Rat

Feststellung der ordnungsgemäßen Einladung sowie der Beschlussfähigkeit

Genehmigung der Niederschrift über die nichtöffentliche Sitzung des Rates am 15.03.2018

Genehmigung der Niederschrift über die öffentliche Sitzung des Rates am 15.03.2018

Bericht aus Beteiligungen

Ergebnis: Ohne Abstimmung

Stand der Umsetzung der öffentlichen Beschlüsse des Rates

Aufstellung der Vorschlagsliste zur Neuwahl der Schöffinnen und Schöffen für die Sitzungsperiode 01.01.2019 bis 31.12.2023

Ergebnis: Einstimmig, 0 Enthaltungen

Änderungen bei der Besetzung von Ausschüssen und Gremien

Grundstücksangelegenheiten

Bericht über die vom AWL und Bürgermeister getroffenen Entscheidungen gemäß Leitlinien zur Grundstücksveräußerung und Beschluss des Rates vom 02.11.2000

Ergebnis: Ohne Abstimmung

Veräußerung einer insgesamt 3.935 m² großen GE-Fläche im IPAS, Schneppenheimer Weg

Ergebnis: Einstimmig, 0 Enthaltungen

Veräußerung einer ca. 1.235 m² großen GE-Fläche im IPAS, Heinrich-Barth-Straße

Ergebnis: Einstimmig, 0 Enthaltungen

Fraktionsanträge

Anfragen/Mitteilungen

Resolution – Haltung bestimmter wild lebender Tiere im Zirkus hier: Antrag der Fraktion Bündnis 90/Die Grünen vom 03.05.2018

Ergebnis: 42 Stimmen dafür, 2 dagegen, 0 Enthaltungen

Antrag von finanziellen Mitteln für die Beratungsstelle für Schwangerschaftskonflikte und Familienplanung des Vereins Frauen helfen Frauen e.V. hier: Antrag der Fraktion DIE LINKE vom 05.05.2018

Ergebnis: 2 Stimmen dafür, 41 dagegen, 0 Enthaltungen

Verwaltungsvorlagen

Bekanntgabe der vom Stadtkämmerer genehmigten über- und außerplanmäßigen Aufwendungen, Auszahlungen und Verpflichtungsermächtigungen im Haushaltsjahr 2017

Ergebnis: Ohne Abstimmung

Feststellung des Jahresabschlusses und Lagebericht des Stadtbetriebes Technische Dienste Euskirchen für das Geschäftsjahr 2017

Ergebnis: Einstimmig, 0 Enthaltungen

24. Änderung der Hauptsatzung der Kreisstadt Euskirchen

Ergebnis: Einstimmig, 0 Enthaltungen

Erlass einer 8. Änderungssatzung zur Vergnügungssteuersatzung

Ergebnis: 42 Stimmen dafür, 2 dagegen, 0 Enthaltungen

Erlass einer Satzung über die Erhebung der Wettbürosteuer in der Stadt Euskirchen

Ergebnis: 42 Stimmen dafür, 2 dagegen, 0 Enthaltungen

Erlass einer Satzung über die Merkmale der endgültigen Herstellung von Erschließungsanlagen

Ergebnis: Einstimmig, 0 Enthaltungen

Folgekosten für städtebaulich notwendige Infrastruktureinrichtungen

Ergebnis: Abgesetzt

Anfragen/Mitteilungen

Öffentliche Sitzung

Nichtöffentliche Sitzung