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Rat der Stadt Neuss

Freitag, 17. März 2017 um 16:00 Uhr E.260

Tagesordnung (38)

1

Feststellung der ordnungsgemäß erfolgten Ladung und Beschlussfähigkeit

Ergebnis: zur Kenntnis genommen

2

Genehmigung der Tagesordnung

Ergebnis: einstimmig zugestimmt

3

Beschlusscontrolling

Ergebnis: zur Kenntnis genommen

4

Bestellung einer stellvertretenden Schriftführerin des Rates

Ergebnis: einstimmig zugestimmt

5

Umbesetzung von Ausschüssen und Gremien

Ergebnis: einstimmig zugestimmt

6

Einwohnerfragestunde

Ergebnis: zur Kenntnis genommen

7

Tilsiter Straße: Sanierung zwischen Floßhafenstraße und Abfahrtsrampe Willy-Brandt-Ring

Ergebnis: einstimmig zugestimmt

8

Wolberostraße, Einmündung Adolfstraße: Bau barrierefreier Querungsstellen

Ergebnis: einstimmig zugestimmt

9

Moltkestraße: Straßenwiederherstellung nach Kanlabau

Ergebnis: einstimmig zugestimmt

10

Bebauungsplan Nr. 490 - Hammfeld II West - Fachmärkte

Ergebnis: mehrheitlich zugestimmt

11

Kita Weißenberg, 162/2 erneute Auslegung

Ergebnis: einstimmig zugestimmt

12

Kita Hubert-Schäfer-Anlage BP 57/25

Ergebnis: einstimmig zugestimmt

13

Herstellung einer barrierefreien Rampe zwischen Freithof und Markt

Ergebnis: einstimmig zugestimmt

14

Bergheimer Straße - barrierefreier Ausbau der Haltestelle Barriere (stadtauswärts)

Ergebnis: mehrheitlich zugestimmt

15

Haltestelle Wilhelmstraße, Ergänzung zum barrierefreien Ausbau

Ergebnis: einstimmig zugestimmt

16

Kölner Straße, barrierefreier Ausbau der Haltestelle Sporthafen (stadtauswärts)

Ergebnis: verwiesen

17

Grundsatzbeschluss zur Vorbereitung eines planungsrechltichen Verfahrens - Hammfelddamm

Ergebnis: einstimmig zugestimmt

18

Niederrheinstraße, Querung in Höhe des Ortsausgangs

Ergebnis: einstimmig zugestimmt

19

Planfeststellungsverfahren A57 AK Neuss Süd - AS Dormagen

Ergebnis: einstimmig zugestimmt

20

Zuschuss NEWI

Ergebnis: einstimmig zugestimmt

21

Teilnahme am Stadtradeln 2017

Ergebnis: mehrheitlich zugestimmt

22

Zuschuss neuss-agenda 21 e.V.

Ergebnis: mehrheitlich zugestimmt

23

Friedhofsgebührenordnung der Stadt Neuss

Ergebnis: zur Kenntnis genommen

24

Jugendhilfeplanung "Spielraumplanung": Kinderspielplatzprogramm 2017/2018

Ergebnis: einstimmig zugestimmt

25

JJugendhilfeplanung „Kindertagesbetreuung“, hier: Ausbauplanung 2017ff

Ergebnis: einstimmig zugestimmt

26

Spielraumplanung „Bolzplätze“

Ergebnis: einstimmig zugestimmt

27

Sportentwicklung

Ergebnis: einstimmig zugestimmt

28

Bäderprojekt Stadtbad / Südbad

Ergebnis: mehrheitlich zugestimmt

29

Gesamtschule Norf; hier: Planung und Kostenschätzung der Erweiterung

Ergebnis: mehrheitlich zugestimmt

30

Wahl einer/eines Beigeordneten

Ergebnis: mehrheitlich zugestimmt

31

Antrag SPD-Fraktion Gewerbeflächen

Ergebnis: mehrheitlich zugestimmt

32

Antrag CD/Grüne:WLAN für die ganze Neusser Innenstadt

Ergebnis: mehrheitlich zugestimmt

33

Antrag UWG/BIG: Blaues Licht auf öffentlichen Toiletten

Ergebnis: einstimmig zugestimmt

34

Antrag der Fraktion DIE LINKE betr.: Zusatzgelder für Ausschussvorsitzende einsparen

Ergebnis: mehrheitlich abgelehnt

34.1

Herr Kaumanns - Umsetzungsstopp JHA

Ergebnis: zur Kenntnis genommen

35

Auftaktveranstaltungen zur zukünftigen Entwicklung des Whitesell- und Acument-Geländes

Ergebnis: zur Kenntnis genommen

36

Zusätzliche Aufwandsentschädigung für Aussschussvorsitzende

Ergebnis: zur Kenntnis genommen

37

Einwohnerfragestunde

Ergebnis: zur Kenntnis genommen

Details

Ende
20:06 Uhr

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