom 15.05.2024 "Kosten für die Aufbringung von zusätzlichen Flächenmarkierungen -Tempo 30"

3.b

Anfragen Anfrage der CDU Fraktion vom 15.05.2024 "Erweiterung der Linienführung DL 6 um das Gebiet Mettmann-Süd"

4

Fraktionsanträge

4.a

Fraktionsanträge Antrag der FDP Fraktion vom 16.04.2024 "Fernwärmeversorgung Mettmann-West"

4.b

Fraktionsanträge Antrag der CDU Fraktion vom 15.05.2024 "Einschränkung der Parkmöglichkeiten an Mozartstraße und Haydnstraße auf Pkw und Krafträder"

4.c

Fraktionsanträge Antrag der CDU Fraktion vom 15.05.2024 "Fußgängerzone Tannisberg"

4.d

Fraktionsanträge Antrag der FDP Fraktion vom 13.05.2024 "Rechtliche Lage der Kosten für die Sanierung des Düsselrings und anderer Straßen im Stadtgebiet"

4.e

Fraktionsanträge Antrag der FDP Fraktion vom 13.05.2024 "Gebührenbefreiung bei den Parkgebühren für E-Autos"

4.f

Fraktionsanträge Haushaltsantrag der Fraktion Die Grünen vom 16.05.2024 "Aufstockung der Mittel für die Weiterentwicklung des Radwegenetzes für 2024 und 2025"

4.g

Fraktionsanträge Antrag der Fraktion Die Grünen vom 07.05.2024 "Erträge aus Parkgebühren und Parkausweisen"

5.a

Bürgeranregung gem. § 24 GO NRW vom 24.01.2024 hier: Lärmschutz Düsseldorfer Straße

5.a.1

Bürgeranregung gem. § 24 GO NRW vom 24.01.2024 hier: Lärmschutz Düsseldorfer Straße

5.b

Bürgeranregung gem. § 24 GO NRW vom 04.01.2024 hier: Verkehrsberuhigung auf der Hasseler Straße

5.b.1

Bürgeranregung gem. § 24 GO NRW vom 04.01.2024 hier: Verkehrsberuhigung auf der Hasseler Straße

6

Haushaltsplanberatungen 2024/2025 hier: Dezernat 3 (Ausschuss für Klimaschutz, Umwelt und Mobilität)

9

Widmungsverfügung gem. Straßen- und Wegegesetz NRW für die Marie-Curie-Straße

11

Verschiedenes

12

Mitteilungen der Verwaltung

Nicht-öffentlich
13

Anfragen

Nicht-öffentlich
14

Fraktionsanträge

Nicht-öffentlich
15

Verschiedenes

Nicht-öffentlich

Niederschrift

Öffentlicher Teil der Sitzung

Veröffentlicht am 26.06.2024 · 219.1 KB

Details

Ende
20:21 Uhr
Adresse
Neanderstraße 85

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